FELEG
Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)
- Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)
- Eingangsformel
- Erster Abschnitt
- Landwirtschaftliche Unternehmer
- § 1 Berechtigter Personenkreis
- § 2 Flächenstillegung
- § 3 Abgabe von Flächen
- § 4 Rückbehalt
- § 5 Leistungen an Hinterbliebene
- § 6 Höhe der Leistung
- § 7 Beginn und Ende der Leistung, Verfahren
- § 8 Zusammentreffen mit Einkommen
- Zweiter Abschnitt
- Landwirtschaftliche Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige
- § 9 Berechtigter Personenkreis
- § 10 Höhe der Leistung
- § 11 Beginn und Ende der Leistung, Verfahren
- § 12 Zusammentreffen mit Einkommen
- § 13 Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung
- Dritter Abschnitt
- Ergänzende Sicherung der Bezieher von Produktionsaufgaberente oder Ausgleichsgeld
- § 14 Alterssicherung der Landwirte, landwirtschaftliche Unfallversicherung, Krankenversicherung der Landwirte, soziale Pflegeversicherung
- § 15 Gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Zusatzversorgung für landwirtschaftliche Arbeitnehmer
- § 15a Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Produktionsaufgaberente und des Ausgleichsgeldes zum 1. April 2004
- § 16 Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung
- Vierter Abschnitt
- Durchführung, Anwendung sonstiger Vorschriften, Kostentragung
- § 17 Durchführende Stelle
- § 18 Anwendung sonstiger Vorschriften
- § 18a Landwirte im Beitrittsgebiet
- § 18b Abgabe an Unternehmen im Beitrittsgebiet
- § 18c Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige im Beitrittsgebiet
- § 18d Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
- § 18e Besonderheiten für das Ausland
- § 19 Kostentragung
- Fünfter Abschnitt
- Schlußvorschriften
- § 20 Befristung der Regelung
- § 21
- § 22 Übergangsvorschriften
- § 23 Inkrafttreten
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