B-BSG
Bundes-Bedienstetenschutzgesetz – B-BSG
- Bundes-Bedienstetenschutzgesetz – B-BSG
- Langtitel
- Änderung
- Umsetzungshinweis für folgende Bestimmung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 1. Geltungsbereich
- § 2. Begriffsbestimmungen
- § 3. Allgemeine Pflichten des Dienstgebers
- Ermittlung und Beurteilung der Gefahren
- § 4. Festlegung von Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)
- § 5. Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
- § 6. Einsatz der Bediensteten
- § 7. Grundsätze der Gefahrenverhütung
- § 8. Koordination
- § 9. Überlassung
- § 10. Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen
- § 11. Aufgaben und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen
- § 12. Information
- § 13. Anhörung und Beteiligung
- § 14. Unterweisung
- § 15. Pflichten der Bediensteten
- § 16. Aufzeichnungen und Berichte über Dienst- und Arbeitsunfälle
- § 17. Instandhaltung, Reinigung, Prüfung
- § 18. Verordnungen
- 2. Abschnitt Arbeitsstätten
- § 19. Anwendungsbereich
- § 20. Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten
- § 21. Arbeitsstätten in Gebäuden
- § 22. Arbeitsräume
- § 23. Sonstige Betriebsräume
- § 24. Arbeitsstätten im Freien
- § 25. Brandschutz und Explosionsschutz
- § 26. Erste Hilfe
- § 27. Sanitäre Vorkehrungen in Arbeitsstätten
- § 28. Sozialeinrichtungen in Arbeitsstätten
- § 29. Wohnräume
- § 30. Schutz von nicht rauchenden Bediensteten
- § 31. Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und Geräte, Verkehrsmittel
- § 32. Verordnungen über Arbeitsstätten
- 3. Abschnitt Arbeitsmittel
- § 33. Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsmittel
- § 34. Aufstellung von Arbeitsmitteln
- § 35. Benutzung von Arbeitsmitteln
- § 36. Gefährliche Arbeitsmittel
- § 37. Prüfung von Arbeitsmitteln
- § 38. Wartung von Arbeitsmitteln
- § 39. Verordnungen über Arbeitsmittel
- 4. Abschnitt Arbeitsstoffe
- § 40. Gefährliche Arbeitsstoffe
- § 41. Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen
- § 42. Ersatz und Verbot von gefährlichen Arbeitsstoffen
- § 43. Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
- § 44. Kennzeichnung, Verpackung und Lagerung
- § 45. Grenzwerte
- § 46. Messungen
- § 47. Verzeichnis der Bediensteten
- § 48. Verordnungen über Arbeitsstoffe
- 5. Abschnitt Gesundheitsüberwachung
- § 49. Eignungs- und Folgeuntersuchungen
- § 50. Untersuchungen bei Lärmeinwirkung
- § 51. Sonstige besondere Untersuchungen
- § 52. Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen
- § 52a. Elektronische Übermittlung von Befund samt Beurteilung
- § 53. Überprüfung der Beurteilung
- § 54. Entscheidung über die gesundheitliche Eignung
- § 55. Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen
- § 56. Ermächtigte Ärztinnen und Ärzte
- § 57. Kosten der Untersuchungen
- § 58. Dienstgeberpflichten
- § 59. Verordnungen über die Gesundheitsüberwachung
- 6. Abschnitt Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
- § 60. Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge
- § 61. Arbeitsplätze
- § 62. Fachkenntnisse und besondere Aufsicht
- § 63. Nachweis der Fachkenntnisse
- § 64. Handhabung von Lasten
- § 65. Lärm
- § 66. Sonstige Einwirkungen und Belastungen
- § 67. Bildschirmarbeitsplätze
- § 68. Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit
- § 69. Persönliche Schutzausrüstung
- § 70. Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung
- § 71. Arbeitskleidung
- § 72. Verordnungen über Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
- 7. Abschnitt Präventivdienste
- § 73. Bestellung von Sicherheitsfachkräften
- § 74. Aufgaben, Information und Beiziehung der Sicherheitsfachkräfte
- § 75. Tätigkeiten der Sicherheitsfachkräfte
- § 76. Arbeitsmedizinische Betreuung
- § 77. Aufgaben, Information und Beiziehung der Arbeitsmediziner
- § 78. Tätigkeiten der Arbeitsmediziner
- § 78a. Sonstige Fachleute
- § 78b.
- § 79. Gemeinsame Bestimmungen
- § 80. Aufzeichnungen und Berichte
- § 81. Zusammenarbeit
- § 82. Meldung von Mängeln
- § 83. Abberufung, Endigung und Aufsicht
- § 84. Arbeitsschutzausschuss
- § 84a. Zentraler Arbeitsschutzausschuss
- § 85. Gefahrenklassenverordnung
- 8. Abschnitt Durchführung und Kontrolle des Bedienstetenschutzes
- § 86. Verantwortlichkeit
- § 87. Ausnahmen
- § 88. Aufgaben der Arbeitsinspektion
- § 89. Betreten und Besichtigen von Dienststellen
- § 90. Sofortmaßnahmen bei offenbar gefährdenden Mißständen
- § 91. Bekanntgabe von Beanstandungen und Maßnahmen, Empfehlungen
- § 91a. Dienstpflicht
- § 92. Berichte
- 9. Abschnitt Übergangsbestimmungen und Aufhebung von Rechtsvorschriften
- § 93. Übergangsbestimmungen zu den §§ 4 und 5
- § 95. Allgemeine Übergangsbestimmungen für Arbeitsstätten
- § 98. Arbeitsmittel
- § 99. Allgemeine Übergangsbestimmungen betreffend Arbeitsstoffe
- § 100. Gesundheitsüberwachung
- § 101. Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
- § 102. Bestellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern sowie Einrichtung der Arbeitsschutzausschüsse
- § 103. Aufhebung von Vorschriften
- § 104. Gemeinsame Bestimmungen zu den §§ 93 bis 103
- 10. Abschnitt Schlußbestimmungen
- § 105. Verweisungen
- § 107. Inkrafttreten
- § 108. Vollziehung
Feedback