Verordnung des EFD über die Entschädigung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe

vom 12. März 2024 (Stand am 1. Mai 2024)

¹ SR 641.811 ² Fassung gemäss Ziff. I der V des EFD vom 15. Okt. 2024, in Kraft seit 1. Mai 2024 ( AS 2024 592 ).

Art. 1 Entschädigung des BAZG

¹ Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) erhält als Entschädigung für seinen Aufwand beim Vollzug der Gesetzgebung über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe folgenden Prozentsatz der laufenden Einnahmen:

a. 2024: 9,60 Prozent;

b. 2025: 7,80 Prozent;

c. ab 2026: 6,00 Prozent.

² Die Höhe der Vollzugsentschädigung wird periodisch vom BAZG überprüft.

Art. 2 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung des EFD vom 5. Mai 2000³ über die Entschädigung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe wird aufgehoben.

³ [ AS 2000 2537 ; 2010 5059 ; 2021 589 ]

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2024 in Kraft.