WMG
Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG) [CELEX-Nrn.: 32003L0109, 32004L0038 und 32004L0083]
- Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG) [CELEX-Nrn.: 32003L0109, 32004L0038 und 32004L0083]
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Abschnitt Allgemeines
- § 1. Ziele und Grundsätze
- § 2. Maßnahmen zur Existenzsicherung
- § 2a. Hilfe zur Arbeit, Ausbildung und Inklusion
- § 2b. Wohnungssicherung
- 2. Abschnitt Leistungen der Wiener Mindestsicherung
- § 3. Erfasste Bedarfsbereiche
- § 4. Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen
- § 5. Personenkreis
- § 6. Pflichten der Hilfe suchenden oder empfangenden Personen
- § 6a. Rechte der Hilfe suchenden oder empfangenden Personen
- § 7. Anspruch auf Mindestsicherung des Lebensunterhalts und Wohnbedarfs
- § 8. Mindeststandards
- § 9. Mietbeihilfe
- § 10. Anrechnung von Einkommen und sonstigen Ansprüchen
- § 11. Beschäftigungsbonus und Freibetrag
- § 11a. Beschäftigungsbonus Plus und Freibetrag
- § 11b.
- § 11c. Schulungszuschlag
- § 12. Anrechnung von Vermögen
- § 12a. Nichtverwertbarkeit des aus § 10 Abs. 6 Z 1, 2 oder 11 stammenden Vermögens
- § 13. Zuerkennung gegen Sicherstellung
- § 14. Einsatz der Arbeitskraft und Mitwirkung an arbeitsmarktbezogenen sowie die Arbeitsfähigkeit oder Vermittelbarkeit fördernden Maßnahmen
- § 14a. Teilnahme an Gesprächen der Sozialarbeit
- § 15. Kürzung der Leistungen
- § 16. Ablehnung und Einstellung der Leistungen
- § 17. Ruhen und Erlöschen von Ansprüchen
- § 18. Sachleistungen
- § 19. Verbot der Übertragung, Verpfändung und Pfändung von Ansprüchen
- § 20. Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung
- 3. Abschnitt Rückforderung und Ersatz
- § 21. Anzeigepflicht und Rückforderungsanspruch
- § 22. Rückforderungsanspruch nach Wiederaufnahme und Aufhebung oder Abänderung des Bescheides im Beschwerdeverfahren
- § 23. Kostenersatz durch Dritte
- § 24. Kostenersatz bei Vermögen oder Einkommen, das nicht aus eigener Erwerbstätigkeit stammt
- § 24a. Kostenersatz bei rückwirkender Zuerkennung von Ansprüchen
- § 25. Kostenersatz bei erfolgter Sicherstellung
- § 26. Kostenersatz an Dritte
- § 27. Kostenersatz durch Träger der Sozialversicherung
- 4. Abschnitt
- § 28. Amtshilfe und DatenschutzAmtshilfe
- § 29. Mitwirkung Dritter
- § 30. Datenschutz
- 5. Abschnitt Besondere Verfahrensbestimmungen
- § 31. Trägerschaft, Zuständigkeit, Rechtsmittel
- § 32. Antragstellung
- § 33. Information und geschlechtsspezifische Unterstützung im Verfahren
- § 34. Verfahren bei Zuerkennung gegen Sicherstellung
- § 35. Entscheidungsfrist
- Beschwerde
- § 36. Aufschiebende Wirkung von Beschwerden
- § 37. Verzicht auf das Beschwerderecht
- § 38. Befreiung von Verwaltungsabgaben, Kommissionsgebühren und Barauslagen
- 6. Abschnitt Förderungen
- § 39. Vertragliche Leistungen
- § 39a.
- § 40. Förderansuchen und Zusage
- 7. Abschnitt
- § 41. Strategische Sozialplanung, Berichtswesen und Leistungsplanung
- 8. Abschnitt Verweisungen, Umsetzungshinweis, In-Kraft-Treten
- § 42. Verweisungen
- § 43. Umsetzungshinweis
- § 44. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
- § 44a. Sonderregelungen aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19
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