INHALT

Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Zusammenarbeit in regulatorischen Fragen des Fernmeldebereiches)

Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Zusammenarbeit in regulatorischen Fragen des Fernmeldebereiches)
Art. 1 Zweck
Art. 2 Vollzugsbehörden
Art. 3 Rechtswirkungen
Art. 4 Bereiche und Inhalt der Zusammenarbeit
Art. 5 Form und Umfang der Zusammenarbeit
Art. 6 Internationale Zusammenarbeit
Art. 7 Datenschutz
Art. 8 Kosten
Art. 9 Schaffung, Änderung und Aufhebung von Protokollen
Art. 10 Streitbeilegung
Art. 11 Geltungsdauer und Kündigung
Art. 12 Inkrafttreten
Unterschriften
Protokoll I ² über die Zusammenarbeit im Bereich der Nummerierung, der Adressierung und der Namen
1 Ziel der Zusammenarbeit
2 Beratung des AK durch das BAKOM
Protokoll II ³ über die Zusammenarbeit im Bereich der Frequenzverwaltung
1 Grundsätze für die Zusammenarbeit
2 Frequenzverwaltung
2.1 Frequenzzuweisungsplan (Frequency Allocations Plan)
2.2 Frequenzregister – Zuteilung und Verteilung von Frequenzen (Frequency Assignment resp. Allotment)
2.3 Frequenzkoordinations- und Notifikationsverfahren
2.4 Register über bestehende Anlagen
2.5 Radio Monitoring
2.6 Vertretung in internationalen Funkgremien
Protokoll III ⁴ über die Zusammenarbeit im Bereich von bestimmten Nutzungsrechten an Frequenzen für Funkanlagen
1 Grundsatz
2 Geltungsbereich dieses Protokolls
3 Inhalt und Form der Zusammenarbeit
4 Kontrolle der Ausübung von Nutzungsrechten an Frequenzen für Funkanlagen (Marktaufsicht)
Protokoll IV ⁵ über die Zusammenarbeit im Bereich der Funkanlagen
1 Grundsätze der Zusammenarbeit
2 Inhalt und Bereiche der Zusammenarbeit
2.1 Bereitstellung auf dem Markt von Funkanlagen
2.2 Mitteilung von Spezifikationen zu Funkschnittstellen gemäss Artikel 8 der Richtlinie 2014/53/EU
2.3 Bereitstellung auf dem Markt und Betrieb von Funkanlagen
2.4 Nachträgliche Kontrolle von Funkanlagen (Marktaufsicht)
2.5 Vertretung in internationalen Funkgremien
2.6 Unterstützung bei der Erfüllung der Pflichten aus dem Abkommen vom 2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum
2.7 Funkanlagen, die zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit von Behörden betrieben werden
Protokoll V ¹⁵ über die Zusammenarbeit im Rahmen der Marktaufsicht
1 Grundsätze der Zusammenarbeit
2 Inhalt und Bereiche der Zusammenarbeit
2.1 Bestimmte Nutzungsrechte an Frequenzen für Funkanlagen
2.2 Nachträgliche Kontrolle von Funkanlagen