SächsBRKG
Bekanntmachung der Neufassung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- Bekanntmachung der Neufassung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1 Aufgaben und Träger
- § 1 Ziel und Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Aufgabenträger und Aufgaben
- § 4 Behördenaufbau
- § 5 Aufsicht
- § 6 Sachliche Zuständigkeit der örtlichen Brandschutzbehörden
- § 7 Sachliche Zuständigkeit der unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden und der Rettungszweckverbände
- § 8 Sachliche Zuständigkeit der obersten und der oberen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden
- Abschnitt 2 Zusammenarbeit
- § 9 Gemeinsamer Landesbeirat
- § 10 Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule
- § 11 Integrierte Regionalleitstellen
- § 12 Schnell-Einsatz-Gruppen
- § 12a Organisierte Erste Hilfe
- § 13 Übungen
- § 14 Überörtliche und auswärtige Einsätze
- Abschnitt 3 Brandschutz
- § 15 Arten der Feuerwehren
- § 16 Pflichten der Feuerwehren
- § 17 Leitung der öffentlichen Feuerwehren
- § 18 Freiwillige Feuerwehren
- § 18a Kinder- und Jugendfeuerwehren
- § 19 Berufsfeuerwehren
- § 20 Pflichtfeuerwehren
- § 21 Betriebliche Feuerwehren
- § 22 Brandverhütungsschauen und Erstellung von Stellungnahmen zu Belangen des Brandschutzes
- § 22a Brandverhütungsschau in Wäldern
- § 23 Brandsicherheitswachen
- § 24 Landesbranddirektor und -direktorin, Bezirks- sowie Kreisbrandmeister und -meisterin
- Abschnitt 4 Rettungsdienst
- § 25 Rettungszweckverbände, Bereichsbeirat für den Rettungsdienst
- § 26 Rettungsdienstplanung
- § 27 Rettungsmittel
- § 28 Notärztliche Versorgung
- § 28a Qualitätssicherung
- § 29 Personal, Fahrzeuge, Ausstattung und Ausrüstung
- § 30 Luftrettungsdienst
- § 31 Mitwirkung im Rettungsdienst
- § 32 Benutzungsentgelte
- § 33 Schiedsstelle für den Rettungsdienst
- § 34 Einrichtungen des Trägers des bodengebundenen Rettungsdienstes
- § 35 Massenanfall von Verletzten oder Erkrankten
- Abschnitt 5 Katastrophenschutz
- § 36 Vorbereitende Aufgaben
- § 37 Aufgaben bei Katastrophen
- § 37a Personenauskunftsstelle
- § 38 Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
- § 39 Mitwirkung von anderen Behörden und sonstigen Dritten
- § 40 Mitwirkung von Leistungserbringern und privaten Hilfsorganisationen
- § 41 Helfer und Helferinnen im Katastrophenschutz
- § 42 Übermittlung von Daten
- § 43 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
- § 44 Öffentliche Auslegung der externen Notfallpläne
- § 45 Überprüfung der externen Notfallpläne
- § 45a Schutz Kritischer Infrastrukturen
- § 46 Katastrophenvoralarm
- § 47 Katastrophenalarm
- § 48 Datenverarbeitung zum Zwecke der Gewährung von Zuwendungen
- Abschnitt 6 Führungsorganisation
- § 49 Einsatzleitung
- § 49a Großschadensereignis
- § 50 Technische Einsatzleitung
- § 51 Besondere Führungseinrichtung in der Behörde
- Abschnitt 7 Aufklärung, Mitwirkungspflichten und Entschädigung
- § 52 Aufklärung und Selbsthilfe der Bevölkerung
- § 53 Gefahrenmeldepflicht
- § 54 Hilfeleistungspflicht
- § 55 Pflichten von Eigentümern und Besitzern
- § 56 Gesundheitswesen
- § 57 Pflichten bei besonderem Gefahrenpotenzial
- § 58 Platzverweis und Räumung
- § 59 Wegfall der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen
- § 60 Entschädigung
- Abschnitt 8 Ehrenamtlich Tätige im Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- § 61 Freistellung
- § 62 Lohnfortzahlung, Verdienstausfall
- § 63 Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung und Ersatz von Sachschäden
- Abschnitt 9 Kostentragung
- § 64 Kostentragung
- § 65 Kostentragung durch die Landkreise und Kreisfreien Städte bei Katastrophenalarm, Katastrophenvoralarm und Großschadensereignissen
- § 66 Kostentragung durch den Freistaat Sachsen
- § 67 Kostentragung durch Leistungserbringer und private Hilfsorganisationen
- § 68 Kostentragung durch Betreiber von Anlagen mit besonderem Gefahrenpotenzial
- § 69 Einsatz der Feuerwehr, Kostenersatz von Dritten
- § 69a Zuweisungen im Brandschutz
- § 70 Kostenerstattung und Zuwendungen im Katastrophenschutz
- § 71 Aufwendungsersatz durch Dritte bei Großschadensereignissen und für Katastropheneinsätze
- Abschnitt 10 Ergänzende Bestimmungen
- § 72 Datenschutz
- § 73 Ordnungswidrigkeiten
- § 74 Einschränkungen von Grundrechten
- § 75 (weggefallen)
- § 76 (weggefallen)
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