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HvR 2023: Richtlinien zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaates Bayern in den Haushaltsjahren 2023

HvR 2023: Richtlinien zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaates Bayern in den Haushaltsjahren 2023
1. Rechtsgrundlagen
2. Übersendung der Einzelpläne
3. Allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze
3.1 Allgemeines
3.1.1
3.1.2
3.1.3
3.1.4
3.2 Einsatz von automatisierten Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen
3.3 Erhebung der Einnahmen
3.4 Leistung von Ausgaben
3.4.1
3.4.2
3.4.3
3.4.4
3.5 Haushaltsmittelreserven
3.6 Keine unnötigen Vorratskäufe und dergleichen
3.7 Skontos und Rabatte
3.8 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Erfolgskontrolle
3.8.1
3.8.2
3.8.3
3.8.4
3.9 Auftragsvergaben
3.9.1
3.9.2
3.9.3
3.9.4
3.10 Investitions- und Programmmittel, neue Maßnahmen und andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
3.10.1
3.10.2
3.11 Anordnung von Auslandszahlungen
4. Einzelmaßnahmen zur Bewirtschaftung der Ausgaben
4.1 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände (Gruppe 511)
4.1.1
4.1.2
4.1.3
4.1.4
4.2 Haltung von Fahrzeugen (Gruppe 514)
4.2.1
4.2.2
4.3 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände (Gruppen 511 und 812)
4.3.1
4.3.2
4.3.3
4.4 Energiebewirtschaftungskosten (Titel 517 05)
4.4.1
4.4.2
4.4.3
4.5 Abfallbewirtschaftung (Gruppen 511 und 517)
4.6 Gebäudereinigung (Gruppen 517 und 428)
4.6.1
4.6.2
4.7 Mieten und Pachten (Gruppe 518)
4.7.1
4.7.2
4.7.3
4.7.4
4.8 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Gruppe 519)
4.8.1
4.8.2
4.8.3
4.8.4
4.9 Dienstreisen (Gruppe 527)
4.9.1
4.9.2
4.9.3
4.9.4
4.9.5
4.9.6
4.9.7
4.9.8
4.9.9
4.9.10
4.9.11
4.10 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen (Gruppe 529)
4.11 Veröffentlichungen (Gruppe 531)
4.12 Steuerzahlungen von staatlichen Dienststellen (Gruppe 546)
4.13 Zuwendungen (aus Hauptgruppen 6 und 8 – Art. 23, 44 BayHO)
4.13.1
4.13.2
4.13.3
4.13.4
4.13.5
4.13.6
4.13.7
4.14 Bauausgaben (Hauptgruppe 7)
4.14.1
4.14.2
4.14.3
4.14.4
4.14.5
4.14.6
4.15 Erwerb von Dienstfahrzeugen (Gruppe 811)
4.15.1
4.15.2
4.15.3
4.15.4
4.15.5
4.16 Anordnungsbefugnis für die Verrechnungstitel betreffend die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen
4.17 Zukunftsinitiative „Aufbruch Bayern“
4.18 Immobilienbezogene Objektbuchhaltung
5. Berücksichtigung der Haushaltssperre
6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
6.1 Unvorhergesehenheit, Unabweisbarkeit
6.2 Antragstellung
6.3 Allgemeine Einwilligung in überplanmäßige Ausgaben
6.3.1
6.3.2
6.4 Hochbauausgaben
6.5 Einspargebot
6.6 Außerplanmäßige Haushaltsstellen
7. Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenplan
7.1 Allgemeines
7.1.1
7.1.2
7.1.3
7.1.4
7.1.5
7.1.6
7.2 Besetzung mit schwerbehinderten Menschen
7.3 Mehrarbeit, Überstunden
7.4 Unterbringung in staatlichen Lehreinrichtungen
7.5 Anordnungsbefugnis für Zahlungen der Ballungsraumzulage gemäß Art. 94 BayBesG
7.6 Anordnungsbefugnis und Bewirtschaftung für Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen, die an Kabinettsmitglieder und Versorgungsempfänger nach dem Gesetz über Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung zu leisten sind
8. Verpflichtungsermächtigungen
8.1 Allgemeine Einwilligung
8.2 Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsplans 2022
8.3 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen
8.4 Zusammenfassende Meldung der eingegangenen Verpflichtungen
9. Absehen von der Führung der Haushaltsüberwachungsliste für Ausgaben (HÜL-A)
10. Dezentrale Budgetverantwortung
10.1 Ziel
10.2 Umfang des Budgets
10.3 Verstärkung aus den Ansätzen für Personalausgaben, sächliche Verwaltungsausgaben und Sachinvestitionen
10.3.1 Gebundene Stellen
10.3.1.1
10.3.1.2
10.3.1.3
10.3.2 Ungebundene Stellen
10.3.2.1
10.3.2.2
10.3.2.3
10.3.3 Durchschnittliches Stellengehalt
10.3.4 Verstärkung der Personalausgaben
10.4 Mehr- und Mindereinnahmen
10.5 Interne Verrechnungen
10.6 Über- und außerplanmäßige Ausgaben
10.6.1 Überplanmäßige Ausgaben
10.6.2 Außerplanmäßige Ausgaben
10.7 Mittelzuweisung
11. Abschließende Hinweise
11.1 Dienstpflicht auf Einhaltung haushaltsrechtlicher Vorschriften
11.2 Freigabe von gesperrten Haushaltsmitteln und Stellen durch den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
11.3 Verwaltung von Forderungen aus Darlehensgewährungen
11.4 Liquiditätssteuerung
12. Schlussbestimmungen
12.1 Inkrafttreten
12.2 Außerkrafttreten