BtMG
INHALT
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)
- Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)
- Inhaltsübersicht
- Erster Abschnitt
- Begriffsbestimmungen
- § 1 Betäubungsmittel
- § 2 Sonstige Begriffe
- Zweiter Abschnitt
- Erlaubnis und Erlaubnisverfahren
- § 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln
- § 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht
- § 5 Versagung der Erlaubnis
- § 6 Sachkenntnis
- § 7 Antrag
- § 8 Entscheidung
- § 9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen
- § 10 Rücknahme und Widerruf
- § 10a Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen
- § 10b Erlaubnis für die Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen
- Dritter Abschnitt
- Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
- § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
- § 12 Abgabe und Erwerb
- § 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung
- § 14 Kennzeichnung und Werbung
- § 15 Sicherungsmaßnahmen
- § 16 Vernichtung
- § 17 Aufzeichnungen
- § 18 Meldungen
- Vierter Abschnitt
- Überwachung
- § 19 Durchführende Behörde
- § 20 Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall
- § 21 Mitwirkung anderer Behörden
- § 22 Überwachungsmaßnahmen
- § 23 Probenahme
- § 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht
- § 25 (weggefallen)
- Fünfter Abschnitt
- Vorschriften für Behörden
- § 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz
- § 27 Meldungen und Auskünfte
- § 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen
- Sechster Abschnitt
- Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- § 29 Straftaten
- § 29a Straftaten
- § 30 Straftaten
- § 30a Straftaten
- § 30b Straftaten
- § 31 Strafmilderung oder Absehen von Strafe
- § 31a Absehen von der Verfolgung
- § 32 Ordnungswidrigkeiten
- § 33 Einziehung
- § 34 Führungsaufsicht
- Siebenter Abschnitt
- Betäubungsmittelabhängige Straftäter
- § 35 Zurückstellung der Strafvollstreckung
- § 36 Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung
- § 37 Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage
- § 38 Jugendliche und Heranwachsende
- Achter Abschnitt
- Übergangs- und Schlußvorschriften
- § 39 Übergangsregelung
- § 39a Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
- §§ 40 und 40a (gegenstandslos)
- § 41
- Anlage I (zu § 1 Abs. 1) (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel)
- Anlage II (zu § 1 Abs. 1) (verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel)
- Anlage III (zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel
Feedback