Budgetierung der Leistungen für den notwendigen Schulaufwand an privaten Förderschulen und an privaten Schulen für Kranke
INHALT
Budgetierung der Leistungen für den notwendigen Schulaufwand an privaten Förderschulen und an privaten Schulen für Kranke
- Budgetierung der Leistungen für den notwendigen Schulaufwand an privaten Förderschulen und an privaten Schulen für Kranke
- 1. Geltungsbereich
- 2. Umfang der Budgetierung
- 3. Besonderheiten zu einzelnen Kostengruppen
- 3.1 Mieten und Erbbauzinsen ohne Neben- und Betriebskosten (Nr. 3.10)
- 3.2 Kosten für Unterhalt, Ersatz und Ergänzung der Ausstattung; Aufwendungen für die Instandhaltung und Instandsetzung des Schulgebäudes und der Außen- und Freisportanlagen; Einzelanschaffungen für die Erstausstattung (Nr. 3.12)
- 3.3 Kosten der notwendigen Schülerbeförderung (Nrn. 2.3, 2.4 und 3.13)
- 3.4 Lernmittel (Nr. 3.6)
- 4. Antrag
- 5. Festlegung der Höhe des Budgets
- 5.1 Erstmalige Festlegung der Höhe des Budgets
- 5.2 Fortschreibung des Budgets
- 5.3 Mehrjährige Budgets
- 5.4 Budgetvereinbarung
- 6. Nachverhandlungen
- 7. Budgetreste
- 8. Nachweis der Verwendung
- 9. Prüfung des einfachen Verwendungsnachweises durch die Regierung
- 10. Rückforderung von Mitteln
- 11. Übergangsregelung
- 12. Inkrafttreten
- Anlagen
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