Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festlegung des Bodenplanungsgebietes Raum Annaberg

Stoffe und Stoffgemische, die auf Grund ihrer Gesundheitsschädlichkeit, Ökotoxizität oder anderer Eigenschaften geeignet sind, in Abhängigkeit von ihren Gehalten oder Konzentrationen unter Berücksichtigung ihrer Bioverfügbarkeit und Langlebigkeit schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren herbeizuführen;

12.

Teilflächen:

1

Bereiche des ausgewiesenen Gebietes, deren Abgrenzung zueinander durch geostatistische Berechnung festgelegter Verteilungskennwerte für die Gehalte, für die Beurteilungswerte und für die Perzentile der gebietstypischen Schadstoffe Arsen, Blei und Cadmium im Boden vorgenommen wird.

2

Die Grenzen zueinander sind manuell an topografisch prägende Strukturen angepasst.

13.

Trennelement:

bautechnisches Element, welches das Verunreinigen der obersten durchwurzelbaren Bodenschicht mit darunter liegendem Bodenmaterial verhindert (zum Beispiel Kiesschicht, Geogitter oder Vlies);

14.

Unterboden:

Der Unterboden im Sinne dieser Verordnung umfasst den mineralischen Verwitterungshorizont zwischen Oberboden und Untergrund, der in der Regel nur gering humushaltig und weniger durchwurzelt und belebt ist als der Oberboden (in der Regel die B-Horizonte, je nach Bodentyp auch P-, T-, S-, G-, M-, und Yo-Horizonte) sowie den mineralischen Verwitterungshorizont unterhalb des Unterbodens (Teil des Untergrundes) bis zum nicht beeinflussten Gestein einschließlich Lockersedimenten (in der Regel C-Horizonte; auch H-, G- und S-Horizonte, wenn bei Stau- und Grundwasserböden sowie Mooren keine C-Horizonte erkennbar sind und mehr als die Hälfte der Horizontmächtigkeit tiefer als 120 Zentimeter unterhalb der Erdoberfläche liegt).

15.

Verwertung von Bodenmaterial:

Verfüllung von Abgrabungen und Senken sowie Landschaftsbau mit geeignetem Bodenmaterial außerhalb von technischen Bauwerken – das Bodenmaterial muss dabei eine oder mehrere natürliche Bodenfunktionen im Endzustand erfüllen (bodenähnliche Anwendung) – oder Nutzung der stofflichen Eigenschaften des Bodenmaterials für bautechnische Zwecke.

§ 3 Festlegung als Bodenplanungsgebiet

(1) Die in § 4 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet des Landkreises Erzgebirgskreis werden als Bodenplanungsgebiet im Sinne von § 21 Absatz 3 des

Bundes-Bodenschutzgesetzes

und § 14 des

Sächsischen Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes

festgelegt.

(2) Das Bodenplanungsgebiet führt die Bezeichnung: Raum Annaberg.

§ 4 Räumlicher Bereich des Bodenplanungsgebiets

(1) Das Bodenplanungsgebiet umfasst die Gebiete der Städte Ehrenfriedersdorf, Geyer, Thum, der Gemeinden Auerbach, Tannenberg, Thermalbad Wiesenbad sowie Teile der Gebiete der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz, der Stadt Schlettau, der Stadt Zwönitz und der Gemeinde Drebach.

(2)

1

Die Grenzen des Bodenplanungsgebietes sind in der Übersichtskarte „Gebietsfestlegung gemäß § 14 des Sächsischen Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes Bodenplanungsgebiet Raum Annaberg“ eingetragen, die dieser Verordnung als Anlage 1 beigefügt ist.

2

Der Grenzverlauf ergibt sich aus den digitalen Karten des Kartenwerks (Maßstab 1 : 10 000), erstellt durch die ARGE Beak Consultans GmbH/ARCADIS Germany GmbH, Stand Dezember 2020.

3

Die Karten 2.1-6, 3.1-6, 4.1-6, 5.1-6, 6.1-6, 7.1-6, 8.1-6, 9.1-6 und 10.1-6 sind Bestandteil dieser Verordnung.

(3) Das Bodenplanungsgebiet hat eine Größe von zirka 157 km².

§ 5 Nutzungsbezogene Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Mensch

(1)

1

Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Mensch werden differenziert nach den Nutzungsarten

a)

Kinderspielflächen,

b)

Wohngebiete,

c)

Park- und Freizeitanlagen,

d)

Industrie- und Gewerbegrundstücke

festgelegt.

2

Die untere Bodenschutzbehörde kann davon abweichend im Einzelfall Maßnahmen anordnen.

(2)

1

Für die Nutzungsarten Kinderspielflächen, Wohngebiete und Park- und Freizeitanlagen sind nach Anlage 2, Tabelle 1 in den Karten 2.1 bis 2.6 (Kinderspielflächen), 3.1 bis 3.6 (Wohngebiete), 4.1 bis 4.6 (Park- und Freizeitanlagen) des Kartenwerks vier Teilflächen mit festgelegten Verteilungskennwerten für die relevanten Schadstoffe ausgewiesen.

2

Der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen gilt in den

a)

Teilflächen 1 (grün) als ausgeräumt,

b)

Teilflächen 2 (gelb) als nicht vollständig ausgeräumt,

c)

Teilflächen 3 (ocker) als hinreichend bestätigt und

d)

Teilflächen 4 (rot) als abschließend bestätigt.

3

Auf die Anlage 2, Tabelle 1, wird verwiesen.

4

Innerhalb der Nutzungsarten sind Subnutzungen wie Nutzgärten oder Kinderspielflächen gesondert zu bewerten.

(3)

1

Soweit eine standortbezogene Detailuntersuchung nach § 9 Absatz 2 des

Bundes-Bodenschutzgesetzes

vorliegt, obliegt die Bewertung der unteren Bodenschutzbehörde, soweit keine Selbstbeteiligung nach § 2 Absatz 1 Nummer 15 der

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeiten bei der Durchführung von Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzrechts

vom 25. Juni 2019 (SächsGVBl. S. 573) gegeben ist.

2

In diesem Fall entscheidet die obere Bodenschutzbehörde.

(4) Sind Bodenversiegelung, Bodenauftrag oder Bodenaustausch oder Anpflanzung einer geschlossenen dichten, langlebigen Vegetation nicht möglich oder unzumutbar, hat der Grundstückseigentümer oder -nutzer Maßnahmen vorzunehmen, die Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit verhindern oder vermindern, insbesondere Nutzungsanpassungen oder -änderungen in eine weniger sensible Nutzung.

§ 6 Teilflächen 4 (rot) für Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Mensch

(1)

1

Soweit nicht bereits erfolgt, sind zur Unterbrechung des Wirkungspfads Boden – Mensch in den Teilflächen 4 (rot) vom Grundstückseigentümer oder -nutzer Maßnahmen wie Bodenversiegelung, Bodenauftrag oder Bodenaustausch vorzunehmen.

2

Bei künftig geplanten Nutzungen trifft diese Pflicht den Vorhabenträger.

(2) Das Erfordernis zur Durchführung von Maßnahmen kann nur durch eine standortbezogene Detailuntersuchung nach § 9 Absatz 2 des

Bundes-Bodenschutzgesetzes

ausgeräumt werden.

§ 7 Teilflächen 3 (ocker) für Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Mensch

(1)

1

Soweit nicht bereits erfolgt, sind zur Unterbrechung des Wirkungspfads Boden – Mensch in den Teilflächen 3 (ocker) vom Grundstückseigentümer oder -nutzer Maßnahmen wie Bodenversiegelung, Bodenauftrag oder Bodenaustausch vorzunehmen.

2

Bei künftig geplanten Nutzungen trifft diese Pflicht den Vorhabenträger.

(2) Durch einfache Untersuchungen wie Prüfung auf Subnutzungen und der standörtlichen Expositionsfaktoren kann der Nachweis erbracht werden, dass durch eine geschlossene, dichte, langlebige Vegetation (Boden bedeckende Gehölze, Boden bedeckende Grasnarbe) der Wirkungspfad Boden – Mensch hinreichend unterbrochen ist.

§ 8 Teilflächen 2 (gelb) für Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Mensch

(1)

1

Soweit nicht bereits erfolgt, ist zur Unterbrechung des Wirkungspfads Boden – Mensch in den Teilflächen 2 (gelb) vom Grundstückseigentümer oder -nutzer eine geschlossene, dichte, langlebige Vegetation (zum Beispiel bodendeckende Gehölze, dichte Baum- und Strauchbestände mit Rindenmulchschicht oder eine dichte Grasnarbe) herzustellen.

2

Bei künftig geplanten Nutzungen trifft diese Pflicht den Vorhabenträger.

(2) Durch einfache Untersuchungen wie Prüfung auf Subnutzungen und der standörtlichen Expositionsfaktoren kann der Nachweis erbracht werden, dass keine Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfad Boden – Mensch erforderlich sind.

§ 9 Teilflächen 1 (grün) für Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Mensch

Zur Unterbrechung des Wirkungspfads Boden – Mensch in den Teilflächen 1 (grün) sind für die Nutzungsarten Kinderspielflächen, Wohngebiete und Park- und Freizeitanlagen keine Maßnahmen erforderlich.

§ 10 Nutzungsbezogene Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Pflanze – Mensch

(1)

1

In den Karten 8.1 bis 8.6 (Grünlandnutzung) und den Karten 6.1 bis 6.6 beziehungsweise 7.1 bis 7.6 (Ackernutzung) ist eine Klassifizierung mit unterschiedlichem Untersuchungsbedarf für Lebens- und Futtermittel dargestellt.

2

Diese erfolgt auf Grundlage der Über- oder Unterschreitung von Prüf- und Maßnahmenwerten der

BBodSchV

sowie von Empfehlungswerten der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (Anlage 2, Tabellen 5 bis 7).

(2) Für private Nutzgärten können sich aus den in Absatz 1 benannten Karten Über- beziehungsweise Unterschreitungen von Prüf- und Maßnahmenwerten der

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 126 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, ergeben.

§ 11 Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Pflanze – Mensch in der Landwirtschaft

1

Beim Inverkehrbringen von Lebens- oder Futtermitteln hat der Landwirt die Einhaltung der Höchstgehalte nach dem geltenden Futtermittel- und Lebensmittelrecht in seinen landwirtschaftlichen Produkten sicherzustellen.

2

Zur Erfüllung der Eigenkontrollpflicht können die Angaben in den Karten nach § 10 Absatz 1 dieser Verordnung zur Unterstützung beigezogen werden.

§ 12 Maßnahmen zur Unterbrechung des Wirkungspfades Boden – Pflanze – Mensch in privaten Nutzgärten

1

Der Grundstückseigentümer oder Nutzer hat sicherzustellen, dass durch den Schadstoffübergang vom Boden in die Nutzpflanze keine Gefährdungen oder erheblichen Nachteile für den Einzelnen oder die Allgemeinheit entstehen.

2

Auf die Anbauempfehlungen für Obst- und Gemüseanbau in „Hinweise und Empfehlungen zum Umgang mit arsen- und schwermetallbelasteten landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden, Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft, Nossen, August 2021“ wird verwiesen.

§ 13 Gliederung in Teilflächen für die Verlagerung von Bodenmaterial

(1)

1

Das Bodenplanungsgebiet gliedert sich in Teilflächen mit festgelegten Verteilungskennwerten für die relevanten Schadstoffe Leitparametern Arsen, Blei und Cadmium.

2

Auf Anlage 2, Tabelle 2, wird verwiesen.

(2) In Teilfläche 1 (grün) sind leicht erhöhte, in Teilfläche 2 (gelb) sind erhöhte, in Teilfläche 3 (ocker) sind hohe und in Teilfläche 4 (rot) sind sehr hohe Gehalte anzutreffen.

(3) Die Teilflächen sind in den Karten des Kartenwerkes 9.1 bis 9.6 für Oberboden und 10.1 bis 10.6 für Unterboden dargestellt.

§ 14 Anforderungen an die Verlagerung von Bodenmaterial

(1) Im Bodenplanungsgebiet ist eine Verlagerung von Bodenmaterial dem Grunde nach zulässig, wenn das Bodenmaterial auf oder in Böden einer Teilfläche der gleichen oder einer höheren Stufe dieser Gebiete auf- oder eingebracht wird.

(2) Eine Verlagerung von Oberbodenmaterial in den Unterboden ist ausnahmslos nicht und die von Unterbodenmaterial in den Oberboden nur nach Maßgabe des § 12 der

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

möglich.

(3)

1

Soweit ein Auf- und Einbringen in die oberste durchwurzelbare Bodenschicht beabsichtigt ist, soll dafür ohne Untersuchungspflicht ausschließlich Bodenmaterial aus der Teilfläche 1 verwendet werden.

2

Bodenmaterial, welches in den Teilflächen 2 bis 4 angefallen ist unterliegt für diese Verwertung der Untersuchungspflicht.

3

Ausnahmen bedürfen der Zustimmung der unteren Bodenschutzbehörde.

4

Auf die Anlage 2, Tabellen 1 bis 4, wird verwiesen.

(4) Oberbodenmaterial, welches außerhalb des Auenbereichs der Zschopau anfällt, kann ohne Untersuchungspflicht innerhalb des Auenbereichs der Zschopau verlagert werden.

(5) Unterbodenmaterial, welches außerhalb des Auenbereichs der Zschopau anfällt, kann ohne eine Untersuchungspflicht

a)

aus den Teilflächen 1 und 2 in die Teilflächen 1 bis 4 des Auenbereichs der Zschopau,

b)

aus der Teilfläche 3 in die Teilflächen 2 bis 4 des Auenbereichs der Zschopau,

c)

aus der Teilfläche 4 in die Teilfläche 4 des Auenbereichs der Zschopau

verlagert werden.

(6)

1

Oberbodenmaterial, welches innerhalb des Auenbereichs der Zschopau anfällt, unterliegt der Untersuchungspflicht, wenn es nach außerhalb verlagert wird.

2

Ausgenommen davon ist Oberbodenmaterial aus der Teilfläche 1, wenn es in die Teilfläche 3 oder 4 des Bodenplanungsgebietes verlagert wird.

(7)

1

Unterbodenmaterial, welches innerhalb des Auenbereichs der Zschopau anfällt, unterliegt der Untersuchungspflicht, wenn es nach außerhalb verlagert wird.

2

Ausgenommen davon ist Unterbodenmaterial aus der Teilfläche 1, wenn es in die Teilfläche 4 des Bodenplanungsgebietes verlagert wird.

(8) Bei einer Nachnutzung als Kinderspielfläche ist die neu zu erstellende oberste durchwurzelbare Bodenschicht von darunterliegenden Bodenschichten durch den Einbau eines Trennelementes zu sichern.

(9) Der Ausschluss des Auf- und Einbringens von Materialien auf oder in Böden nach § 12 Absatz 8 der

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

bleibt unberührt.

(10) Die Absätze 1 bis 9 gelten nicht für die Zwischenlagerung und die Umlagerung von Bodenmaterial auf Grundstücken im Rahmen der Errichtung oder des Umbaus von baulichen und betrieblichen Anlagen, wenn das Bodenmaterial am Herkunftsort wiederverwendet wird.

§ 15 Untersuchungs-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

(1) Wer nach § 14 Absatz 1 Bodenmaterial verlagert, ist von der Pflicht befreit, Untersuchungen dieses Bodenmaterials sowie der Standort- und Bodeneigenschaften am Einbauort nach § 12 Absatz 3 der

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

durchzuführen.

(2)

1

Über die Untersuchungen nach § 14 Absatz 3 sowie über den Einbau des Trennelements nach § 14 Absatz 6 sind Aufzeichnungen zu führen und der unteren Bodenschutzbehörde zu Dokumentationszwecken auf Verlangen formlos mitzuteilen.

2

Diese Mitteilung soll das Flurstück, wovon das Bodenmaterial entnommen wurde, das Flurstück, auf das es verbracht wurde, und Angaben zur Menge des verbrachten Bodenmaterials enthalten.

§ 16 Bußgeldvorschriften

Ordnungswidrig im Sinne des § 22 Absatz 1 Nummer 6 des

Sächsischen Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes

handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.

entgegen § 14 Absatz 1 Bodenmaterial innerhalb der ausgewiesenen Gebiete verlagert,

2.

entgegen § 15 Absatz 2 Aufzeichnungen nicht führt oder diese nicht an die untere Bodenschutzbehörde formlos mitteilt,

3.

entgegen § 14 Absatz 2 und 3 Untersuchungen nicht oder nicht nach den Vorgaben durchführt oder Bodenmaterial verlagert, welches die Grenzwerte nicht einhält,

4.

entgegen § 14 Absatz 6 ein Trennelement nicht einbaut.

§ 17 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Chemnitz, den 25. Oktober 2022

Landesdirektion Sachsen Regina Kraushaar Präsidentin

Anlage 1 (Übersichtskarte)

Anlage 2 (zu § 5 Absatz 2 und § 14 Absatz 3)

Tabelle 1: Beurteilungswerte (BW) für die Überschreitungswahrscheinlichkeit von 5 Prozent, 50 Prozent und 95 Prozent für Arsen (As), Blei (Pb) und Cadmium (Cd) für die Nutzungsarten Kinderspielflächen (K), Wohngebiete (W), Park- und Freizeitanlagen (P) und Prüfwerte (PW) für Industrie- und Gewerbegrundstücke (IG) in mg/kg Trockenmasse für den Wirkungspfad Boden – Mensch

TRD*:

tolerierbare tägliche Dosis

Anlage 2 (zu § 14 Absatz 3)

Tabelle 2: Perzentilwerte in mg/kg Trockenmasse (Königswasseraufschluss) für Regelungen zur Verlagerung von Bodenmaterial

Anlage 2 (zu § 14 Absatz 3)

Tabelle 3:

Beim Auf- und Einbringen von Boden bei landwirtschaftlicher Folgenutzung einzuhaltende Prüf- und Maßnahmewerte gem. Anhang 2

BBodSchV

*

Extraktionsverfahren: AN = Ammoniumnitrat, KW = Königswasser

¹

Flächen zum Anbau wechselnder Ackerkulturen einschließlich Gemüse und Feldfutter, hierzu zählen auch erwerbsgärtnerisch genutzte Flächen

²

Gilt auf Flächen mit Brotweizenanbau oder Anbau stark Cadmium anreichernder Gemüsearten.

³

Bei Böden mit zeitweise reduzierenden Verhältnissen gilt ein Wert von 50 mg/kg Trockenmasse.

Anlage 2 (zu § 14 Absatz 3)

Tabelle 4: Mindestmächtigkeit der neu zu erstellenden obersten durchwurzelbaren Bodenschicht

*

mit erwerbsgärtnerischer Nutzung nach VO (EG) 178/2002

Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1)

Tabelle 5:

Prüf- und Maßnahmewerte gem. Anhang 2

BBodSchV

sowie von der Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft empfohlene Werte für den Pfad Boden – Nutzpflanze, Nutzungsart Acker, in [mg/kg], Oberboden

Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1)

Tabelle 6:

Prüf- und Maßnahmewerte gem. Anhang 2

BBodSchV

sowie von der Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft empfohlene Werte für den Pfad Boden – Nutzpflanze, Nutzungsart Acker, in [mg/kg], Unterboden

Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1)

Tabelle 7:

Maßnahmewerte gem. Anhang 2

BBodSchV

sowie von der Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft empfohlene Werte für den Pfad Boden – Nutzpflanze, Nutzungsart Grünland, in [mg/kg]