K-PG 2010
K-PG 2010
- K-PG 2010
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Abschnitt
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten
- § 2a Tätigkeit des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger als Verbindungstelle und als Betreiber der Zugangsstelle
- § 3
- Anwartschaft
- 2. Abschnitt
- Ruhebezug
- § 4
- Anspruch auf Ruhebezug
- § 5
- Ruhebezug, Ausmaß
- § 6
- Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit
- § 7
- Begünstigungen bei Dienstunfähigkeit und Todesfall im Dienststand
- § 8
- Pensionskonto
- § 9
- Inhalt des Pensionskontos
- § 10
- Ermittlung der Teil- und der Gesamtgutschrift
- § 11
- Kontomitteilung
- § 12
- Verlust des Anspruchs auf Ruhegenuss
- 3. Abschnitt
- Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen
- Unterabschnitt A
- Versorgungsbezug des überlebenden Ehegatten
- § 13
- Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuss
- § 14
- Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
- § 15
- Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
- § 16
- Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs
- § 17
- Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs
- § 18
- Meldung des Einkommens
- § 19
- Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug
- § 20
- Übergangsbeitrag
- Unterabschnitt B
- Versorgungsbezug der Waise
- § 21
- Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss
- § 22
- Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses
- Unterabschnitt C
- Versorgungsbezug der früheren Ehegatten
- § 23
- Versorgungsbezug der früheren Ehegatten
- Unterabschnitt D
- Gemeinsame Bestimmungen für Hinterbliebene
- § 24
- Verlust des Anspruchs auf Versorgungsgenuss, Abfindung des überlebenden Ehegatten
- bei Wiederverehelichung, Wiederaufleben des Versorgungsanspruches des
- überlebenden Ehegatten
- § 25
- Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise
- Unterabschnitt E
- Versorgungsbezug des hinterbliebenen eingetragenen Partners
- § 26
- Eingetragene Partnerschaften
- 4. Abschnitt
- Gemeinsame Bestimmungen für Beamte
- des Ruhestandes und Hinterbliebene
- § 27
- Kinderzulage
- § 28
- Ergänzungszulage
- § 29
- Sonderzahlung
- § 30
- Vorschuss und Geldaushilfe
- § 31
- Sachleistungen
- § 32
- Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung
- § 33
- Fälligkeit und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen
- § 33a
- Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft
- § 34
- Auszahlung von Geldleistungen
- § 35
- Ärztliche Untersuchung
- § 36
- Kostenersatz
- § 37
- Meldepflicht
- § 38
- Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen
- § 39
- Verjährung
- § 40
- Pensionsanpassung
- 5. Abschnitt
- Todesfallbeitrag, Bestattungskostenbeitrag, Pflegekostenbeitrag
- § 41
- Anspruch auf Todesfallbeitrag
- § 42
- Ausmaß des Todesfallbeitrages
- § 43
- Bestattungskostenbeitrag
- § 44
- Pflegekostenbeitrag
- 6. Abschnitt
- Versorgungsgeld
- § 45
- Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes
- § 46
- Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes
- § 47
- Versorgung der Halbwaise
- 7. Abschnitt
- Unterhaltsbezug
- § 48
- Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen
- eines entlassenen Beamten
- § 49
- Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes
- § 50
- Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen
- eines ehemaligen Beamten des Ruhestandes
- § 51
- Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von Unterhaltsbeiträgen
- 8. Abschnitt
- Anrechnung von Ruhegenussvordienstzeiten, Ruhegenusszwischendienstzeiten
- und im Ruhestand verbrachter Zeiten
- § 52
- Anrechenbare Ruhegenussvor- und Ruhegenusszwischendienstzeiten
- § 53
- Ausschluss der Anrechnung und Verzicht
- § 54
- Wirksamkeit der Anrechnung
- § 55
- Besonderer Pensionsbeitrag
- § 56
- Nachträgliche Anrechnung von Zeiten
- § 57
- Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten
- 9. Abschnitt
- Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 58
- Verweise
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