VO-Begutachtung
INHALT
Verordnung über die amtliche Begutachtung der unteren Gesundheitsbehörde für den öffentlichen Dienst (VO-Begutachtung)
- Verordnung über die amtliche Begutachtung der unteren Gesundheitsbehörde für den öffentlichen Dienst (VO-Begutachtung)
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Amtliche Untersuchung, Gutachten und Mitteilung an die personalverwaltende Stelle
- § 3 Angaben zur Vorgeschichte und zur amtlichen Untersuchung
- § 4 Einwilligungserklärung
- § 5 In-Kraft-Treten, Berichtspflicht
- Fussnoten
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