BBl 2024 2246
CH - Bundesblatt

Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS)

Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS)
Anhörung der Kantone und Gemeinden; Information und Mitwirkung der Bevölkerung nach Artikel 19 RPV zu den Anpassungen und Ergänzungen 2025
Gegenstand
Der SIS ist das räumliche Koordinationsinstrument des Bundes im Sinne des Artikel 13 RPG. Die Bevölkerung wird hiermit über die öffentliche Auflage des Entwurfs der Anpassungen und Ergänzungen 2025 zum SIS 7 (siebte Anpassung) informiert. Gegenstand der Anpassungen und Ergänzungen sind:
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die Aktualisierung und Vereinfachung des Konzeptteils, eine bessere Verbindung mit dem Programmteil des Sachplans Verkehr sowie ein neues Kapitel zur Perspektive BAHN 2050;
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die Aktualisierung der Objektblätter (Aktualisierung der im SIS bereits enthaltenen Projekte und deren Koordinationsstände, um dem aktuellen Planungsstand zu entsprechen sowie Aufnahme von neuen Projekten).
Verfahren
Die von den räumlich konkreten Aussagen direkt betroffenen Kantone sind angewiesen, die Anhörung er regionalen und kommunalen Stellen sowie die Mitwirkung der Bevölkerung nach Artikel 19 Absatz 2 RPV auf geeignete Weise durchzuführen.
Auflagezeit- und Ort
Die Unterlagen stehen auf der folgenden Internetseite zur Verfügung: http://www. bav.admin.ch → Publikationen → Vernehmlassungen → Sachplan Verkehr. Auf Anfrage können sie gemäss Artikel 19 Absatz 4 RPV zwischen dem 16. September 2024 und dem 13. Dezember 2024 beim BAV in Papierform eingesehen werden.
Fristen und Eingaben
Gemeinden, lokale Organisationen und Privatpersonen sind gebeten, ihre Stellungnahmen ihrer kantonalen Fachstelle zukommen zu lassen. Der Kanton übermittelt dem BAV eine entsprechend konsolidierte Stellungnahme.
Kantone sowie überkantonale Organisationen senden ihre Stellungnahmen bis zum 16. Dezember 2024 mit dem Tool «
Consultations (admin.ch) » auf der Webseite der Bundesverwaltung.
Auskünfte
Tel. 058 463 49 43, sachplan.verkehr@bav.admin.ch
16. September 2024 Bundesamt für Verkehr
Bundesrecht
Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS)
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