ArbSchZV
INHALT
Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, der Produktsicherheit und des Medizinprodukterechts (Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung - ArbSchZV) Vom 11. August 2014
- Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, der Produktsicherheit und des Medizinprodukterechts (Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung - ArbSchZV) Vom 11. August 2014
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- § 1 Allgemeine Zuständigkeiten des Regierungspräsidiums
- § 2 Zuständigkeiten der obersten Landesbehörde
- § 3 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Arbeitsmedizin
- § 4 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Gefahrstoffrechts
- § 5 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Produktsicherheit
- § 6 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Heimarbeitsschutzes
- § 7 Besondere Zuständigkeiten für die Durchführung des Abrechnungsverfahrens nach dem Gesetz über die Ausgabe und Abrechnung der Berechtigungsscheine für die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz
- § 8 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet des medizintechnischen Arbeitsschutzes
- § 9 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Sprengstoffrechts
- § 10 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Arbeitsschutzvorschriften im Straßenverkehr
- § 11 Besondere Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Arbeitszeitvorschriften in der Binnenschifffahrt
- § 12 Besondere Zuständigkeiten für die Durchführung des Ausgangsstoffgesetzes
- § 13 Inkrafttreten
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