Satzung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen
INHALT
Satzung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen
- Satzung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen
- Satzung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen
- Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt I Träger, Aufgaben, Zuständigkeit
- § 1
- Name, Sitz, Rechtsstellung
- § 2
- Aufgaben
- § 3
- Zuständigkeit für Unternehmen
- § 4
- Versicherung kraft Gesetzes/Zuständigkeit
- § 5
- Versicherung kraft Satzung
- § 6
- Freiwillige Versicherung
- Abschnitt II Organisation
- § 7
- Selbstverwaltungsorgane
- § 8
- Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane
- § 9
- Amtsdauer und Wiederwahl der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
- § 10
- Wahlberechtigung und Wählbarkeit
- § 11
- Rechtsstellung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
- § 12
- Vorsitz in den Selbstverwaltungsorganen
- § 13
- Sitzungen und Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane
- § 14
- Aufgaben der Vertreterversammlung
- § 15
- Aufgaben des Vorstandes
- § 16
- Geschäftsführer/Geschäftsführerin
- § 17
- Vertretung der Unfallkasse
- § 18
- Erledigungsausschüsse
- § 19
- Rentenausschuss
- § 20
- Widerspruchsausschuss/Einspruchsstelle
- Abschnitt III Leistungen
- § 21
- Entschädigungen, Jahresarbeitsverdienste
- Abschnitt IV Anzeige- und Unterstützungspflicht der Unternehmer und Unternehmerinnen
- § 22
- Anzeige der Unfälle und Berufskrankheiten
- § 23
- Unterstützung der Unfallkasse durch die Unternehmer und Unternehmerinnen
- § 24
- Anzeige der Veränderung
- Abschnitt V Aufbringung der Mittel
- § 25
- Beiträge
- § 26
- Vorschüsse
- § 27
- Einforderung von Beiträgen und Beitragsvorschüssen
- § 28
- Säumniszuschlag
- § 29
- Besondere Bestimmungen für Freiwillig Versicherte
- Abschnitt VI Prävention
- § 30
- Allgemeines
- § 31
- Bekanntmachung der Unfallverhütungs- vorschriften, Unterrichtung der Unternehmen und der Versicherten
- § 32
- Überwachung und Beratung der Unternehmen, Aufsichtspersonen
- § 33
- Sicherheitsbeauftragte
- § 34
- Aus- und Fortbildung der mit Präventionsaufgaben betrauten Personen
- Abschnitt VII Ordnungswidrigkeiten und Geldbußen
- § 35
- Ordnungswidrigkeiten
- § 36
- Geldbußen gegen Vertretungsberechtigte und Beauftragte
- § 37
- Geldbußen bei Verletzung der Aufsichtspflicht
- Abschnitt VIII Schlussbestimmungen
- § 38
- Bekanntmachungen
- § 39
- Inkrafttreten
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