Dienstanweisung Nr. 365; Erstellung von Senatsvorlagen
INHALT
Dienstanweisung Nr. 365; Erstellung von Senatsvorlagen
- Dienstanweisung Nr. 365; Erstellung von Senatsvorlagen
- Dienstanweisung Nr. 365
- Erstellung von Senatsvorlagen
- I. Allgemeine Vorschriften
- 1.
- Gestaltung der Vorlage
- 1.1
- Allgemeines
- 1.2
- „Kopf“ der Vorlage
- bei Neufassungen ist das Datum zu aktualisieren und im Änderungsmodus zu arbeiten
- 1.3
- Gliederung der Vorlage
- 1.3.1
- Abschnitt
- „A. - Problem“
- 1.3.2
- Abschnitt
- „B. - Lösung“
- 1.3.3
- Abschnitt
- „C. - Alternativen“
- 1.3.4
- Abschnitt
- „D.- Finanzielle, Personalwirtschaftliche Auswirkungen und Gender-Prüfung“
- 1.3.5
- Abschnitt
- „E. - Beteiligung und Abstimmung“
- 1.3.6 Abschnitt
- „F. - Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichung nach dem Informationsfreiheitsgesetz“
- 1.3.7 Abschnitt
- „G. - Beschlussvorschlag“
- 1.4
- Sonstiges
- 1.5
- Anlagen und Pläne
- nach
- allen
- 2.
- Abstimmung der Vorlagen, Einreichung und Fristen
- 2.1
- Abstimmung
- von den Verfassern*innen
- allen
- Abstimmung mit anderen Ressorts
- 2.2.
- Einreichung der Vorlagen
- 2.3
- Fristen
- Fachlich abgestimmte
- zehn Arbeitstage
- 3.
- Bisherige Vorschriften und Inkrafttreten
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