DesignV
INHALT
Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes (DesignV)
- Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes (Designverordnung - DesignV)
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1
- Allgemeines
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Formblätter
- Abschnitt 2
- Eintragungsverfahren
- § 3 Inhalt der Anmeldung
- § 4 Einreichung der Anmeldung
- § 5 Antrag auf Eintragung
- § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer
- § 7 Wiedergabe des Designs
- § 8 Flächenmäßige Designabschnitte
- § 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung
- § 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe
- § 11 Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität
- § 12 Teilung einer Sammelanmeldung
- § 13 Weiterbehandlung der Anmeldung
- § 14 Deutsche Übersetzungen
- Abschnitt 3
- Designregister, Verfahren nach Eintragung
- § 15 Inhalt des Designregisters
- § 16 Weitere Eintragungen in das Designregister
- § 17 Eintragungsurkunde
- § 18 Teilung einer Sammeleintragung
- § 19 Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung
- § 20 Verzicht auf das eingetragene Design
- Abschnitt 4
- Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit
- § 21 Antragstellung
- § 22 Verfahrensgrundsätze
- Abschnitt 5
- Internationale Eintragungen
- § 23 Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen
- § 24 Umschreibung internationaler Eintragungen
- § 25 Nachträgliche Schutzentziehung
- Abschnitt 6
- Schlussvorschriften
- § 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des eingetragenen Designs
- § 27 Übergangsregelungen
Feedback