Abkommen (0.192.122.742)
INHALT
Abkommen
- Abkommen
- I. Rechtsstellung, Immunitäten und Vorrechte der Organisation
- Art. 1 Persönlichkeit
- Art. 2 Handlungsfreiheit der Organisation
- Art. 3 Unverletzbarkeit
- Art. 4 Befreiung von der Gerichtsbarkeit und der Vollstreckung
- Art. 5 Mitteilungen
- Art. 6 Veröffentlichungen und Mitteilungen
- Art. 7 Steuerliche Behandlung
- Art. 8 Zollbehandlung
- Art. 9 Freie Verfügung über Guthaben
- Art. 10 Pensionskassen und Spezialfonds
- Art. 11 Sozialfürsorge
- II. Immunitäten und Erleichterungen für Personen in offizieller Eigenschaft bei der Organisation
- Art. 12 Rechtsstellung der Vertreter der Mitgliedstaaten der Organisation und der Schiedsrichter
- Art. 13 Rechtsstellung des Generaldirektors und gewisser Beamter
- Art. 14 Allen Beamten zustehende Immunitäten und Vorrechte
- Art. 15 Immunitäten und Erleichterungen für nichtschweizerische Beamte
- Art. 16 Sachverständige, die für die Organisation tätig werden
- Art. 17 Einreise, Aufenthalt und Ausreise
- Art. 18 Legitimationskarten
- Art. 19 Gegenstand der Immunitäten
- Art. 20 Verhinderung von Missbrauch
- Art. 21 Streitigkeiten privater Art
- III. Nichtverantwortlichkeit und Sicherheit der Schweiz
- Art. 22 Nichtverantwortlichkeit der Schweiz
- Art. 23 Sicherheit der Schweiz
- IV. Schlussbestimmungen
- Art. 24 Vollzug des Abkommens durch die Schweiz
- Art. 25 Beilegung von Streitigkeiten
- Art. 26 Änderung des Abkommens
- Art. 27 Kündigung des Abkommens
- Art. 28 Inkrafttreten
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