Abkommen (0.142.113.679)
INHALT
Abkommen
- Abkommen
- Art. 1 Definitionen
- Teil 1 Rückübernahme von Staatsangehörigen und von Personen mit Aufenthaltsrecht
- Art. 2 Rückübernahmepflicht
- Art. 3 Mittel, mit denen die Identität und die Staatsangehörigkeit oder das Aufenthaltsrecht einer rückzuübernehmenden Person festgestellt werden können
- Art. 4 Rückübernahmegesuche
- Art. 5 Antwort auf das Rückübernahmegesuch
- Art. 6 Fristen
- Teil 2 Rückübernahme von Drittstaatsangehörigen
- Art. 7 Drittstaatsangehörige mit Visum oder Aufenthaltsbewilligung
- Art. 8 Drittstaatsangehörige, die in das Hoheitsgebiet der ersuchten Vertragspartei eingereist sind oder sich dort aufgehalten haben
- Art. 9 Mittel, mit denen sich die Einreise eines zurückzuführenden Drittstaatsangehörigen in das Hoheitsgebiet der ersuchten Vertragspartei oder sein dortiger Aufenthalt feststellen lässt
- Art. 10 Rückübernahmegesuch für Drittstaatsangehörige
- Art. 11 Antwort auf das Rückübernahmegesuch
- Art. 12 Rückübernahmeverpflichtung
- Teil 3 Durchbeförderung
- Art. 13 Pflicht zur Bewilligung der Durchbeförderung
- Art. 14 Durchbeförderungsgesuch
- Art. 15 Antwort auf das Durchbeförderungsgesuch
- Art. 16 Ablehnung des Durchbeförderungsgesuchs
- Teil 4 Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen
- Art. 17 Datenschutz
- Art. 18 Gemischter Ausschuss
- Art. 19 Begleitung
- Art. 20 Kosten der Rückkehr
- Art. 21 Notifikation
- Art. 22 Berührung mit weiteren internationalen Verpflichtungen
- Art. 23 Anwendungsmodalitäten
- Art. 24 Territorialer Geltungsbereich
- Art. 25 Inkrafttreten
- Art. 26 Dauer, Änderung, Suspension und Kündigung
- Unterschriften
- Protokoll
- Art. I Rückübernahmegesuch von Personen nach Artikel 2 des Abkommens
- Art. II Beantwortung des Rückübernahmegesuchs von Personen nach Artikel 2 des Abkommens
- Art. III Rückübernahmegesuch von Drittstaatsangehörigen nach Artikel 7 oder 8 des Abkommens
- Art. IV Beantwortung des Rückübernahmegesuchs von Drittstaatsangehörigen nach Artikel 7 oder 8 des Abkommens
- Art. V Reisedokument nach Teil 1 oder Teil 2 des Abkommens
- Art. VI Verfahren im Hinblick auf die Rückkehr nach Teil 1 oder Teil 2 des Abkommens
- Art. VII Durchbeförderungsgesuch nach Artikel 13 des Abkommens
- Art. VIII Beantwortung des Durchbeförderungsgesuchs nach Artikel 13 des Abkommens
- Art. IX Kosten
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