BB-PG
Bundesbahn-Pensionsgesetz – BB-PG
- Bundesbahn-Pensionsgesetz – BB-PG
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- § 1. Anwendungsbereich
- § 1a. Übermittlung personenbezogener Daten über Einkünfte
- § 1b. Eingetragene Partnerschaften
- § 2. Versetzung in den dauernden Ruhestand
- § 2a. Versetzung in den Ruhestand bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten
- § 2b. Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand auf Antrag
- § 3. Anwartschaft
- Abschnitt II Ruhebezug
- § 3a. Ruhegenussermittlungsgrundlagen
- § 4. Ruhegenussberechnungsgrundlage
- § 5. Ruhegenussbemessungsgrundlage
- § 6. Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit
- § 7. Ruhegenussfähige Beamtendienstzeit
- § 8. Ausmaß des Ruhegenusses
- § 9. Begünstigungen bei Erwerbsunfähigkeit
- § 10. Bemessung des Ruhegenusses in Sonderfällen
- § 11. Verlust des Anspruches auf Ruhegenuss
- § 12. Ablösung des Ruhebezuges
- Abschnitt III Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen
- Versorgungsbezug des überlebenden Ehegatten
- § 13. Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuss
- § 14. Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
- § 14a.
- § 14b. Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
- § 14c. Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
- § 14d. Meldung des Einkommens
- § 14e. Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug
- § 15. Übergangsbeitrag
- § 16. Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss
- § 17. Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses
- § 18. Versorgungsbezug des früheren Ehegatten
- § 19. Begünstigungen für den Fall des Todes des Beamten
- Verlust des Anspruches der Hinterbliebenen auf Versorgungsgenuss, Abfindung des Überlebenden Ehegatten bei Wiederverehelichung,
- § 20. Wiederaufleben des Versorgungsanspruches des überlebenden Ehegatten
- § 21. Ablösung des Versorgungsbezuges
- § 22. Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise
- Abschnitt IV Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes und Hinterbliebene
- § 23. Kinderzulage
- § 24. Ergänzungszulage
- § 25. Nebengebührenzulage
- § 26. Sonderzahlung
- § 27. Vorschuss und Geldaushilfe
- § 28. Sonderbestimmungen für Anspruchsberechtigte mit Wohnsitz in einem Gebiet mit ausländischer Währung
- § 29. Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung
- § 30. Fälligkeitstag und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen
- § 31. Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft
- § 32. Auszahlung der Geldleistungen
- § 33. Ärztliche Untersuchung
- § 34. Kostenersatz
- § 35. Meldepflicht
- § 36. Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen
- § 37. Auswirkung künftiger Änderungen pensionsrechtlicher Bestimmungen, des Gehaltes und der ruhegenussfähigen Zulagen
- § 37a. Einmalzahlung für das Jahr 2007
- Abschnitt V
- § 38. Besonderer Sterbekostenbeitrag
- Abschnitt VI Versorgung bei Abgängigkeit
- § 42. Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes
- § 43. Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes
- § 44. Versorgung der Vollwaise bei Abgängigkeit des überlebenden Ehegatten
- Abschnitt VII Unterhaltsbeitrag
- § 45. Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen eines entlassenen Beamten
- Abschnitt VIII Anrechnung von Ruhegenussvordienstzeiten, Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten
- § 46. Anrechenbare Ruhegenussvordienstzeiten
- § 47. Ausschluss der Anrechnung und Verzicht
- § 48. Besonderheiten der Anrechnung
- § 49. Besonderer Pensionsbeitrag
- § 50. Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten
- Abschnitt IX Übergangsbestimmungen
- § 51. Weitergeltung bisheriger pensionsrechtlicher Vorschriften
- § 52. Überleitungsbestimmungen für Leistungsempfänger nach den bisherigen pensionsrechtlichen Vorschriften
- § 53. Übergangsbestimmungen für Beamte des Dienststandes
- § 53a. Übergangsbestimmungen zur Durchrechnung
- § 53b. Erhöhung des Ruhegenusses
- § 53c.
- § 53d.
- § 54. Ausnahmen von der Voraussetzung des Besitzes der österreichischen Staatsbürgerschaft
- § 54a. Übergangsbestimmungen zu § 2
- § 54b. Vorschuss
- Abschnitt X
- § 55. Ruhen monatlich wiederkehrender Geldleistungen
- § 56. Teilpension bei Zusammentreffen von Pension und Erwerbseinkommen
- § 57. Berechnung der Pension und des Erwerbseinkommens
- § 58. Meldepflicht
- § 59. Anpassung der Betragsgrenzen
- § 60. Übergangsbestimmungen
- § 60a. Erhöhung der Aufwertungsfaktoren 2024
- § 60b. Erhöhung der Aufwertungsfaktoren 2025
- § 60c. Übergangsbestimmung zu BGBl. I Nr. 25/2025
- Abschnitt XI Schlussbestimmungen
- § 61. Verweisungen auf Bundesgesetze und sonstige Dienstvorschriften für Beamte der Österreichischen Bundesbahnen
- § 62. In-Kraft-Treten
- § 63. Vollziehung
- § 64. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 71/2003
- § 65. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 130/2003
- § 65a. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 134/2004
- § 65b. Befristeter Entfall der Zustimmung des Bundesministers für Finanzen zu vorzeitigen Ruhestandsversetzungen
- Abschnitt XII Sonderbestimmungen für nach dem 31. Dezember 1954 geborene Beamte
- § 66. Parallelrechnung
- § 67. Anwendung des APG
- § 68. Führung des Pensionskontos; Erhebung der personenbezogenen Daten und besonderen Kategorien personenbezogener Daten für die Zeit bis zum 31. Dezember 2004
- § 69. Kontomitteilung
- § 70. Anwendung dieses Bundesgesetzes auf die Gesamtpension
- § 71. Nachträgliche Anrechnung von Zeiten
- Abschnitt XIII Sonderbestimmungen für nach dem 31. Dezember 1975 Geborene
- § 72. Kontoerstgutschrift für nach dem 31. Dezember 1975 geborene Beamtinnen und Beamte
- 7. Hauptstück Schluss- und Übergangsbestimmungen
- Artikel 79 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 135/2009 , zu den §§ 1 und 1b, BGBl. I Nr. 86/2001 )
Feedback