SprG
Sprengmittelgesetz 2010 – SprG
- Sprengmittelgesetz 2010 – SprG
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. TEIL ALLGEMEINER TEIL
- 1. Hauptstück Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
- 1. Abschnitt Geltungsbereich
- § 1. Geltungsbereich
- § 2. Ausnahmen vom Geltungsbereich
- 2. Abschnitt Begriffsbestimmungen
- § 3. Begriffsbestimmungen
- 2. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
- 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 4. Jugendliche
- § 5. Verlässlichkeit
- § 6. Erlöschen der Bewilligungen durch Tod des Berechtigten
- § 7. Verlust
- § 8. Auffindung
- § 9. Entsorgung und Vernichtung
- 2. Abschnitt Marktüberwachung und Kennzeichnung
- § 10. Marktüberwachung
- § 10a. Aufsichtsmaßnahmen
- § 11. Kennzeichnungspflicht
- § 12. Kennzeichnungsverzeichnis
- 1. Hauptstück Pflichten der Wirtschaftsakteure
- § 12a. Allgemeine Grundsätze
- § 12b. Pflichten des Herstellers
- § 12c. Bevollmächtigter
- § 12d. Pflichten des Importeurs
- § 12e. Technische Unterlagen
- § 12f. EU-Konformitätsbewertung
- § 12g. EU-Konformitätserklärung
- § 12h. Pflichten des Händlers
- § 12i. Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für den Importeur und den Händler gelten
- 2.TEIL BESONDERER TEIL
- 2. Hauptstück Herstellung und Verarbeitung
- § 13. Herstellung und Verarbeitung
- § 14. Allgemeine Herstellerbefugnis für natürliche Personen
- § 15. Allgemeine Herstellerbefugnis für juristische Personen und eingetragene Personengesellschaften
- § 16. Verantwortlicher für die Herstellung
- § 17. Erzeugungsgenehmigung
- § 18. Forschung und Entwicklung
- 3. Hauptstück Handel
- § 19. Handel
- § 20. Handelsbefugnis
- § 21. Verantwortlicher für den Handel
- 4. Hauptstück Besitz und Erwerb
- § 22. Besitz und Erwerb von Sprengmitteln
- § 23. Besitz und Erwerb von Schießmitteln
- § 24. Schießmittelschein und Sprengmittelschein für natürliche Personen
- § 25. Schießmittelschein und Sprengmittelschein für juristische Personen und eingetragene Personengesellschaften
- § 26. Beauftragter für Schieß- und Sprengmittel
- § 27. Ausscheiden des Beauftragten für Schieß- und Sprengmittel
- § 28. Überlassen von Schieß- und Sprengmitteln
- 5. Hauptstück Verbringung, Einfuhr und Durchfuhr
- 1. Abschnitt Verbringung
- § 29. Bewilligung der Verbringung nach Österreich
- § 30. Bewilligung der Verbringung durch Österreich
- 2. Abschnitt Einfuhr und Durchfuhr
- § 31. Einfuhrgenehmigung für Drittstaaten
- § 32. Durchfuhrgenehmigung für Drittstaaten
- 6. Hauptstück Verzeichnisse und Lager
- § 33. Verzeichnisse
- § 34. Lagerung
- § 35. Lager
- 7. Hauptstück Besondere Bestimmungen für Mischladegeräte
- § 36. Herstellung von Sprengstoff mit Mischladegeräten
- § 37. Bedienung von Mischladegeräten
- 8. Hauptstück Behörden, Verfahren, Befugnisse und Notifikation
- 1. Abschnitt Behörden und Verfahren
- § 38. Behörden und Verfahren
- 2. Abschnitt Befugnisse
- § 39. Durchsuchungsermächtigung
- § 40. Sicherstellung bei Gefahr im Verzug
- § 41. Verfall
- § 42. Entziehung
- § 42a. Übermittlung personenbezogener Daten
- 3. Abschnitt Notifizierende Behörde und benannte Stellen
- § 42b. Notifizierungsverfahren
- § 42c. Begutachtung und Überwachung
- § 42d. Aufgaben der benannten Stelle
- § 42e. Melde- und Auskunftspflichten der benannten Stelle
- 3. TEIL STRAF-, SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
- 1. Hauptstück Strafbestimmungen
- § 43. Gerichtlich strafbare Handlungen
- § 44. Verwaltungsübertretungen
- 2. Hauptstück Schluss- und Übergangsbestimmungen
- § 45. Sprachliche Gleichbehandlung
- § 46. Verweisungen
- § 47. Inkrafttreten
- § 47a. Verordnungen
- § 48. Übergangsbestimmungen
- § 49. Vollziehung