ThürKWG
Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG -) Vom 16. August 1993
- Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG -) Vom 16. August 1993
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Wahlen der Gemeinderatsmitglieder und des Bürgermeisters (Gemeindewahlen)
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Wahlberechtigung
- § 2 Ausschluss vom Wahlrecht
- § 3 Ausübung des Wahlrechts
- § 4 Wahlgebiet, Wahlleiter, Wahlausschuß
- § 5 Stimmbezirke, Wahlvorsteher, Wahlvorstand, Briefwahlvorstand
- § 6 Wählerverzeichnis
- § 7 Wahlschein, Briefwahl
- § 8 Wahltermin
- § 9 Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses
- § 10 Unzulässige Beeinflussung, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen, Wahlgeheimnis
- § 11 Amtliche Wahldrucksachen
- Zweiter Abschnitt Wahl der Gemeinderatsmitglieder
- § 12 Wählbarkeit für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds
- § 13 Wahlrechtsgrundsätze, Amtszeit, Neuwahl
- § 14 Wahlvorschläge
- § 15 Aufstellung der Bewerber
- § 16 Beauftragte für die Wahlvorschläge
- § 17 Einreichung der Wahlvorschläge
- § 18 Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge
- § 19 Mehrheitswahl
- § 20 Verhältniswahl
- § 21 Zurückweisung von Wahlbriefen
- § 22 Verteilung der Sitze bei Verhältniswahl
- § 23 Nachrücker
- Dritter Abschnitt Wahl der Bürgermeister, Ortschafts- und Ortsteilbürgermeister
- § 24 Wahl des Bürgermeisters
- § 25 Amtszeit des Bürgermeisters
- § 26 Wahl und Amtszeit des Ortschafts- und Ortsteilbürgermeisters
- ZWEITER TEIL Wahlen der Kreistagsmitglieder und des Landrats (Landkreiswahlen)
- § 27 Wahl der Kreistagsmitglieder
- § 28 Wahl und Amtszeit des Landrats
- DRITTER TEIL Gemeinsame Bestimmungen für Gemeinde- und Landkreiswahlen
- § 29 Annahme der Wahl
- § 30 Amtsantrittshindernisse, Verlust des Amtes
- § 31 Wahlanfechtung
- § 32 Wahlprüfung
- § 33 Rechtsweg, Nachwahl, Neuwahl, Wiederholungswahl
- VIERTER TEIL Kosten, Wahlstatistik, Übergangs- und Schlußbestimmungen
- § 34 Kosten der Wahlen
- § 35 Freistellungs- und Erstattungsanspruch
- § 36 Wahlstatistik, Information der Öffentlichkeit
- § 37 Feststellung der Einwohnerzahl; Fristen und Termine
- § 38 Ordnungswidrigkeiten
- § 39 Einschränkung von Grundrechten
- § 40 Ausführungsvorschriften
- § 40a Schriftform
- § 41 Gleichstellungsbestimmung
- § 41a Übergangsregelungen
- § 42 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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