Home Über uns Sitemap Login Registrieren

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

A B C D E F G H I J
K L M N O P Q R S T
U V W X Y Z
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9
Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2022 Vom 17. September 2021
StrBVerzinsV BE 2022
Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2023 Vom 20. Dezember 2022
StrBVerzinsV BE 2023
Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG)
StrEG
Landesverordnung über die Zuständigkeit bei Entschädigungen nach dem Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen Vom 21. September 1976
StrEGZustV RP
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen (StreitAbk BEL)
StreitAbk BEL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen (StreitAbk CAN)
StreitAbk CAN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen (StreitAbk FRA)
StreitAbk FRA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen (StreitAbk GBR)
StreitAbk GBR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen (StreitAbk USA)
StreitAbk USA
Gesetz über die Inkraftsetzung von Vereinbarungen betreffend den befristeten Aufenthalt von Streitkräften der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin und von sowjetischen Streitkräften auf dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet nach Herstellung der Deutschen Einheit (StreitkrAVbgInkrG)
StreitkrAVbgInkrG
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Bedingungen des befristeten Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen Abzugs der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (StreitkrAVtr SUN)
StreitkrAVtr SUN
Gesetz zu dem Vertrag vom 12. Oktober 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Bedingungen des befristeten Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen Abzugs der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (StreitkrAVtrSUNG)
StreitkrAVtrSUNG
Notenwechsel vom 12. September 1994 zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, Kanada, dem Königreich der Niederlande, dem Königreich Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Änderung des Notenwechsels vom 25. September 1990 zum NATO-Truppenstatut (StreitkrNotW 1994)
StreitkrNotW 1994
Gesetz zu den Notenwechseln vom 25. September 1990 und vom 23. September 1991 über die Rechtsstellung der in Deutschland stationierten verbündeten Streitkräfte und zu dem Übereinkommen vom 25. September 1990 zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin (StreitkrNotWG)
StreitkrNotWG
Protokollnotiz zu Nummer 3 des Notenwechsels vom 12. September 1994 (StreitkrProtN)
StreitkrProtN
Übereinkommen über Streumunition (StreumunitionÜbk)
StreumunitionÜbk
Abkommen über die erweiterte Zuständigkeit der Polizei der Länder bei der Strafverfolgung Vom 8. November 1991
StreZustAbk BE
Gesetz zu dem Abkommen über die erweiterte Zuständigkeit der Polizei der Länder bei der Strafverfolgung Vom 17. Juni 1992
StreZustAbkG BE
Anordnung über Zuständigkeiten für die Verpflichtung zur Geheimhaltung bei der Übermittlung personenbezogener Daten zu Forschungszwecken im Straf-, Strafvollzugs- und Ordnungswidrigkeitenrecht Vom 9. November 2004
StRFDatGehVerpflZustAnO HA
Anordnung über die Zuständigkeit für die staatliche Straffälligen- und Gerichtshilfe Vom 19. Dezember 2006
StrfGerHiZustAnO HA
Markierungen
Leseansicht