SHBesG
Gesetz des Landes Schleswig-Holstein über die Besoldung der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Besoldungsgesetz Schleswig-Holstein - SHBesG) Vom 26. Januar 2012
- Gesetz des Landes Schleswig-Holstein über die Besoldung der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Besoldungsgesetz Schleswig-Holstein - SHBesG) Vom 26. Januar 2012
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt I Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Besoldung
- § 3 Regelung durch Gesetz
- § 4 Anspruch auf Besoldung
- § 5 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
- § 6 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 7 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 8 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 9 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
- § 9a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
- § 10 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
- § 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
- § 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 15 Rückforderung von Bezügen
- § 16 Verjährung von Ansprüchen
- § 17 Anpassung der Besoldung
- § 17a Anpassung der Besoldung zum 1. Dezember 2022
- § 17b Strukturelle Erhöhung der Besoldung in den Jahren 2021, 2022 und 2024
- § 18
- § 19 Aufwandsentschädigungen, sonstige Geldzuwendungen und Sachleistungen
- § 20 Zahlungsweise
- Abschnitt II Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
- § 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 22 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
- Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung A und B
- § 23 Besoldungsordnungen A und B
- § 24 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Kreise
- § 25 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte
- § 26 Beförderungsämter
- § 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
- § 28 Bemessung des Grundgehaltes
- § 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
- Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen, Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- § 31 Besoldungsordnung W
- § 32 Leistungsbezüge
- § 33 Berufungs- und Bleibeleistungsbezüge
- § 34 Besondere Leistungsbezüge
- § 35 Funktionsleistungsbezüge
- § 36 Ruhegehaltfähigkeit der Leistungsbezüge
- § 37 Forschungs-, Lehr- und Transferzulagen
- § 38 Verordnungsermächtigung
- § 39 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Bundesbesoldungsordnung C in der bis zum 22. Februar 2002 geltenden Fassung
- § 39 a Anrechnungs- und Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein - strukturelle Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren vom 14. Juni 2013
- Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
- § 40 Besoldungsordnung R
- § 41 Bemessung des Grundgehaltes
- Unterabschnitt 5 Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung
- § 42 Besondere Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung
- Abschnitt III Familienzuschlag
- § 43 Grundlage des Familienzuschlages
- § 44 Stufen des Familienzuschlages
- § 45 Änderung des Familienzuschlages
- § 45a Familienergänzungszuschlag
- Abschnitt IV Zulagen, Vergütungen
- Unterabschnitt 1 Zulagen
- § 46 Allgemeine Vorschriften zu Amtszulagen und Stellenzulagen
- § 47 Allgemeine Stellenzulage
- § 47a Aufwachsende Strukturzulage
- § 48 Sicherheitszulage
- § 49 Zulage für Polizei und Steuerfahndung
- § 50 Feuerwehrzulage
- § 51 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen, Psychiatrischen Krankenhäusern, Erziehungsanstalten und in Abschiebungshafteinrichtungen
- § 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker
- § 53 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
- § 54 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Justizverwaltung mit herausgehobener Tätigkeit bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
- § 55 Zulage für Professorinnen und Professoren mit mehreren Ämtern
- § 56 Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
- § 57 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei obersten Behörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder eines anderen Landes
- § 57a Zulage für Beamtinnen und Beamte am Ausbildungszentrum für Verwaltung mit besonderen Funktionen
- § 58 Ausgleichszulagen
- § 58a Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
- § 59 Leistungsprämien und Leistungszulagen
- § 59a Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
- § 60 Erschwerniszulagen
- § 61 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
- Unterabschnitt 2 Vergütungen
- § 62 Mehrarbeitsvergütung
- § 63 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse
- § 64 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
- § 64a Vergütung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
- § 65 Prüfungsvergütung für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
- Abschnitt V Auslandsdienstbezüge
- § 66 Auslandsbesoldung
- Abschnitt VI Anwärterbezüge
- § 67 Anwärterbezüge
- § 68 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 69 Anwärtersonderzuschläge
- § 70 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
- § 71 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 72 Kürzung der Anwärterbezüge
- Abschnitt VII Vermögenswirksame Leistungen
- § 73 Vermögenswirksame Leistungen
- § 74 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
- § 75 Konkurrenzen
- § 76 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
- Abschnitt VIII Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 77 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
- § 78
- § 79 Überleitung von Ämtern
- § 80 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 81 Künftig wegfallende Ämter
- § 82 Einweisung in eine Planstelle, Ausweisung von Planstellen
- § 83 Anlagen
- Anlage 1
- Besoldungsordnung A
- Besoldungsgruppe A 2
- Besoldungsgruppe A 3
- Besoldungsgruppe A 4
- Besoldungsgruppe A 5
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsordnung B
- Besoldungsgruppe B 1
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 8
- Besoldungsgruppe B 9
- Besoldungsgruppe B 10
- Besoldungsgruppe B 11
- Anhang zu den Besoldungsordnungen A und B Künftig wegfallende Ämter und Amtsbezeichnungen
- Besoldungsordnung A 6
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 9
- Besoldungsgruppe B 10
- Anlage 2
- Besoldungsgruppe W 1
- Besoldungsgruppe W 2
- Besoldungsgruppe W 3
- Anlage 3
- Besoldungsgruppe C 1 kw
- Besoldungsgruppe C 2 kw
- Besoldungsgruppe C 3 kw
- Besoldungsgruppe C 4 kw
- Anlage 4
- Besoldungsgruppe R 1
- Besoldungsgruppe R 2
- Besoldungsgruppe R 3
- Besoldungsgruppe R 4
- Besoldungsgruppe R 5
- Besoldungsgruppe R 6
- Besoldungsgruppe R 7
- Besoldungsgruppe R 8
- Anlage 5
- Anlage 6
- Anlage 7
- Anlage 8
- Anlage 9
- Anlage 10
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