Bergbau-UV 2015
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben (Bergbau-UV 2015)
- Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben (Bergbau-UV 2015)
- Langtitel
- Präambel/Promulgationsklausel
- § 1. Ziel und Geltungsbereich
- § 2. Begriffsbestimmungen
- § 3. Sicherheitskonzept
- § 4. Meldung von schweren Unfällen
- § 5. Sicherheitsbericht
- § 6. Beschreibung des Betriebs und seiner Umgebungsverhältnisse
- § 7. Nachweis der Ermittlung der Gefahren von schweren Unfällen und Darstellung der Bereiche, die von einem Betriebsunfall betroffen sein können
- § 8. Darstellung der Maßnahmen zur Verhütung von schweren Unfällen oder zur Begrenzung der Folgen von schweren Unfällen
- § 9. Interner Notfallplan
- § 10. Sicherheitsmanagementsystem
- § 11. Öffentlichkeitsbeteiligung
- § 12. Behörden
- § 13. Geschlechtsneutrale Bezeichnung
- § 14. In- und Außerkrafttreten; Übergangsbestimmung
- § 15. Umsetzungshinweis
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