Vernehmlassungsverfahren

Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Ausführungsbestimmungen zum CO

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-Gesetz für die Zeit nach 2024

Die Ausführungsbestimmungen umfassen zwei Erlasse: einerseits die Revision der CO

2

-Verordnung mit Fremderlassänderungen der Verordnung über das eidg. Gebäude- und Wohnungsregister, der Mineralölsteuerverordnung und der Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs. Andererseits wird neu die Verordnung über das Inverkehrbringen von erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- und Treibstoffen (IBTV) geschaffen, welche Änderungen der Gebührenverordnung BAFU enthält.

Datum der Eröffnung: 26. Juni 2024

Vernehmlassungsfrist: 17. Oktober 2024

Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen, wie jene zu den Kontaktpersonen, sind elektronisch abrufbar unter:

https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/57/cons_1

Bundesrecht

Vernehmlassungsverfahren. UVEK. Ausführungsbestimmungen zum CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024