Bekanntmachung des Leitfadens für die Verleihung der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
INHALT
Bekanntmachung des Leitfadens für die Verleihung der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- Bekanntmachung des Leitfadens für die Verleihung der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- Leitfaden für die Verleihung der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- 1. Überblick
- 2. Geschriebene Voraussetzungen:
- a) Antrag
- b) Religionsgemeinschaft
- (1) Pflege einer Religion beziehungsweise Weltanschauung
- (2) Gemeinschaftliche Struktur
- (3) Besonderheiten für Dachverbände
- c) Gewähr der Dauer
- (1) Verfassung
- (2) Mitgliederzahl
- d) Beweislastfragen
- 3. Ungeschriebene Verleihungsvoraussetzung: Rechtstreue
- a) Materieller Gehalt
- b) Maßgeblichkeit des Verhaltens
- c) Beweislastfragen
- 1. Grundsätzliches
- 2. Länderfreundliches Verhalten
- 3. Erstverleihung
- 4. Zweitverleihung
- 5. Wirkung der Verleihung für die Bildung von Untergliederungen
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