Oö. KWO
Oö. Kommunalwahlordnung - Oö. KWO
- Oö. Kommunalwahlordnung - Oö. KWO
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- I. HAUPTSTÜCK Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Wahl des Gemeinderates
- § 2 Wahl des Bürgermeisters
- § 3 Wahlkörper, Wahlsprengel
- § 4 Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag
- II. HAUPTSTÜCK Wahlbehörden
- 1. ABSCHNITT Allgemeines über die örtlichen Wahlbehörden
- § 5 Leitung der Wahlen
- § 6 Zusammensetzung der Wahlbehörden
- § 7 Entsendung von Vertrauenspersonen
- § 8 Einberufung und Beschlußfähigkeit
- § 9 Befugnisse des Wahlleiters
- § 10 Entschädigung und Ersatz von Barauslagen
- 2. ABSCHNITT Behördenorganisation in den Städten mit eigenem Statut
- § 11 Stadtwahlbehörde; Bestellung der Mitglieder und Konstituierung
- § 12 Sprengelwahlbehörden; Bestellung der Mitglieder und Konstituierung
- § 13
- 3. ABSCHNITT Behördenorganisation in den übrigen Gemeinden
- § 14 Gemeindewahlbehörde; Bestellung der Mitglieder und Konstituierung
- § 15 Sprengelwahlbehörden; Bestellung der Mitglieder und Konstituierung
- § 16 Mitwirkung der Bezirkswahlbehörde
- III. HAUPTSTÜCK Erfassung der Wahlberechtigten
- § 17 Aktives Wahlrecht (Wahlberechtigung)
- § 18 Eintragung ins Wählerverzeichnis
- § 18a Unionsbürger-Wählerevidenz
- § 19 Auflage des Wählerverzeichnisses
- § 20 Berichtigungsantrag gegen das Wählerverzeichnis
- § 21 Entscheidung über Berichtigungsanträge
- § 22 Beschwerde gegen die Entscheidung über Berichtigungsanträge
- § 23 Richtigstellung und Abschluss des Wählerverzeichnisses
- IV. HAUPTSTÜCK Wahlbewerbung
- 1. ABSCHNITT Bewerbung für die Wahl des Gemeinderates
- § 24 Passives Wahlrecht (Wählbarkeit)
- § 25 Einbringung der Wahlvorschläge; Überprüfung
- § 26 Formelle Erfordernisse der Wahlvorschläge
- § 27 Unterscheidende Parteibezeichnung
- § 28 Wahlvorschlag ohne zustellungsbevollmächtigte Person, Ersatz der zustellungsbevollmächtigten Person
- § 29 Gültige Unterstützungserklärung
- § 30 Bewerber auf mehreren Wahlvorschlägen; Streichung von Bewerbern
- § 31 Sonstige behebbare Mängel von Wahlvorschlägen
- § 32 Ergänzungsvorschläge
- § 33 Zurückziehung von Wahlvorschlägen
- § 34 Abschluß und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
- 2. ABSCHNITT Bewerbung für die Wahl des Bürgermeisters
- § 35 Passives Wahlrecht (Wählbarkeit)
- § 36 Wahlvorschläge; formelle Erfordernisse
- § 37 Überprüfung der Wahlvorschläge; Ergänzungsvorschläge
- § 38 Zurückziehung von Wahlvorschlägen
- § 39 Abschluß und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
- § 40 Neuwahl des Bürgermeisters
- V. HAUPTSTÜCK Durchführung der Wahl
- 1. ABSCHNITT Vorbereitung der Wahlhandlung
- § 41 Wahlort und Wahlzeit
- § 42 Wahllokal
- § 43 Wahlzelle
- § 44 Verbotszonen
- § 45 Wahlzeugen
- § 46 Kundmachungen; Information der Wahlberechtigten
- 2. ABSCHNITT Teilnahme an der Wahl
- § 47 Ausübung des Wahlrechts
- § 48 Wahlkarten
- 3. ABSCHNITT Wahlhandlung
- § 49 Leitung der Wahl; Ordnungsgewalt des Wahlleiters; Anwesenheit im Wahllokal
- § 50 Beginn der Wahlhandlung
- § 51 Stimmenabgabe
- § 52 Stimmenabgabe durch Wahlkartenwähler
- § 53 Stimmenabgabe bei Zweifel über die Identität des Wählers
- § 54 Verlängerung, Verschiebung, Schluß der Wahlhandlung
- 4. ABSCHNITT Besondere Erleichterungen für die Ausübung des Wahlrechts
- § 54a Ausübung des Wahlrechts durch Briefwahl
- § 55 Ausübung des Wahlrechts in Heil- oder Pflegeanstalten und Altenheimen
- § 56 Ausübung des Wahlrechts von bettlägerigen und solchen gleichzuhaltenden Wahlkartenwählern
- § 57 Ausübung des Wahlrechtes von in ihrer Freiheit beschränkten Wahlberechtigten
- 5. ABSCHNITT Stimmzettel; Ausfüllung
- § 58 Amtliche Stimmzettel
- § 59 Vergabe von Vorzugsstimmen
- § 60 Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl des Gemeinderates
- § 61 Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl des Bürgermeisters
- § 62 Mehrere Stimmzettel in einem Wahlkuvert
- § 63 Ungültige Stimmzettel für die Wahl des Gemeinderates
- § 64 Ungültige Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters
- VI. HAUPTSTÜCK Ermittlungsverfahren
- § 65 Stimmenzählung
- § 66 Niederschrift
- § 67 Ermittlung des Endergebnisses; Ermittlung der Wahlpunkte
- § 68 Wahlzahl
- § 69 Zuweisung der Mandate an die einzelnen Bewerber
- § 70 Ergebnis der Bürgermeisterwahl
- § 71 Engere Wahl des Bürgermeisters
- § 72 Protokollierung und Verlautbarung des Wahlergebnisses
- § 73 Einspruch gegen die ziffernmäßige Ermittlung des Wahlergebnisses
- VII. HAUPTSTÜCK Mitglieder und Ersatzmitglieder des Gemeinderates
- § 74 Verständigung der Gewählten; Ablehnung der Wahl; Ersatzmitglieder des Gemeinderates
- § 75 Enden des Mandates; Berufung von Ersatzmitgliedern
- VIII. HAUPTSTÜCK Besondere Bestimmungen über die Wiederholung des Wahlverfahrens
- § 76 Wiederholungswahl
- IX. HAUPTSTÜCK Besondere Bestimmungen für die gleichzeitige Durchführung der Landtagswahl
- § 77 Wahlzusammenlegung
- § 78 Einheitliche Wahlorganisation
- § 79 Wählerverzeichnisse, Wahlzeugen
- § 79a Wahlkarten
- § 80 Veröffentlichung der Wahlvorschläge
- § 81 Stimmzettel, Wahlkuverts, Stimmenabgabe
- § 82 Ergebnisermittlung
- § 82a Geheimhaltungsverpflichtung
- § 83 Kosten
- X. HAUPTSTÜCK Schlußbestimmungen
- § 84 Berichterstattung
- § 85 Verwaltungsverfahren
- § 85a (Verfassungsbestimmung) Notmaßnahmen
- § 86 Kosten
- § 87 Geschlechtsspezifische Bezeichnung
- § 88 Strafbestimmungen
- § 89 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
- § 90 Inkrafttreten; Übergangsbestimmungen
- Artikel III
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