LJVollzG
Landesjustizvollzugsgesetz (LJVollzG) Vom 8. Mai 2013
- Landesjustizvollzugsgesetz (LJVollzG) Vom 8. Mai 2013
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Anwendungsbereich, allgemeine Begriffsbestimmungen
- § 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe
- § 3 Aufgabe des Vollzugs der Untersuchungshaft, Zusammenarbeit
- § 4 Stellung der Gefangenen
- § 5 Besondere Stellung der Untersuchungsgefangenen
- § 6 Mitwirkung im Vollzug der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe
- § 7 Allgemeine Gestaltungsgrundsätze
- § 8 Grundsätze der Gestaltung des Vollzugs der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe
- § 9 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Jugendstrafe
- § 10 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Untersuchungshaft an jungen Untersuchungsgefangenen
- § 11 Soziale Hilfe
- Abschnitt 2 Aufnahme, Diagnose, Vollzugs- und Eingliederungsplanung
- § 12 Aufnahmeverfahren
- § 13 Diagnoseverfahren
- § 14 Vollzugs- und Eingliederungsplanung
- § 15 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans
- § 16 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs der jungen Untersuchungsgefangenen, Maßnahmen
- Abschnitt 3 Unterbringung und Verlegung
- § 17 Trennungsgrundsätze
- § 18 Unterbringung während der Einschlusszeiten
- § 19 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten
- § 20 Wohngruppenvollzug
- § 21 Unterbringung von Müttern oder Vätern mit Kindern
- § 22 Geschlossener und offener Vollzug
- § 23 Verlegung und Überstellung
- Abschnitt 4 Sozial- und Psychotherapie
- § 24 Sozialtherapie
- § 25 Psychotherapie
- Abschnitt 5 Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit
- § 26 Arbeitstherapeutische Maßnahmen
- § 27 Arbeitstraining
- § 28 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
- § 29 Arbeit
- § 30 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
- § 31 Freistellung von der Arbeit
- Abschnitt 6 Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation, Pakete
- § 32 Grundsatz
- § 33 Besuch
- § 34 Untersagung der Besuche
- § 35 Durchführung der Besuche
- § 36 Überwachung der Gespräche
- § 37 Telefongespräche
- § 38 Schriftwechsel
- § 39 Untersagung des Schriftwechsels
- § 40 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben
- § 41 Überwachung des Schriftwechsels
- § 42 Anhalten von Schreiben
- § 43 Andere Formen der Telekommunikation
- § 44 Pakete
- Abschnitt 7 Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt
- § 45 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels
- § 46 Lockerungen aus sonstigen Gründen
- § 47 Weisungen für Lockerungen
- § 48 Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung, Ausantwortung
- Abschnitt 8 Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung
- § 49 Vorbereitung der Eingliederung
- § 50 Entlassung der Strafgefangenen und der Jugendstrafgefangenen
- § 51 Nachgehende Betreuung
- § 52 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
- § 53 Entlassung der Untersuchungsgefangenen
- Abschnitt 9 Grundversorgung und Freizeit
- § 54 Einbringen von Gegenständen
- § 55 Gewahrsam an Gegenständen
- § 56 Ausstattung des Haftraums
- § 57 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen
- § 58 Religiöse Schriften und Gegenstände
- § 59 Zeitungen und Zeitschriften
- § 60 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik
- § 61 Kleidung
- § 62 Verpflegung und Einkauf
- § 63 Annehmlichkeiten im Vollzug der Untersuchungshaft
- § 64 Freizeit
- Abschnitt 10 Vergütung, Gelder der Gefangenen und Kosten
- § 65 Vergütung
- § 65a Billigkeitsentschädigung
- § 66 Eigengeld
- § 67 Taschengeld
- § 68 Konten, Bargeld
- § 69 Hausgeld
- § 70 Zweckgebundene Einzahlungen, Eingliederungsgeld
- § 71 Haftkostenbeitrag, Kostenbeteiligung
- Abschnitt 11 Gesundheitsfürsorge
- § 72 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung
- § 73 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang
- § 74 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
- § 75 Gesundheitsschutz und Hygiene
- § 76 Krankenbehandlung während Lockerungen
- § 77 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
- § 78 Benachrichtigungspflicht
- Abschnitt 12 Religionsausübung
- § 79 Seelsorge
- § 80 Religiöse Veranstaltungen
- § 81 Weltanschauungsgemeinschaften
- Abschnitt 13 Sicherheit und Ordnung
- § 82 Grundsatz
- § 83 Allgemeine Verhaltenspflichten
- § 84 Absuchung, Durchsuchung
- § 85 Sichere Unterbringung
- § 86 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
- § 87 Festnahmerecht
- § 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen
- § 89 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
- § 90 Ärztliche Überwachung
- Abschnitt 14 Unmittelbarer Zwang
- § 91 Begriffsbestimmungen
- § 92 Allgemeine Voraussetzungen
- § 93 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- § 94 Androhung
- § 95 Schusswaffengebrauch
- Abschnitt 15 Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen
- § 96 Erzieherische Maßnahmen
- § 97 Disziplinarmaßnahmen
- § 98 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung
- § 99 Disziplinarbefugnis
- § 100 Verfahren
- Abschnitt 16 Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde
- § 101 Aufhebung von Maßnahmen
- § 102 Beschwerderecht
- Abschnitt 17 Kriminologische Forschung
- § 103 Evaluation, kriminologische Forschung
- Abschnitt 18 Aufbau und Organisation der Anstalten
- § 104 Anstalten
- § 105 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung
- § 106 Anstaltsleitung
- § 107 Bedienstete
- § 108 Seelsorgerinnen und Seelsorger
- § 109 Medizinische Versorgung
- § 110 Interessenvertretung der Gefangenen
- § 111 Hausordnung
- Abschnitt 19 Aufsicht, Beirat
- § 112 Aufsichtsbehörde
- § 113 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften
- § 114 Beirat
- Abschnitt 20 Verhinderung von Mobilfunkverkehr
- § 115 Störung des Mobilfunkverkehrs
- Abschnitt 21 Vollzug des Strafarrests
- § 116 Grundsatz
- § 117 Besondere Bestimmungen
- Abschnitt 22 Schlussbestimmungen
- § 118 Verwaltungsvorschriften
- § 119 Einschränkung von Grundrechten
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