Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Niedersächsischen Meldedatenverordnung (VV NMeldVO)

RdErl. d. MI v. 28. 4. 2022 - 41.2-12220/0010-01 -

Vom 28. April 2022 (Nds. MBl. S. 620)

- VORIS 21040 -

Bezug: RdErl. v. 17. 9. 2015 (Nds. MBl. S. 1240) - VORIS 21040 -

Redaktionelle Inhaltsübersicht	Abschnitt

Allgemeines	1
zu § 5 (Datenübermittlungen an die Landesstatistikbehörde)	2
zu § 6 (Datenübermittlungen an den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe)	3
zu § 7 (Datenübermittlungen an die Grundschulen und die Schulbehörden)	4
zu § 8 (Datenübermittlungen an die für die Erhebung des Kurbeitrages zuständige Stelle)	5
zu § 9 (Datenübermittlungen an die für das Niedersächsische Gesetz über das Einladungs- und Meldewesen für Früherkennungsuntersuchungen von Kindern zuständige Behörde)	6
zu § 10 (Datenübermittlungen an die Vertrauensstelle nach dem Gesetz über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen)	7
zu § 11 (Datenübermittlungen zum Zweck der Fortschreibung polizeilicher Informationssysteme)	8
zu § 12 (Datenübermittlungen an die Landkreise)	9
zu § 13 (Datenübermittlungen an die Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden)	10
zu § 14 (Datenübermittlungen an die für Abfallbeseitigung zuständige Stelle)	11
zu § 15 (Datenübermittlungen an den Norddeutschen Rundfunk)	12
zu § 16 (Datenübermittlungen an das Bundesverwaltungsamt)	13
zu § 17 (Datenübermittlungen an die Suchdienste)	14
zu § 18 (Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften)	15
zu § 19 (Änderungsmitteilungen)	16
zu § 21 (Automatisierter Abruf nach § 34a BMG)	17
zu § 22 (Automatisierter Abruf nach § 43 Abs. 2 BMG)	18
zu § 23 (Datenübermittlung an den Landesbetrieb)	19
Schlussbestimmung	20

Abschnitt 1 VV NMeldVO - Allgemeines

Diese Verwaltungsvorschrift enthält Durchführungsbestimmungen zur NMeldVO. Die hinter den zu übermittelnden Meldedaten angegebenen Zahlen bezeichnen die Blattnummern des Datensatzes für das Meldewesen - Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) und die Blattnummern des Datensatzes für das Meldewesen - Landesteil Niedersachsen (NDSMeld) (Bezugserlass).

Abschnitt 2 VV NMeldVO - zu § 5 (Datenübermittlungen an die Landesstatistikbehörde)

2.1 § 5 Abs. 1

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 5 Abs. 1 NMeldVO sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu verwenden:

2.1.1 § 5 Abs. 1 Satz 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601, 0602, 0603
Geschlecht	0701
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
rechtliche Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft	1101, 1104
bisheriger und neuer Wohnort sowie Wohnungsstatus am bisherigen und neuen Wohnort	1200, 1201 bis 1203, 1213, 1223, 1232
Datum des Einzugs in die neue alleinige Wohnung oder Hauptwohnung oder Datum des Auszugs aus der bisherigen alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung	1301, 1306
Datum des Wechsels des Wohnungsstatus einer Nebenwohnung zur alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung	1301a
zusätzlich bei Zuzug aus dem Ausland: Datum des letzten Wegzugs vom Inland in das Ausland	1314
zusätzlich bei Abmeldung ins Ausland mit Angabe des Zielgebiets oder bei Abmeldung ohne Angabe des Zielgebiets: Datum des letzten Zuzugs aus dem Ausland	1305
die Tatsache der An- oder Abmeldung von Amts wegen	1308, 1309
Familienstand	1401

2.1.2 § 5 Abs. 1 Satz 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Ordnungsmerkmal der Meldebehörde	7001
letzte frühere und derzeitige Anschrift	1205, 1206 und 1208

2.2 § 5 Abs. 2

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 5 Abs. 2 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

2.2.1 § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601, 0602, 0603
Geschlecht	0701
Wohnort	1201 bis 1203
Datum des Erwerbs oder des Verlusts der deutschen Staatsangehörigkeit	1003
bei Aufgabe der deutschen Staatsangehörigkeit: neu erworbene Staatsangehörigkeit	1001
bei Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit: bisherige Staatsangehörigkeit	1001
Familienstand	1401

2.2.2 § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Geburtsdatum	0601
Geschlecht	0701
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
Wohnort	1201 bis 1203
Angabe darüber, ob es sich um eine Ehescheidung oder um die Aufhebung einer Ehe oder einer Lebenspartnerschaft handelt	1405
Tag der Beendigung der Ehe oder der Lebenspartnerschaft	1406

2.2.3 § 5 Abs. 2 Satz 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Ordnungsmerkmal der Meldebehörde	7001
Anschrift	1205, 1206 und 1208

Abschnitt 3 VV NMeldVO - zu § 6 (Datenübermittlungen an den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 6 Abs. 1 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0302
Geburtsdatum	0601
Angaben zur gesetzlichen Vertreterin oder zum gesetzlichen Vertreter nach § 3 Abs. 1 Nr. 9 Buchst. a bis d und h BMG	0001, 0902 bis 0905, 0918, 0919, 1201 bis 1212
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und 5 BMG sowie bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	1801 bis 1802

Abschnitt 4 VV NMeldVO - zu § 7 (Datenübermittlungen an die Grundschulen und die Schulbehörden)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 7 Abs. 1 NMeldVO sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu verwenden:

4.1 § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0102
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0302
Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
Geschlecht	0701

4.2 § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Betroffene Person	0001
Familienname	0902 bis 0903
Vornamen	0904
Anschrift	1201 bis 1212
Auskunftssperren nach § 51 BMG und bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	0918 bis 0919, 1801a

Abschnitt 5 VV NMeldVO - zu § 8 (Datenübermittlungen an die für die Erhebung des Kurbeitrages zuständige Stelle)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 8 Abs. 1 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0304
Geburtsdatum	0601
derzeitige Anschrift der Nebenwohnung	1201 bis 1211
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und Abs. 5 Nr. 2 BMG	1801, 1802

Abschnitt 6 VV NMeldVO - zu § 9 (Datenübermittlungen an die für das Niedersächsische Gesetz über das Einladungs- und Meldewesen für Früherkennungsuntersuchungen von Kindern zuständige Behörde)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 9 NMeldVO sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu verwenden:

6.1 § 9 Abs. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0102, 0203, 0204
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0303
Geburtsdatum und Geburtsort	0601 bis 0603
Geschlecht	0701
Angaben zum gesetzlichen Vertreter nach § 3 Abs. 1 Nr. 9 Buchst. a bis d und h BMG	0001, 0902 bis 0905, 0918, 0919, 1201 bis 1213
derzeitige und frühere Anschriften	1200 bis 1213
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und 5 BMG sowie bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	1801 bis 1802

6.2 § 9 Abs. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Sterbetag	1901

Abschnitt 7 VV NMeldVO - zu § 10 (Datenübermittlungen an die Vertrauensstelle nach dem Gesetz über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 10 NMeldVO sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu verwenden:

7.1 § 10 Abs. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0204
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0303
Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
Geschlecht	0701
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
letzte und frühere Anschriften der alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung	1200 bis 1212
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306
Sterbedatum, Standesamt des Sterbeorts und die vom Standesamt vergebene Registernummer	1901 bis 1903

7.2 § 10 Abs. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0204
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0303
Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
Geschlecht	0701
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
gegenwärtige und frühere Anschriften der alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung	1200 bis 1212
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306

Abschnitt 8 VV NMeldVO - zu § 11 (Datenübermittlungen zum Zweck der Fortschreibung polizeilicher Informationssysteme)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 11 Abs. 1 NMeldVO sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu verwenden:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0104
frühere Namen	0201 bis 0204
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0303
Doktorgrad	0401
Geburtsdatum, Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
Geschlecht	0701
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
derzeitige und frühere Anschriften	1201 bis 1211, 1213, 1223
Sterbedatum und Sterbeort	1901, 1904
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und 5 BMG sowie bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	1801 bis 1802

Abschnitt 9 VV NMeldVO - zu § 12 (Datenübermittlungen an die Landkreise)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 12 NMeldVO sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu verwenden:

9.1 § 12 Abs. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
Geburtsname, Namensänderung	0201 bis 0205
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0304
Doktorgrad	0401
Geburtsdatum, Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
Geschlecht	0701
Angaben zum gesetzlichen Vertreter	0902 bis 0904, 0906, 0907a, 0917
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
derzeitige und frühere Anschriften	1201 bis 1211,1213, 1223
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306
Familienstand	1401 bis 1402a, 1405 bis 1406, 1501 bis 1503, 1516, 1517 bis 1519, 1532
Angaben zum Pass, Passersatzpapier oder Ausweisersatz	1701 bis 1709
AZR-Nummer	1712
Auskunftssperren nach § 51 Abs.1 und 5 BMG	1801, 1802
Sterbedatum	1901, 1904

9.2 § 12 Abs. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0204
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0302
Geburtsdatum und Geburtsort, bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0605
Geschlecht	0701
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
die Tatsache, dass die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Abs. 3 oder § 40b StAG erworben wurde und nach § 29 StAG ein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit eintreten kann	2401
derzeitige und frühere Anschriften, bei Zuzug aus dem Ausland auch die letzte frühere Anschrift im Inland	1201 bis 1213a
Einzugsdatum, Auszugsdatum, Datum des letzten Wegzugs aus einer Wohnung im Inland sowie Datum des letzten Zuzugs aus dem Ausland	1301, 1305, 1306, 1314
Auskunftssperren nach § 51 BMG	1801, 1802

9.3 § 12 Abs. 3

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0205
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0304
Doktorgrad	0401
Anschrift der gegenwärtigen alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung	1201 bis 1211
bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	1801a
Tag und Art des Jubiläums	7011, 7012

Abschnitt 10 VV NMeldVO - zu § 13 (Datenübermittlungen an die Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 13 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

10.1 § 13 Abs. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0302
Doktorgrad	0401
Geburtsdatum	0601
derzeitige Anschrift	1201 bis 1211, 1213
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306
Übermittlungssperren nach § 50 Abs. 5 BMG sowie Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und 5 BMG	1801, 1802

10.2 § 13 Abs. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0102
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0302
Geburtsdatum	0601
Geschlecht	0701
derzeitige Anschriften	1201 bis 1211, 1213
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und 5 BMG	1801, 1802

10.3 § 13 Abs. 3

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0205
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0304
Doktorgrad	0401
Tag und Art des Jubiläums	7011, 7012
derzeitige Anschrift der alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung	1201 bis 1211
bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	1801a

Abschnitt 11 VV NMeldVO - zu § 14 (Datenübermittlungen an die für Abfallbeseitigung zuständige Stelle)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 14 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

11.1 § 14 Abs. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0302
Geburtsdatum	0601
derzeitige und frühere Anschriften	1201 bis 1211, 1213
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 BMG	1801, 1802

11.2 § 14 Abs. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0102
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0302
Geburtsdatum	0601
derzeitige und frühere Anschriften	1201 bis 1211, 1213
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 BMG	1801, 1802

Abschnitt 12 VV NMeldVO - zu § 15 (Datenübermittlungen an den Norddeutschen Rundfunk)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 15 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0102
frühere Namen	0201 bis 0204
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0303
Geburtsdatum	0601
derzeitige und frühere Anschrift, alleinige Wohnung oder Hauptwohnung und Nebenwohnungen, bei Zuzug aus dem Ausland auch die letzte frühere Anschrift im Inland	1201 bis 1211, 1213, 1213a
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306
Familienstand, beschränkt auf die Angabe, ob die Person verheiratet ist oder eine Lebenspartnerschaft begründet hat	1401
Sterbedatum	1901

Abschnitt 13 VV NMeldVO - zu § 16 (Datenübermittlungen an das Bundesverwaltungsamt)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 16 Abs. 1 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0205
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0304
Doktorgrad	0401
Tag und Art des Jubiläums	7011, 7012
Anschrift der gegenwärtigen alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung	1201 bis 1211

Abschnitt 14 VV NMeldVO - zu § 17 (Datenübermittlungen an die Suchdienste)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 17 Abs. 1 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0205
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0304
Geburtsdatum, Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
derzeitige und frühere Anschriften	1201 bis 1211
Anschrift am 1. September 1939	3991

Abschnitt 15 VV NMeldVO - zu § 18 (Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 18 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

15.1 § 18 Abs. 1

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0204
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301 bis 0303
Doktorgrad	0401
Ordensname, Künstlername	0501, 0502
Geburtsdatum, Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
Geschlecht	0701
die Angaben zum gesetzlichen Vertreter nach § 42 Abs. 1 Nr. 7 BMG	0001, 0902 bis 0918, 1200 bis 1212
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
rechtliche Zugehörigkeit zu der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft	1101, 1104
derzeitige Anschriften, gekennzeichnet nach Haupt- und Nebenwohnung, die letzte frühere Anschrift, bei Zuzug aus dem Ausland die letzte Anschrift im Inland, bei Wegzug in das Ausland auch die Zuzugsanschrift im Ausland und den Staat	1200 bis 1213, 1232, 1233
Einzugsdatum und Auszugsdatum	1301 bis 1302, 1306 bis 1310
Familienstand beschränkt auf die Angabe, ob verheiratet oder eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht; zusätzlich bei Verheirateten oder Lebenspartnern: Datum, Ort und Staat der Eheschließung oder der Begründung der Lebenspartnerschaft	1401, 1402, 1408, 1409
Zahl der minderjährigen Kinder	7041
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und 5 BMG und bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	1801 bis 1802
Sterbedatum und Sterbeort sowie bei Versterben im Ausland auch der Staat	1901, 1904, 1905
Ordnungsmerkmal der Meldebehörde	7001

15.2 § 18 Abs. 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0902 bis 0903, 1501 bis 1502, 1517 bis 1518, 1601 bis 1602
Vornamen	0904, 1503, 1519, 1603
Geburtsdatum und Geburtsort	0602, 0906, 1505, 1521, 1604
Geschlecht	0917, 1506, 1522, 1604a
Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft	1101, 1104
derzeitige Anschriften und letzte frühere Anschrift	1201 bis 1213
Auskunftssperren nach § 51 Abs. 1 und 5 BMG und bedingte Sperrvermerke nach § 52 BMG	0918, 1516a, 1533, 1606, 1801 bis 1802
Sterbedatum	0915, 1516, 1532, 1605

Abschnitt 16 VV NMeldVO - zu § 19 (Änderungsmitteilungen)

Bei der regelmäßigen Datenübermittlung nach § 19 Abs. 1 NMeldVO dürfen die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter verwendet werden:

16.1 § 19 Abs. 1 Satz 2

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301, 0302
Geburtsdatum und Geburtsort	0601 bis 0603
Anschrift	1201 bis 1211

16.2 § 19 Abs. 1 Satz 3

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Sterbedatum	1901

Abschnitt 17 VV NMeldVO - zu § 21 (Automatisierter Abruf nach § 34a BMG)

17.1 § 21 Abs. 1

Zur Durchführung der Datenübermittlungen nach § 34a Abs. 2 Satz 1 BMG sind die in § 5 Abs. 1 BMeldDAV aufgeführten DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter bereitzuhalten.

17.2 § 21 Abs. 2

Zur Durchführung der Datenübermittlungen nach § 34a Abs. 2 Satz 2 BMG sind die in § 5 Abs. 2 BMeldDAV aufgeführten DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter bereitzuhalten.

Abschnitt 18 VV NMeldVO - zu § 22 (Automatisierter Abruf nach § 43 Abs. 2 BMG)

Zur Durchführung der Datenübermittlungen nach § 43 Abs. 2 BMG sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter bereitzuhalten:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Familienname	0101 bis 0106
frühere Namen	0201 bis 0204, 0303
Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens	0301, 0302
Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat	0601 bis 0603
Geschlecht	0701
derzeitige Staatsangehörigkeiten	1001
derzeitige und frühere Anschriften	1201 bis 1211, 1213, 1232, 1233
Einzugsdatum, Auszugsdatum	1301, 1306

Abschnitt 19 VV NMeldVO - zu § 23 (Datenübermittlung an den Landesbetrieb)

19.1 § 23 Abs. 1 Nr. 1

Zur Durchführung der Datenübermittlungen nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 NMeldVO sind die in den §§ 5 und 8 BMeldDAV aufgeführten DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu übermitteln.

19.2 § 23 Abs. 1 Nr. 2

Zur Durchführung der Datenübermittlungen nach § 23 Abs. 1 Nr. 2 NMeldVO sind die in § 4 Abs. 1 der 1. BMeldDÜV aufgeführten DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu übermitteln.

19.3 § 23 Abs. 1 Nr. 3

Zur Durchführung der Datenübermittlungen nach § 23 Abs. 1 Nr. 3 NMeldVO sind die folgenden DSMeld-Blätter/NDSMeld-Blätter zu übermitteln:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Auskunfts- und Übermittlungssperren	1801 bis 1802

19.4 § 23 Abs. 1 Nr. 4 NMeldVO

Zur Durchführung der Datenübermittlungen nach § 23 Abs. 1 Nr. 4 NMeldVO ist das folgende DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt zu übermitteln:

Datum	DSMeld-Blatt/NDSMeld-Blatt
Ordnungsmerkmal der Meldebehörde	7001

Abschnitt 20 VV NMeldVO - Schlussbestimmung

Dieser RdErl. tritt am 1. 5. 2022 in Kraft.

An die Gemeinden den Landesbetrieb IT.Niedersachsen