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ZustV-Bezüge-Vollzbek: Vollzug der Verordnung über Zuständigkeiten für die Festsetzung, Anordnung und Abrechnung der Bezüge von Bediensteten und Versorgungsberechtigten

ZustV-Bezüge-Vollzbek: Vollzug der Verordnung über Zuständigkeiten für die Festsetzung, Anordnung und Abrechnung der Bezüge von Bediensteten und Versorgungsberechtigten
1. Gemeinsame Vorschriften für alle Bezügearten
1.1 Bezügestelle, Leitstellen
1.2 Zahlung der Bezüge, rechnungsmäßiger Nachweis, Lohnsteuerbescheinigung
1.3 Lohnsteuer
1.4 Haushaltsüberwachung
1.5 Aufgaben der personalverwaltenden Stellen und der Beschäftigungsstellen
1.6 Zu- und Abgangsbestätigungen für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Auszubildende
1.7 Informationsaustausch mit den Bezügeempfängerinnen und Bezügeempfängern
1.8 Bezügemitteilungen
1.9 Pfändung und Abtretung von Bezügen
1.9.1
1.9.2
2. Zu einzelnen Vorschriften der ZustV-Bezüge
2.1 Zu § 1 Besoldung
2.1.1 Personenkreis
2.1.2 Bezügearten
2.1.3 Stufenfestsetzung
2.1.4 Jubiläumsdienstalter
2.1.5 Entscheidungen nach Art. 36 Abs. 7 Satz 4 BayBesG
2.1.6 Mitteilungen der personalverwaltenden Stellen und Beschäftigungsstellen
2.1.6.1 Personalvorgänge
2.1.6.2 Neu- und Wiedereinstellungen
2.1.6.3 Nebenvergütungen
2.1.6.4 Vergütungen, Zulagen, geldwerte Vorteile und anderes
2.1.6.5 Zulagengewährung
2.1.6.6 Vorabinformation der Bezügestelle
2.1.7 Rückforderung von Bezügen
2.1.7.1 Allgemein
2.1.7.2 Rückforderung von unter Auflagen gewährten Bezügen
2.2 Zu § 2 Arbeitnehmerbezüge
2.2.1 Personenkreis (Arbeitnehmer)
2.2.2 Bezügearten
2.2.3 Beschäftigungszeit
2.2.3.1
2.2.3.2
2.2.4 Mitteilungen der personalverwaltenden Stellen und der Beschäftigungsstellen
2.2.4.1
2.2.4.2
2.2.4.3
2.2.4.4
2.2.5 Rückforderung von Arbeitnehmerbezügen
2.2.6 Beschäftigte gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 2 ZustV-Bezüge
2.2.7 Betriebe gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 3 ZustV-Bezüge
2.2.8 Geringfügig Beschäftigte im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV
2.2.9 Sozialversicherung, Zusatzversicherung
2.2.10 Waldarbeiterinnen und Waldarbeiter und Auszubildende zur Forstwirtin oder zum Forstwirt
2.3 Zu § 3 Beihilfen
2.4 Zu § 4 Trennungsgeld, Umzugskosten und Reisekosten
2.5 Zu § 5 Versorgung
2.5.1 Personenkreis
2.5.2 Aufgaben der Pensionsbehörde
2.5.3 Mitwirkung der personalverwaltenden Stellen
2.5.3.1 Neueinstellungen
2.5.3.2 Eintritt des Versorgungsfalles
2.5.3.3 Unfallfürsorge beim Eintritt des Versorgungsfalles wegen Dienstunfähigkeit
2.5.4 Sterbegeld ohne laufende Hinterbliebenenversorgung
2.6 Zu § 6 Nachversicherung
3. Beschäftigte anderer Arbeitgeber oder Dienstherren
4. Inkrafttreten
5. Außerkrafttreten