RePrR
INHALT
RePrR: Richtlinie für die Gewährung einer Regionalprämie
- RePrR: Richtlinie für die Gewährung einer Regionalprämie
- 1. Leistungsvoraussetzungen
- 2. Prämienregionen
- 3. Höhe der Leistung
- 4. Anspruchsentstehung und Fälligkeit
- 5. Zuständigkeit
- 6. Verfahren
- 7. Einkommensteuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung; Ausnahme von der Zusatzversorgungspflicht
- 8. Rückzahlung der Regionalprämie
- 8.1
- 8.2
- 9. Ermessen
- 10. Inkrafttreten, Weitergeltung in künftigen Haushaltsjahren
- 11. Außerkrafttreten
- Anlagenverzeichnis
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