EnVKG
Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Personenkraftwagen und Reifen mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen (EnVKG)
- Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Personenkraftwagen und Reifen mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen (Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz - EnVKG)
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1
- Allgemeine Vorschriften
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- Abschnitt 2
- Neu in Verkehr gebrachte Produkte
- § 3 Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen
- § 4 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
- § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung
- § 6 Marktüberwachungskonzept
- § 7 Vermutungswirkung
- § 8 Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen
- § 9 Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen
- § 10 Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten
- § 11 Meldeverfahren
- § 12 Berichtspflichten
- § 13 Beauftragte Stelle
- § 14 Aufgaben der beauftragten Stelle
- § 15 Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung
- Abschnitt 3
- Übergangsregelung
- § 16 Berechtigung zur Abrechnung von Etiketten
- Anlage (zu § 3 Absatz 4) Poster zum Energiekostenvergleich
Feedback