DiPAV
Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (DiPAV)
- Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung - DiPAV)
- Eingangsformel
- Abschnitt 1
- Antragsberechtigung und Antragsinhalte
- § 1 Antragsberechtigung
- § 2 Antragsinhalt
- Abschnitt 2
- Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datenschutz und -sicherheit digitaler Pflegeanwendungen
- § 3 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte
- § 4 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte
- § 5 Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
- § 6 Anforderungen an Qualität
- § 7 Anforderungen an Interoperabilität
- § 8 Nachweis durch Zertifikate
- Abschnitt 3
- Anforderungen an den Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 9 Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen
- § 10 Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 11 Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 12 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
- Abschnitt 4
- Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren
- § 13 Einleitung des Verwaltungsverfahrens
- § 14 Wesentliche Veränderungen
- § 15 Verfahren bei wesentlichen Veränderungen
- Abschnitt 5
- Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen
- § 16 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
- § 17 Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses
- § 18 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen im Bundesanzeiger
- Abschnitt 6
- Beratung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
- § 19 Beratung
- Abschnitt 7
- Gebühren und Auslagen
- § 20 Grundsätze
- § 21 Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis
- § 22 Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung
- § 23 Gebühr für Beratungen
- § 24 Gebühren in besonderen Fällen
- § 25 Sonstige Gebühren
- § 26 Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
- § 27 Auslagen
- § 28 Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
- § 29 Gebühren- und Auslagenschuldner
- Abschnitt 8
- Schiedsverfahren
- § 30 Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle
- § 31 Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen
- § 32 Entschädigung und Kosten
- Abschnitt 9
- Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
- § 33 Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
- Abschnitt 10
- Schlussbestimmungen
- § 34 Inkrafttreten
- Anlage 1 Fragebogen gemäß § 3 Absatz 2
- Anlage 2 Fragebogen gemäß den §§ 6 und 7
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