Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Briefwechsel zwischen der Schweiz und Italien über die Zulassung von schweizerischen Schülern und Schülerinnen als sogenannte Privatisti zu den italienischen Maturitätsprüfungen
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Italien über die Zulassung von schweizeris... (0.413.454.2)
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Japan über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Japan über die vorzeitige Anwendung des Am... (0.653.246.3)
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Jersey über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Jersey über die vorzeitige Anwendung des... (0.653.236.752)
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Kanada über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Kanada über die vorzeitige Anwendung des A... (0.653.223.2)
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Mauritius zur Anwendbarkeit des Amtshilfeübereinkommens auf frühere Besteuerungszeiträume
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Mauritius zur Anwendbarkeit des Amtshilfeü... (0.653.255.4)
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Neuseeland zur Anwendbarkeit des Amtshilfeübereinkommens auf frühere Besteuerungszeiträume
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Neuseeland zur Anwendbarkeit des Amtshilfe... (0.653.261.4)
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Norwegen über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Norwegen über die vorzeitige Anwendung des... (0.653.259.8)
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Südafrika zur Anwendbarkeit des Amtshilfeübereinkommens auf frühere Besteuerungszeiträume
Briefwechsel zwischen der Schweiz und Südafrika zur Anwendbarkeit des Amtshilfeü... (0.653.211.8)
Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren
Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikr... (0.232.145.1)
Bundesbeschluss
Bundesbeschluss (814.031)
Bundesbeschluss
Bundesbeschluss (672.1)
Bundesbeschluss
Bundesbeschluss (672.913.6)
Bundesbeschluss
Bundesbeschluss (832.27)
Bundesbeschluss
Bundesbeschluss (672.936.7)
Bundesbeschluss betreffend das Schweizerische Rote Kreuz
Bundesbeschluss betreffend das Schweizerische Rote Kreuz (513.51)
Bundesbeschluss betreffend das Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten
Bundesbeschluss betreffend das Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebende... (451.46)
Bundesbeschluss betreffend den Aussonderungs­vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und dem Kanton Zürich und der Stadt Zürich anderseits
Bundesbeschluss betreffend den Aussonderungs­vertrag zwischen der Schweizerischen... (414.110.11)
Bundesbeschluss betreffend den zwischen der Schweiz und Deutschland abgeschlossenen Vertrag über die Regulierung des Rheins zwischen Strassburg/Kehl und Istein
Bundesbeschluss betreffend den zwischen der Schweiz und Deutschland abgeschlosse... (747.224.052)
Bundesbeschluss (betreffend die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über den Bau und den Betrieb eines Strassentunnels unter dem Grossen St. Bernhard)
Bundesbeschluss (725.151)
Bundesbeschluss (betreffend die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Italien über die Luganerseeregulierung und die Gewährung eines Bundesbeitrages an den Kanton Tessin)
Bundesbeschluss (721.325)

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