Monitoring Gesetzessammlung

AT - Österreichisches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

INTERNES ABKOMMEN ZWISCHEN DEN IM RAT VEREINIGTEN VERTRETERN DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE FINANZIERUNG DER IM MEHRJÄHRIGEN FINANZRAHMEN FÜR DEN ZEITRAUM 2008-2013 BEREITGESTELLTEN GEMEINSCHAFTSHILFE IM RAHMEN DES AKP-EG-PARTNERSCHAFTSABKOMMENS UND ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FINANZHILFE FÜR DIE ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND GEBIETE, AUF DIE DER VIERTE TEIL DES EG-VERTRAGS ANWENDUNG FINDET (BGBl. III Nr. 52/2008)
BGBl. III Nr. 52/2008
10.10.2026
FH-Gesundheits- und Krankenpflege-Ausbildungsverordnung – FH-GuK-AV
FH-GuK-AV
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 4. Mai 1973 über die Festsetzung von pauschalierten Aufwandsentschädigungen für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst an Justizanstalten (BGBl. Nr. 227/1973)
BGBl. Nr. 227/1973
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 268/2026)
BGBl. II Nr. 268/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 62/2023)
BGBl. II Nr. 62/2023
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 7/2026)
BGBl. II Nr. 7/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 225/2024)
BGBl. II Nr. 225/2024
10.10.2026

Alle Rechtstexte

Notenwechsel zwischen dem Bundesministeriums für Handel, Gewerbe und Industrie und der Pakistanischen Botschaft Wien über den Import von Baumwolltextilien von Pakistan nach Österreich (BGBl. Nr. 365/1978)
BGBl. Nr. 365/1978
Notenwechsel zwischen dem Bundesstaate Österreich und dem Königreiche Ägypten, betreffend die Verständigung der beiderseitigen Konsulate von den Todesfällen ihrer Konnationalen. (BGBl. II Nr. 262/1934)
BGBl. II Nr. 262/1934
Notenwechsel zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Neu-Seeländischen Regierung über die Aufhebung des Sichtvermerkzwanges zwischen Österreich und Neu-Seeland (BGBl. Nr. 230/1958)
BGBl. Nr. 230/1958
Notenwechsel zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung der Argentinischen Republik über die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges (BGBl. Nr. 215/1960)
BGBl. Nr. 215/1960
Notenwechsel zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik El Salvador, betreffend die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges zwischen Österreich und El Salvador (BGBl. Nr. 189/1960)
BGBl. Nr. 189/1960
Notenwechsel zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die gegenseitige Übermittlung von Schul- und anderen ähnlichen Dokumenten. (BGBl. Nr. 192/1962)
BGBl. Nr. 192/1962
Notenwechsel zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die nachträgliche Zulassung von Registrierungen beim Urheberrechtsbüro der Vereinigten Staaten von Amerika. (BGBl. Nr. 188/1960)
BGBl. Nr. 188/1960
Notenwechsel zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreiches der Niederlande über die Ausdehnung des Geltungsbereiches des Abkommens zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich einerseits und den Regierungen des Königreiches Belgien, des Großherzogtums Luxemburg und des Königreiches der Niederlande andererseits betreffend den Aufenthalt von Flüchtlingen im Sinne der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge samt Anhängen (Genfer Konvention vom 28. Juli 1951) auf das Gebiet von Surinam (BGBl. Nr. 21/1966)
BGBl. Nr. 21/1966
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft Belgrad und dem Staatssekretariat für Auswärtige Angelegenheiten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, betreffend den Abschluß eines Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über materielle Hilfeleistung an hilfsbedürftige, in ihre Heimatländer zu repatriierende Personen (BGBl. Nr. 165/1964)
BGBl. Nr. 165/1964
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft Bonn und dem Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland, betreffend den Abschluß einer Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Beschäftigung österreichischer und deutscher Arbeitnehmer bei der Österreichisch-Bayerischen Kraftwerke A.G. (BGBl. Nr. 61/1959)
BGBl. Nr. 61/1959
Notenwechsel zwischen der österreichischen Botschaft in Chile und dem chilenischen Außenministerium über die Aufhebung des Sichtvermerkzwanges (BGBl. Nr. 173/1955)
BGBl. Nr. 173/1955
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft in Madrid und dem spanischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten über die Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Literatur und der Kunst. (BGBl. Nr. 256/1961)
BGBl. Nr. 256/1961
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft in Paris und dem französischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten über die Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Literatur und der Kunst. (BGBl. Nr. 285/1964)
BGBl. Nr. 285/1964
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft in Rom und dem Italienischen Außenministerium über die gegenseitige Anerkennung akademischer Titel und Grade. (BGBl. Nr. 87/1956)
BGBl. Nr. 87/1956
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der (BGBl. Nr. 1047/1994)
BGBl. Nr. 1047/1994
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Chilenischen Regierung über die Gegenseitigkeit bei der Erteilung von Berechtigungen an Funkamateure beider Staaten zum Betrieb von Amateurfunkstellen (BGBl. Nr. 320/1986)
BGBl. Nr. 320/1986
Notenwechsel zwischen der österreichischen Bundesregierung und der finnischen Regierung über die Abänderung des Übereinkommens über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht zwischen Österreich und Finnland, BGBl. Nr. 47/1956. (BGBl. Nr. 31/1959)
BGBl. Nr. 31/1959
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Griechischen Regierung über die Gegenseitigkeit bei der Erteilung von Berechtigungen an Funkamateure beider Staaten zum Betrieb von Amateurfunkstellen (BGBl. Nr. 585/1986)
BGBl. Nr. 585/1986
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Japanischen Regierung über die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges zwischen Österreich und Japan. (BGBl. Nr. 85/1958)
BGBl. Nr. 85/1958
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der NATO über die Modalitäten der Teilnahme an der NATO-Mission Irak und über die finanziellen Aspekte der österreichischen Beteiligung (BGBl. III Nr. 125/2023)
BGBl. III Nr. 125/2023

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