SchulG
INHALT
Schulgesetz (SchulG) Vom 30. März 2004
- Schulgesetz (SchulG) Vom 30. März 2004
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Teil 1 Grundlagen
- Abschnitt 1 Allgemeines
- § 1 Auftrag der Schule
- § 2 Eltern und Schule
- § 3 Schülerinnen und Schüler
- § 4 Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
- § 5 Gemeinsame Aufgabe
- § 6 Begriff der Schule
- § 7 Dauer des Schulbesuchs
- § 8 Schuljahr
- Abschnitt 2 Gliederung des Schulwesens
- § 9 Schularten und Schulstufen
- § 10 Aufgaben und Zuordnung der Schularten
- § 10a Formen der Realschule plus
- § 11 Formen der berufsbildenden Schule
- § 12 Formen der Förderschule Förder- und Beratungszentren
- § 13 Mindestgröße der Schulen
- § 14 Ganztagsschule
- § 14a Inklusiver Unterricht, Schwerpunktschulen
- Abschnitt 3 Zusammenarbeit von Schulen und Schulverbund
- § 15 Schulzentrum
- § 16 Kooperative Gesamtschule
- § 17 Organisatorisch verbundene Grund- und Realschulen plus
- § 18 Zusammenarbeit von Schulen
- § 19 Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen und Institutionen
- Abschnitt 4 Schulversuche, Pädagogische Service-Einrichtungen
- § 20 Schulversuche
- § 21 Pädagogisches Landesinstitut
- Abschnitt 5 Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft
- § 22
- Teil 2 Lehrkräfte, Schülerinnen, Schüler und Eltern
- Abschnitt 1 Allgemeines
- § 23 Selbständigkeit der Schulen
- § 24 Geltung für Schulen in freier Trägerschaft
- Abschnitt 2 Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter
- § 25 Lehrkräfte
- § 26 Schulleiterinnen und Schulleiter
- Abschnitt 3 Konferenzen
- § 27 Allgemeines
- § 28 Gesamtkonferenz
- § 29 Teilkonferenzen
- § 30 Konferenzen bei Zusammenarbeit von Schulen
- Abschnitt 4 Vertretungen für Schülerinnen und Schüler, Schülerzeitungen
- § 31 Vertretungen für Schülerinnen und Schüler
- § 32 Klassenversammlung
- § 33 Versammlung der Klassensprecherinnen und Klassensprecher
- § 33a Errichtung der Versammlung der Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Verbindungslehrkräfte
- § 34 Versammlung der Schülerinnen und Schüler
- § 35 Kreis- und Stadtvertretungen, Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler
- § 36 Schülerzeitungen
- Abschnitt 5 Mitwirkung der Eltern
- § 37 Grundsatz
- § 38 Elternvertretungen
- § 39 Klassenelternversammlung
- § 40 Schulelternbeirat
- § 41 Errichtung des Schulelternbeirats
- § 42 Vertretung der Eltern mit nicht deutscher Herkunftssprache im Schulelternbeirat
- § 43 Regionalelternbeiräte
- § 44 Errichtung der Regionalelternbeiräte
- § 45 Landeselternbeirat
- § 46 Errichtung des Landeselternbeirats
- § 47 Elternfortbildung
- Abschnitt 6 Schulausschuss
- § 48 Schulausschuss
- § 48a Errichtung des Schulausschusses
- Abschnitt 7 Gemeinsame Bestimmungen
- § 49 Verfahrensgrundsätze
- § 50 Ergänzende Vorschriften
- Teil 3 Ordnung des Schulbesuchs
- Abschnitt 1 Schulverhältnis
- § 51 Beginn
- § 52 Zulassungsbeschränkungen für bestimmte Formen der berufsbildenden Schule
- § 53 Schul-, Prüfungs- und Heimordnungen
- § 54 Verlassen einer Schulart oder eines Bildungsgangs wegen mangelnder Leistung
- § 55 Ausschluss
- Abschnitt 2 Pflicht zum Schulbesuch
- § 56 Grundsatz
- § 57 Beginn des Schulbesuchs
- § 58 Vorzeitige Aufnahme, Zurückstellung vom Schulbesuch
- § 59 Wahl der Schullaufbahn
- § 60 Befreiung vom Schulbesuch
- § 61 Verlängerung des Schulbesuchs, Berechtigung zum Besuch der Berufsschule
- § 62 Schulbezirke
- § 63 Unterbringung in Heimen
- § 64 Teilnahme am Unterricht, Untersuchungen
- § 64a Sprachförderung
- § 65 Mitwirkung der Eltern, Lehrkräfte und Ausbildenden
- § 66 Ordnungsmittel
- Abschnitt 3 Verarbeitung von Daten, Statistische Erhebungen
- § 67
- Teil 4 Finanzielle Förderung
- § 68 Schulgeldfreiheit
- § 69 Beförderung der Schülerinnen und Schüler
- § 70 Lernmittelfreiheit
- § 71 Ausbildungsförderung
- Teil 5 Schulunterhaltung und Schulverwaltung
- Abschnitt 1 Allgemeines
- § 72 Zusammenwirken von Land und kommunalen Gebietskörperschaften
- § 73 Rechtsstellung der Schulen
- Abschnitt 2 Staatliche Schulen
- Unterabschnitt 1 Personal- und Sachbedarf
- § 74 Kostenträger
- § 75 Abgrenzung der Kosten
- § 76 Schulträger
- § 77 Schulträgerschaft bei Schulzentren
- § 78 Kostenverteilung bei Schulzentren und organisatorisch verbundenen Schulen
- § 79 Schulverband, öffentlich-rechtliche Vereinbarung
- § 80 Übertragung der Schulträgerschaft
- § 81 Schulartübergreifende Orientierungsstufe
- § 82 Bereitstellung von Grundstücken
- § 83 Besondere staatliche Schulen, Studienseminare
- § 84 Sachbedarf der Regionalelternbeiräte, des Landeselternbeirats, der Kreis- und Stadtvertretungen sowie der Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler
- § 85 Beteiligung an Verpflegungskosten
- Unterabschnitt 2 Schulbau
- § 86 Genehmigung von Baumaßnahmen
- § 87 Förderung des Schulbaus
- Unterabschnitt 3 Kommunale Schulverwaltung
- § 88 Verwaltung des Schulvermögens
- § 89 Außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Schulanlagen
- § 90 Schulträgerausschuss
- Unterabschnitt 4 Schulorganisation
- § 91 Errichtung und Aufhebung der Schulen, Schulentwicklungspläne
- § 92 Ergänzende Vorschriften
- § 93 Einzugsbereiche
- Abschnitt 3 (aufgehoben)
- § 94
- Abschnitt 4 Errichtung von Versuchsschulen
- § 95
- Teil 6 Schulaufsicht
- § 96 Aufgaben
- § 97 Schulbehörden, Aufsicht über die Studienseminare
- § 97a
- § 98 Beteiligung an der Schulaufsicht
- Teil 7 Schlussbestimmungen
- § 99 Ordnungswidrigkeiten
- § 100 Prüfungen von Nichtschülerinnen und Nichtschülern
- § 101 Anerkennung von schulischen Abschlüssen
- § 102 Staatliche Prüfungen
- § 103 Schulen des Bezirksverbandes Pfalz
- § 104 Ausnahmen von der Mindestgröße bei Heimschulen
- § 105 Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium Koblenz
- § 106 Durchführung des Gesetzes
- § 107 Mehrbelastungsausgleich
- § 108 Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
- § 109 Änderung des Privatschulgesetzes
- § 109a Experimentierklausel zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystems
- § 109b Unterstützungsfonds
- § 110 In-Kraft-Treten
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