INHALT

Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)

Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)
Eingangsformel
Erster Abschnitt
Landwirtschaftliche Unternehmer
§ 1 Berechtigter Personenkreis
§ 2 Flächenstillegung
§ 3 Abgabe von Flächen
§ 4 Rückbehalt
§ 5 Leistungen an Hinterbliebene
§ 6 Höhe der Leistung
§ 7 Beginn und Ende der Leistung, Verfahren
§ 8 Zusammentreffen mit Einkommen
Zweiter Abschnitt
Landwirtschaftliche Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige
§ 9 Berechtigter Personenkreis
§ 10 Höhe der Leistung
§ 11 Beginn und Ende der Leistung, Verfahren
§ 12 Zusammentreffen mit Einkommen
§ 13 Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung
Dritter Abschnitt
Ergänzende Sicherung der Bezieher von Produktionsaufgaberente oder Ausgleichsgeld
§ 14 Alterssicherung der Landwirte, landwirtschaftliche Unfallversicherung, Krankenversicherung der Landwirte, soziale Pflegeversicherung
§ 15 Gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Zusatzversorgung für landwirtschaftliche Arbeitnehmer
§ 15a Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Produktionsaufgaberente und des Ausgleichsgeldes zum 1. April 2004
§ 16 Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung
Vierter Abschnitt
Durchführung, Anwendung sonstiger Vorschriften, Kostentragung
§ 17 Durchführende Stelle
§ 18 Anwendung sonstiger Vorschriften
§ 18a Landwirte im Beitrittsgebiet
§ 18b Abgabe an Unternehmen im Beitrittsgebiet
§ 18c Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige im Beitrittsgebiet
§ 18d Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
§ 18e Besonderheiten für das Ausland
§ 19 Kostentragung
Fünfter Abschnitt
Schlußvorschriften
§ 20 Befristung der Regelung
§ 21
§ 22 Übergangsvorschriften
§ 23 Inkrafttreten