InvFG 2011
Investmentfondsgesetz 2011 – InvFG 2011
- Investmentfondsgesetz 2011 – InvFG 2011
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Teil Allgemeine Bestimmungen
- § 1. Anwendungsbereich
- § 2. Organismen zur gemeinsamen Veranlagung in Wertpapieren (OGAW)
- § 3. Begriffsbestimmungen
- § 4. Ausnahmen
- 2.Teil Verwaltung und Beaufsichtigung von OGAW
- 1. Hauptstück Verwaltungsgesellschaften
- 1. Abschnitt Bedingungen für die Aufnahme der Tätigkeit
- § 5. Erfordernis und Umfang der Konzession
- § 6. Konzessionsantrag und Konzessionserteilung
- § 7. Rücknahme und Erlöschen der Konzession
- § 7a. Veröffentlichung im ESAP
- 2. Abschnitt Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit
- § 8. Eigenmittel
- § 9. Staatskommissäre
- § 10. Allgemeine organisatorische Anforderungen
- § 11. Anlegerbeschwerden
- § 12. Elektronische Aufzeichnungen
- § 13. Rechnungslegung der Verwaltungsgesellschaft
- § 14. Kontrolle durch Geschäftsleitung und Aufsichtsrat
- § 15. Compliance
- § 16. Interne Revision (Innenrevision)
- § 17. Risikomanagement
- § 17a. Vergütungspolitik und -praxis
- § 17b. Vergütungsausschuss
- § 17c. Grundsätze der Vergütungspolitik
- § 18. Persönliche Geschäfte
- § 19. Aufzeichnung von Portfoliogeschäften
- § 20. Aufzeichnung von Zeichnungs- und Rücknahmeaufträgen
- § 21. Aufbewahrungspflichten
- § 22. Kriterien für die Feststellung von Interessenkonflikten
- § 23. Grundsätze für den Umgang mit Interessenkonflikten
- § 24. Unabhängigkeit beim Konfliktmanagement
- § 25. Umgang mit Tätigkeiten, die einen potenziell nachteiligen Interessenkonflikt nach sich ziehen
- § 26. Strategien für die Ausübung von Stimmrechten bei Veranlagungen
- § 27. Anlegerschutz bei individueller Portfolioverwaltung
- § 28. Übertragung von Aufgaben der Verwaltungsgesellschaft an Dritte
- § 29. Pflicht, im besten Interesse der OGAW und ihrer Anteilinhaber zu handeln
- § 30. Sorgfaltspflichten
- § 31. Bearbeitung von Zeichnungs- und Rücknahmeaufträgen und Mitteilungspflichten
- § 32. Bestmögliche Ausführung von Handelsentscheidungen für die verwalteten OGAW
- § 33. Allgemeine Grundsätze für die Bearbeitung von Aufträgen im Rahmen der kollektiven Portfolioverwaltung
- § 34. Zusammenlegung und Zuweisung von Handelsaufträgen
- § 35. Gewährung und Annahme von Vorteilen zum Nachteil des OGAW
- 3. Abschnitt Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr
- § 36. Verwaltungsgesellschaften aus Mitgliedstaaten in Österreich
- § 37. Österreichische Verwaltungsgesellschaften in Mitgliedstaaten
- § 38. Aufsicht im Rahmen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit
- 2. Hauptstück Depotbank
- § 39. Erfordernis der Depotbank
- § 40. Aufgaben der Depotbank
- § 41. Anforderungen an die Depotbank
- § 42. Pflichten der Depotbank
- § 42a. Übertragung von Aufgaben der Depotbank an Dritte
- § 43. Haftung der Depotbank
- § 44. Unabhängigkeit der Depotbank
- § 44a. Informationspflichten der Depotbank
- § 45. Vergütung der Depotbank und der Verwaltungsgesellschaft
- 3. Hauptstück OGAW
- 1. Abschnitt Sondervermögen
- § 46. Anteilscheine
- § 47. Teilfonds
- § 48. Rechnungsjahr der Kapitalanlagefonds
- § 49. Rechenschafts- und Halbjahresberichte
- 2. Abschnitt Bewilligung des OGAW und allgemeine Bestimmungen
- § 50. Bewilligung des OGAW
- § 51. Anteilinhaberregister
- § 52. Verfügungsrecht über das Vermögen des OGAW
- § 53. Fondsbestimmungen
- § 54. Haftungsverhältnisse
- § 55. Ausgabe, Rücknahme und Auszahlung von Anteilen
- § 55a. Liquiditätsmanagement
- § 56. Aktivierung und Deaktivierung von Liquiditätsmanagement-Instrumenten
- § 57. Errechnung des Anteilswertes; Ausgabepreis
- § 58. Gewinnverwendung und Ausschüttungen
- § 59. Vergütung
- § 60. Beendigung der Verwaltung durch die Verwaltungsgesellschaft
- § 61. Wechsel der Verwaltungsgesellschaft oder der Depotbank
- § 62. Vorübergehende Verwaltung durch die Depotbank
- § 63. Abwicklung eines OGAW
- § 64. Umwandlung in einen Spezialfonds
- 3. Abschnitt Veranlagungsbestimmungen
- § 66. Allgemeine Grundsätze, Risikostreuung
- § 67. Liquide Finanzanlagen
- § 68. Verbot der Veranlagung in Edelmetalle
- § 69. Wertpapiere
- § 70. Geldmarktinstrumente
- § 71. Anteile an OGAW und OGA
- § 72. Sichteinlagen und kündbare Einlagen
- § 73. Derivate
- § 74. Quantitative Beschränkungen zur Vermeidung einer Emittentenkonzentration
- § 75. Quantitative Anlagebeschränkungen für Indexfonds
- § 76. Quantitative Beschränkungen für die Anlage in von öffentlichen Stellen begebene oder garantierte Emissionen
- § 77. Quantitative Beschränkungen für die Anlage in OGAW oder OGA
- § 78. Quantitative Beschränkungen zur Vermeidung der Einflussnahme auf Emittenten
- § 79. Ausnahmen und Abweichen von den Veranlagungsgrenzen
- § 80. Verbot der Kreditaufnahme und der Kreditgewährung
- § 81. Dingliche Verfügungen über Vermögenswerte
- § 82. Leerverkäufe
- § 83. Pensionsgeschäfte
- § 84. Wertpapierleihe
- § 84a. Verbriefungen
- 4. Abschnitt Risikomanagement des OGAW
- § 85. Risikomanagementverfahren
- § 86. Risikomanagement-Grundsätze
- § 87. Risikomessung und Risikomanagement
- § 88. Liquiditätsrisikomanagement
- § 89. Berechnung des Gesamtrisikos
- § 90. Commitment-Ansatz
- § 91. Kontrahentenrisiko und Emittentenkonzentration
- § 92. Verfahren zur Bewertung der OTC-Derivate
- 5. Abschnitt Master-Feeder-Strukturen
- § 93. Feeder-OGAW
- § 94. Master-OGAW
- § 95. Bewilligung der Master-Feeder-Struktur durch die FMA
- § 96. Vereinbarung zwischen Feeder-OGAW und Master-OGAW
- § 97. Wahl des auf die Vereinbarung anzuwendenden Rechtes
- § 98. Interne Regelungen zwischen Master-OGAW und Feeder-OGAW
- § 99. Abstimmung der Zeitpläne
- § 100. Aussetzung von Zeichnung, Rückkauf und Rücknahme
- § 101. Abwicklung eines Master-OGAW
- § 102. Antrag auf Bewilligung der Abwicklung
- § 103. Bewilligung der Abwicklung
- § 104. Verschmelzung oder Spaltung eines Master-OGAW
- § 105. Antrag auf Bewilligung der Verschmelzung oder Spaltung
- § 106. Bewilligung der Verschmelzung oder Spaltung
- § 107. Verwahrstellen von Master-OGAW und Feeder-OGAW
- § 108. Inhalt der Vereinbarung zwischen den Verwahrstellen von Master-OGAW und Feeder-OGAW
- § 109. Abschlussprüfer
- § 110. Inhalt der Vereinbarung zwischen den Abschlussprüfern von Master-OGAW und Feeder-OGAW
- § 111. Umwandlung bestehender OGAW in Feeder-OGAW und Änderung des Master-OGAW
- § 112. Überwachung des Master-OGAW durch die Verwaltungsgesellschaft des Feeder-OGAW
- § 113. Pflichten des Master-OGAW und der FMA
- 6. Abschnitt Verschmelzungen
- § 114. Grundsätze
- § 115. Bewilligung der Verschmelzung eines in Österreich bewilligten übertragenden OGAW
- § 116. Prüfung der Anteilinhaberinformationen bei Verschmelzung eines in Österreich bewilligten übernehmenden OGAW
- § 117. Verschmelzungsplan
- § 118. Prüfung des Verschmelzungsplans durch die Verwahrstellen
- § 119. Bestätigung der Abschlussprüfer
- § 120. Information der Anteilinhaber
- § 121. Inhalt der Informationen für die Anteilinhaber
- § 122. Neue Anteilinhaber
- § 123. Rück- und Umtauschrecht der Anteilinhaber
- § 124. Kosten
- § 125. Wirksamwerden
- § 126. Auswirkungen der Verschmelzung
- § 127. Erleichterungen für Fondszusammenlegungen ohne grenzübergreifenden Bezug
- 4. Hauptstück Information der Anleger, Werbung und Vertrieb
- 1. Abschnitt Werbung und Angebot von Anteilen
- § 128. Werbung für OGAW-Anteile
- § 129. Angebot von Anteilen
- § 130. Schutz von Bezeichnungen
- 2. Abschnitt Prospekt und Informationen für die Anleger
- § 131. OGAW-Prospekt
- § 132. Individuelle und punktuelle Informationspflichten
- § 133. Art und Weise der Informationsbereitstellung
- 3. Abschnitt Wesentliche Informationen für den Anleger – Kundeninformationsdokument
- § 134. Kundeninformationsdokument – KID
- § 135. Inhalt des KID
- 4. Abschnitt Veröffentlichungen und Informationsmodalitäten
- § 136. Veröffentlichungen
- § 137. Information an die FMA
- § 138. Zeitpunkt und Art der Bereitstellung von Prospekt, KID und Rechenschaftsberichten für die Anleger
- 5. Abschnitt Vertrieb von OGAW-Anteilen in anderen Mitgliedstaaten als dem Zulassungsstaat des OGAW
- § 139. Vertrieb von Anteilen eines im Inland bewilligten OGAW in anderen Mitgliedstaaten
- § 139a. Widerruf des Vertriebes von Anteilen eines im Inland bewilligten OGAW in anderen Mitgliedstaaten
- § 140. Vertrieb von Anteilen von in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW im Inland
- § 141. Widerruf des Vertriebes von Anteilen von in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW im Inland
- § 142. Informationspflichten des in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW
- 5. Hauptstück Aufsicht und Europäische und Internationale Zusammenarbeit
- 1. Abschnitt
- § 143. Aufsicht
- § 143a. ESAP-Sammelstelle für die Verordnung (EU) 2019/2088 und freiwillig übermittelte Informationen
- § 144. Kosten
- § 145. Datenschutz
- § 146. Berufsgeheimnis
- § 147. Untersuchungen und Prüfungen
- § 148. Aufsichtsmaßnahmen
- § 149. Zusammenarbeit mit Gerichten und Sicherheitsbehörden
- § 150. Veröffentlichungen
- § 151. Anzeigepflichten an die FMA
- § 152. Regelmäßige Meldepflichten
- § 153. Form der Kommunikation mit der FMA – elektronische Übermittlung
- § 154. Berichtspflicht von Abschlussprüfern
- § 155. Informationen der FMA über relevante Rechtsvorschriften
- § 156. Informationen der FMA über Maßnahmen im Zusammenhang mit Master-Feeder-Fonds
- 2. Abschnitt Europäische und Internationale Zusammenarbeit
- § 157. Kontaktstelle und Informationsaustausch
- § 158. Zusammenarbeit bei Ermittlungen und bei der Überprüfung vor Ort
- § 159. Ablehnung der Zusammenarbeit
- § 160. Behördenkonsultation und Meldungen an die Europäische Kommission, ESMA und ESRB
- § 161. Zusammenarbeit zur Überwachung einer Verwaltungsgesellschaft im Rahmen des § 38
- § 162. Sicherungsmaßnahmen
- § 162a.
- 3. Teil AIF
- 1. Hauptstück Inländische AIF: Spezialfonds, Andere Sondervermögen, Pensionsinvestmentfonds
- 1. Abschnitt
- § 163. Spezialfonds
- § 164. Anwendbare Bestimmungen
- 2. Abschnitt
- § 166. Anderes Sondervermögen
- § 167. Anwendbare Bestimmungen
- 3. Abschnitt Pensionsinvestmentfonds
- § 168. Anwendbare Vorschriften
- § 168a.
- § 169. Voraussetzungen für den Erwerb
- § 170. Gewinnverwendung
- § 171. Veranlagungsvorschriften
- § 172. Derivative Produkte
- § 173. Kundeninformationsdokument
- § 174. Fondsbestimmungen und Auszahlungsplan
- 4. Teil Steuern
- § 186. Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen
- § 187. Pensionsinvestmentfonds
- § 188. Anwendung auf ausländische Kapitalanlagefonds
- 5. Teil Strafbestimmungen, Übergangs- und Schlussbestimmungen
- 1. Hauptstück Strafbestimmungen
- § 189. Gerichtliche Strafen
- § 190. Verwaltungsstrafen
- § 190a. Strafbestimmungen betreffend juristische Personen
- § 190b. Wirksame Ahndung von Gesetzesverstößen
- § 190c. Verwendung von eingenommenen Geldstrafen
- § 190d. Meldungen an ESMA
- § 190e. Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden in anderen Mitgliedstaaten
- § 191. Verstöße gegen das BWG
- § 192. Zwangsstrafe
- § 193. Verfahren und Schlichtungsstelle
- § 194. Zivilrechtliche Auswirkungen unerlaubter Tätigkeit
- 2. Hauptstück Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 195. Übergangsbestimmungen
- § 196. Verweise und Verordnungen
- § 196a. Umsetzungshinweis
- § 197. Sprachliche Gleichbehandlung
- § 198. Außer-Kraft-Treten
- § 199. Vollzugsklausel
- § 200. Inkrafttreten
- SCHEMA A
- SCHEMA B Informationen, die in den periodischen Berichten enthalten sein müssen
- Artikel 1
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 77/2011 , zu den §§ 1 bis 198 und Anlage 1, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1 Umsetzungshinweis
- (Anm..: aus BGBl. I Nr. 117/2015 , zu den §§ 10 und 27, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1
- Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 118/2016 , zu den §§ 10, 11, 16, 17c, 36, 41, 71, 149, 157, 191 und 196, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1
- Umsetzungshinweis
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 107/2017 zu den §§ 3, 5, 6, 8, 10, 18, 19, 42, 46, 67, 134, 145, 147, 164, 190, 190a, 193 und 195, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1 Umsetzungshinweis
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 150/2017 , zu § 10, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1 Umsetzungshinweis
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 17/2018 , zu § 193, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1 Umsetzungshinweis
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 135/2013 , zu den §§ 1, 2, 3, 5, 6, 27, 30, 46, 60, 64, 71, 130, 134, 144, 162a, 166, 167, 168, 168a, 173, 186, 188, 190, 195 und 198, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 184/2013 , zu den §§ 3, 6, 8, 10, 74, 145, 148, 150, 151, 190, 191 und 196, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Umsetzungshinweis
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 70/2014 , zu des §§ 0, 5, 6, 85, 140, 186, 188 und 196, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1 Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 34/2015 , zu den §§ 171 und 195, BGBl. I Nr. 77/2011 )
- Artikel 1 Umsetzungshinweis
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 115/2015 , zu den §§ 3, 5, 10, 11, 12, 13, 14, 17, 17a bis 17c, 20, 21, 29, 31, 33, 36, 37, 40, 41, 42, 42a, 43, 44, 45a, 46, 57, 58, 60, 70, 93, 125, 131, 135, 136, 140, 141, 150, 151, 164, 167, 186, 189, 190, 190a bis 190e, 191, 193, 195, 196 und Anlage 1, BGBl. I Nr. 77/2011 )
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