DV-StAG
DV-StAG
- DV-StAG
- Langtitel
- Änderung
- Artikel I ERSTER ABSCHNITT
- § 1. Anwendungsbereich
- § 2. Geltung der Geschäftsordnung für die Gerichte
- ZWEITER ABSCHNITT Aufgaben und innere Einrichtung der Staatsanwaltschaften und Oberstaatsanwaltschaften
- § 3. Besondere Aufgaben der Leiter der Staatsanwaltschaften
- § 4. Referate und Gruppen
- § 5. Geschäftsverteilung
- § 6. Geschäftsstelle
- § 7. Dienstaufsicht und innere Revision bei Staatsanwaltschaften
- DRITTER ABSCHNITT Behandlung der Strafsachen
- § 8. Besondere Bestimmungen über die Behandlung von Berichten und Anzeigen
- § 8a. Führung des Ermittlungsakts
- § 11. Revision
- § 12. Ladungen von Organen der Kriminalpolizei als Zeugen und Zustellung
- § 14. Berichte
- § 15. Antragstellung bei Gericht und Vertretung bei Verhandlungen und Sitzungen
- § 15a. Anordnungs- und Bewilligungsbogen
- VIERTER ABSCHNITT Innerbehördlicher Geschäftsgang
- § 16. Tagebuch
- § 17. Mitwirkung in bürgerlichen Rechtssachen
- § 18. Register
- § 19. Besondere Bestimmungen für das Hauptregister der Staatsanwaltschaft („St“)
- § 20. Besondere Bestimmungen für das Register, „UT“
- § 20a. Besondere Bestimmungen für das Register „BAZ“
- § 21. Besondere Bestimmungen für das allgemeine Register „NSt“
- § 22. Namensverzeichnisse zu den Registern
- § 22a. VJ-Online-Handbuch
- § 23. Unterfertigung von Ausfertigungen
- § 24. Amtssiegel auf Ausfertigungen
- § 25. Interne Formblätter
- § 26. Stampiglien
- § 27. Aufbewahrungsfristen
- § 28. Dauernd aufzubewahrende Ermittlungsakten, Tagebücher, Behelfe und Unterlagen
- § 29. Monatsberichte und Geschäftsausweise
- § 30. Sonderregelungen bei Datenverarbeitung
- § 30a. Revisoren bei der Staatsanwaltschaft
- § 30b. Auszahlung von Gebühren
- FÜNFTER ABSCHNITT Materialbeschaffung
- § 31. Bedarfsnachweis
- SECHSTER ABSCHNITT
- § 33. Bewerbungsgesuche
- SIEBENTER ABSCHNITT Geschäftsordnung der Personalkommissionen
- § 34. Einberufung der Sitzungen
- § 35. Vorsitz, Beratung und Abstimmung
- § 36. Niederschrift
- § 37. Ausfertigung des Vorschlages
- § 38. Befangenheit eines Mitgliedes der Personalkommission
- ACHTER ABSCHNITT Beschaffenheit, Tragen und Tragdauer des Amtskleides
- § 39. Anwendung der Verordnung des Bundesministeriums für Justiz vom 9. Mai 1962, BGBl. Nr. 133
- § 40. Ausstattung des Amtskleides
- NEUNTER ABSCHNITT Sonderbestimmungen für Bezirksanwälte
- § 41. Aufgaben und Befugnisse des Bezirksanwaltes
- § 42. Behandlung der Berichte und Anzeigen
- § 43. Erledigungen
- § 44. Verkehr mit dem Gericht
- § 46. Ermittlungsakt und Registerführung
- § 47. Untersuchung der Amtsführung
- ZEHNTER ABSCHNITT Sonderbestimmungen für die Generalprokuratur
- § 48. Referate und Gruppen
- § 49. Geschäftsstelle
- § 50. Register
- § 51. Ausscheidung von Behelfen und Unterlagen
- § 52. Bedarfsnachweis
- Artikel II
- § 53. Schlußbestimmungen
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