AltölV
INHALT
Altölverordnung (AltölV)
- Altölverordnung (AltölV)
- Erster Abschnitt
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Anwendungsbereich
- § 1a Definitionen
- § 2 Vorrang der Aufbereitung
- § 3 Grenzwerte
- § 4 Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote
- § 5 Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben
- § 6 Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung
- Zweiter Abschnitt
- Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen
- § 7 Kennzeichnung der Gebinde
- § 8 Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher
- § 9 Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt
- Dritter Abschnitt
- Schlussbestimmungen
- § 10 Ordnungswidrigkeiten
- § 11 (weggefallen)
- §§ 12 und 13 (weggefallen)
- § 14
- Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6) Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie
- Anlage 2 (zu § 5 Abs. 3) Probenahme und Untersuchung von Altöl
- Anlage 3 (zu § 6 Abs. 1 und 2) Erklärung über die Entsorgung von Altölen
Feedback