Heilberufsgesetz (HeilBerG)
INHALT
Heilberufsgesetz (HeilBerG)
- Heilberufsgesetz (HeilBerG)
- Inhaltsübersicht
- Unterabschnitt 1 Allgemeines
- Unterabschnitt 2 Ärztliche Weiterbildung
- Unterabschnitt 3 Pharmazeutische Weiterbildung
- Unterabschnitt 4 Tierärztliche Weiterbildung
- Unterabschnitt 5 Zahnärztliche Weiterbildung
- Unterabschnitt 6 Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Regelungen
- Unterabschnitt 2 Ermittlungsverfahren
- Unterabschnitt 3 Hauptverhandlung
- Unterabschnitt 4 Berufung, Beschwerde, Wiederaufnahme, Kostenregelung, Vollstreckung und Aufhebung
- § 1 Kammern
- § 2 Aufgaben der Kammern
- § 3 Kammerangehörige
- § 4 Dienstleistende aus europäischen Staaten und Vertragsstaaten
- § 5 Melde- und Auskunftspflichten, Verwaltungszusammenarbeit
- § 5a Datenverarbeitung
- § 5b Europäischer Berufsausweis
- § 5c Vorwarnungen über das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI)
- § 6 Untergliederung der Kammern
- § 7 Ethikkommission
- § 8 Organe der Kammern
- § 9 Wahl der Mitglieder der Kammerversammlung
- § 10 Wahlberechtigung
- § 11 Wählbarkeit
- § 12 Verlust des Sitzes in der Kammerversammlung
- § 13 Mitglieder der Kammerversammlung
- § 14 Wahlvorschläge
- § 15 Ausscheiden von Mitgliedern der Kammerversammlung
- § 16 Wahlordnung
- § 17 Neuwahlen
- § 18 Beschlussfassung, Wahl von Vorstand und Präsidentin oder Präsident
- § 19 Fraktionen
- § 20 Ausschüsse
- § 21 Beschlusszuständigkeit der Kammerversammlung, Genehmigungserfordernis, Bekanntmachung
- § 22 Kammervorstand
- § 23 Beratung und Vertretung des Berufsstandes
- § 24 Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten, Unvereinbarkeit
- § 25 Satzungsvorbehalt
- § 25a Ehrenamtlichkeit
- § 26 Beiträge und Gebühren
- § 27 Fürsorgeeinrichtungen
- § 28 Versorgungseinrichtungen
- § 29 Aufsicht
- § 30 Allgemeine Berufspflichten, Unterrichtungspflicht
- § 31 Besondere Berufspflichten
- § 32 Berufsordnung und Bereitschaftsdienstordnung
- § 33 Weitere Vorschriften der Berufsordnung und der Bereitschaftsdienstordnung
- § 34 Rüge, Aufbewahrungsfristen
- § 34a Beschwerderecht gegen Rüge
- § 34b Zwangsgeld
- Unterabschnitt 1 Allgemeines
- § 35 Führen von weiterbildungsrechtlichen Bezeichnungen, Beginn der Weiterbildung
- § 36 Bestimmung von weiterbildungsrechtlichen Bezeichnungen
- § 37 Anerkennung, Rücknahme und Widerruf
- § 38 Weiterbildung
- § 39 Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
- § 40 Verfahren
- § 41 Anerkennungsverfahren und Prüfung
- § 41a Antragstellende nach dem Recht der Europäischen Union
- § 42 Führen von Gebietsbezeichnungen
- § 43 Weiterbildungsordnung
- § 44 Weitergeltung von Anerkennungen
- § 44a Anwendungsbereich des Brandenburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
- Unterabschnitt 2 Ärztliche Weiterbildung
- § 45 Weiterbildungsrechtliche Bezeichnungen
- § 46 Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
- § 47 Geltung von Anerkennungen anderer Kammern
- Unterabschnitt 3 Pharmazeutische Weiterbildung
- § 48 Weiterbildungsrechtliche Bezeichnungen, Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
- § 49 (aufgehoben)
- Unterabschnitt 4 Tierärztliche Weiterbildung
- § 50 Weiterbildungsrechtliche Bezeichnungen, Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
- Unterabschnitt 5 Zahnärztliche Weiterbildung
- § 51 Weiterbildungsrechtliche Bezeichnungen
- § 52 Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
- Unterabschnitt 6 Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
- § 53 Weiterbildung in der Allgemeinmedizin
- § 54 Zeugnis
- § 55 Antragstellende nach dem Recht der Europäischen Union
- § 56 Berufsbezeichnung Praktischer Arzt oder Praktische Ärztin
- § 57 Übergangsregelung
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Regelungen
- § 58 Anwendungsbereich, Zulässigkeit
- § 59 Berufsgerichtliche Maßnahmen
- § 60 Berufsgerichte
- § 61 Besetzung der Berufsgerichte
- § 62 Bestellung der richterlichen Mitglieder
- § 63 Wahl nichtrichterlicher Mitglieder
- § 64 Vertretung der Mitglieder
- § 65 Ausschluss nichtrichterlicher Mitglieder
- § 66 Geschäftsverteilung
- § 67 Vereidigung nichtrichterlicher Mitglieder
- § 68 Entschädigung nichtrichterlicher Mitglieder
- § 69 Antrag auf Eröffnung des Verfahrens
- § 70 Verfahrensbeistand
- § 71 Zurückweisung von Anträgen, Zustellung nicht zurückgewiesener Anträge
- § 72 Verfahrensbestandteile
- § 73 Eröffnung des Verfahrens
- § 74 Verfahren bei parallelen strafrechtlichen Verfahren
- Unterabschnitt 2 Ermittlungsverfahren
- § 75 Ladung zur Vernehmung
- § 76 Vereidigung, Amts- und Rechtshilfe, Schriftführung
- § 77 Ladung zur Beweiserhebung
- § 78 Vernehmung
- § 79 Ergänzung des Eröffnungsbeschlusses
- § 80 Abschluss und Ergänzung der Ermittlungen
- § 81 Entscheidung durch Beschluss
- Unterabschnitt 3 Hauptverhandlung
- § 82 Anordnung der Hauptverhandlung
- § 83 Anwendung weiterer Vorschriften
- § 84 Nichterscheinen, Verfahrensaussetzung
- § 85 Eröffnung der Hauptverhandlung
- § 86 Beweisaufnahme
- § 87 Anhörung
- § 88 Ergänzung des Eröffnungsbeschlusses
- § 89 Urteilsfindung
- § 90 Inhalt des Urteils
- § 91 Anwendung des Gerichtsverfassungsgesetzes
- § 92 Verkündung und Form des Urteils
- § 93 Einstellung des Verfahrens
- § 94 Form und Zustellung des Einstellungsbeschlusses
- § 95 Verweisung an ein anderes Berufsgericht
- Unterabschnitt 4 Berufung, Beschwerde, Wiederaufnahme, Kostenregelung, Vollstreckung und Aufhebung
- § 96 Berufung
- § 97 Berufung zugunsten von Beschuldigten
- § 98 Anwendung der Verfahrensvorschriften der ersten Instanz
- § 99 Verwerfen der Berufung, Antrag auf mündliche Verhandlung
- § 100 Terminfestsetzung zur mündlichen Verhandlung
- § 101 Aufhebung des Urteils, eigene Entscheidung in der Sache
- § 102 Aufhebung der Entscheidung, Zurückverweisung
- § 103 Beschwerde
- § 104 Wiederaufnahme des Verfahrens
- § 105 Verfahrenskosten
- § 106 Erstattung von Auslagen
- § 107 Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten
- § 108 Vollstreckung
- § 109 Aufhebung berufsgerichtlicher Maßnahmen
- § 110 Anwendung der Strafprozessordnung
- § 111 Amts- und Rechtshilfe
- § 112 Kostenerstattung
- § 113 Übertragung öffentlicher Aufgaben
- § 114 Bildung der Gutachterstelle
- § 115 Aufgaben der Gutachterstelle
- § 116 Mitglieder der Gutachterstelle
- § 117 Bestellung der Mitglieder
- § 118 Beendigung der Mitgliedschaft, Untersagung der Amtsführung
- § 119 Ausschluss im Einzelfall
- § 120 Unabhängigkeit und Entschädigung der Mitglieder
- § 121 Vorsitz
- § 122 Stellvertretung der Mitglieder
- § 123 Tätigkeit auf Antrag, Antragsberechtigung
- § 124 Amtsermittlung, Vorbereitung der Entscheidung
- § 125 Entscheidung und Bekanntgabe
- § 126 Aufklärung und Bestätigung
- § 126a Schriftliche Form
- § 127 Gebühren- und Auslagenfreiheit, Kostenerstattung
- § 128 Einrichtung ärztlicher und zahnärztlicher Stellen zur Qualitätssicherung, Gebührenerhebung
- § 129 Zuständigkeiten, Gebührenerhebung
- § 130 Lebendspendekommission
- § 131 Erlass von Rechtsvorschriften nach dem Berufsbildungsgesetz
- § 132 Einschränkung von Grundrechten
- § 133 Hinterbliebene aus eingetragenen Lebenspartnerschaften
- I. Begriffsbestimmungen
- II. Zu prüfende Kriterien
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