Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Aufsichtsabgaben durch die E... (941.319)
INHALT
Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Aufsichtsabgaben durch die Edelmetallkontrolle 1 (GebV-EMK)
- Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Aufsichtsabgaben durch die Edelmetallkontrolle 1 (GebV-EMK)
- 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 Gegenstand
- Art. 2 ⁷ Gebührenpflicht
- Art. 3 Anwendbarkeit der Allgemeinen Gebührenverordnung
- Art. 4 Bemessung ⁹
- 2. Abschnitt: Amtliche Prüfung und Stempelung
- Art. 5 Grundsätze
- Art. 6 Gebühr über die Konformitätsbewertungen
- Art. 7 Gebühr für das Anbringen der Stempel
- Art. 8 Übernahmegebühr
- Art. 9 Vereinbarungen im Rahmen der amtlichen Stempelung
- 3. Abschnitt: Gebühren für Feingehaltsbestimmungen
- Art. 10 Feingehaltsbestimmung auf Mustern
- Art. 11 Feingehaltsbestimmung auf Schmelzprodukten
- Art. 12 Gebühren für die Überführung in analysierbare Form
- 4. Abschnitt: Weitere pauschal festgelegte Gebühren
- Art. 13
- 5. Abschnitt: Gebühren nach Zeitaufwand
- Art. 14 Grundsatz ¹⁵
- Art. 14 a ¹⁶ Gebühren im Zusammenhang mit der Aufsicht über den Handel mit Bankedelmetallen
- 5 a . Abschnitt: ¹⁷ Aufsichtsabgaben
- Art. 14 b Grundsatz, Umfang und Bemessungsgrundlage
- Art. 14 c Grundabgabe
- Art. 14 d Zusatzabgabe
- Art. 14 e Berechnung der Zusatzabgabe
- Art. 14 f Beginn und Ende der Abgabepflicht
- Art. 14 g Erhebung der Abgaben
- Art. 14 h Rechnungsstellung, Fälligkeit, Stundung und Verjährung
- 6. Abschnitt: Abgeltungen für Leistungen des Zentralamtes
- Art. 15
- 7. Abschnitt: Schlussbestimmungen
- Art. 16 Aufhebung bisherigen Rechts
- Art. 17 Änderung bisherigen Rechts
- Art. 18 Inkrafttreten
- Anhang ²²
- 1. Konformitätsbewertungen (Art. 6), je Gegenstand aus Gold, Silber, Platin oder Palladium:
- 2. Anbringen der Stempel (Art. 7)
- 3. Übernahmegebühr (Art. 8)
- 4. Vereinbarungen im Rahmen der amtlichen Stempelung (Art. 9 Abs. 1 und 5)
- 5. Feingehaltsbestimmungen auf Gegenständen oder Mustern (Art. 10)
- 6. Feingehaltsbestimmungen auf Schmelzprodukten (Art. 11)
- 7. Überführung in analysierbare Form (Art. 12)
- 8. Weitere pauschal festgelegte Gebühren (Art. 13)
- 9. Weitere pauschal festgelegte Abgaben (Art. 14 a Abs. 2)
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