ESVG
Gesetz über die Sicherstellung der Grundversorgung mit Lebensmitteln in einer Versorgungskrise und Maßnahmen zur Vorsorge für eine Versorgungskrise (ESVG)
- Gesetz über die Sicherstellung der Grundversorgung mit Lebensmitteln in einer Versorgungskrise und Maßnahmen zur Vorsorge für eine Versorgungskrise (Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz - ESVG)
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Versorgungskrise
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Ausführung des Gesetzes
- Abschnitt 2
- Vorschriften zur Sicherstellung der Grundversorgung in einer Versorgungskrise
- § 4 Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Sicherstellung der Grundversorgung
- § 5 Einzelweisungen
- § 6 Anordnungsbefugnis zur einstweiligen Sicherstellung der Grundversorgung
- § 7 Keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage
- § 8 Unterstützende Leistungen
- § 9 Datenübermittlung zwischen den Behörden
- § 10 Aufhebung von Maßnahmen
- Abschnitt 3
- Maßnahmen zur Vorsorge für eine Versorgungskrise
- § 11 Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Vorsorge für eine Versorgungskrise
- § 12 Vollzugsvorkehrungen, Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern
- § 13 Datenübermittlung zwischen den Behörden
- § 14 Selbstschutz
- Abschnitt 4
- Durchführung des Gesetzes
- § 15 Auskunftspflicht für Ernährungsunternehmen, Überwachungsbefugnisse
- § 16 Entschädigung, Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung
- § 17 Härtefallausgleich bei Vermögensnachteil, Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung
- § 18 Zustellungen
- Abschnitt 5
- Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 19 Bußgeldvorschriften
- § 20 Strafvorschriften
Feedback