Verordnung des VBS über die Gebühren des Bundesamtes für Landestopografie (GebV-swisstopo)

(GebV-swisstopo) vom 3. April 2020 (Stand am 1. April 2023)

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS),

gestützt auf Artikel 46 a der Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 2008¹ (GeoIV),

verordnet:

¹ SR 510.620

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Gebührentarife für die amtlichen Leistungen des Bundesamtes für Landestopografie.

Art. 2 Gebührenbemessung

Die Ansätze für die Berechnung der Gebühren sind im Anhang festgehalten.

Art. 3 Verzicht auf Gebührenerhebung

¹ Das Bundesamt für Landestopografie kann für bestimmte amtliche Leistungen oder bestimmte Ausprägungen von amtlichen Leistungen generell oder für eine bestimmte Dauer auf die Gebührenerhebung verzichten. Dies gilt insbesondere für amtliche Leistungen, die:

a. Promotionszwecken des Bundesamtes dienen;

b. Testzwecken dienen;

c. gemeinsame Projekte des Bundesamtes mit Dritten betreffen.

² Das Bundesamt für Landestopografie kann zudem für bestimmte amtliche Leistungen im Einzelfall auf die Gebührenerhebung verzichten, wenn die Leistungen zur Erstellung oder zur Veröffentlichung von wissenschaftlichen Arbeiten dienen, insbesondere von Forschungsberichten und qualifizierenden Arbeiten wie Diplomarbeiten, Masterarbeiten und Dissertationen an Hochschulen.

Art. 4 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung des VBS vom 20. November 2009² über die Gebühren des Bundesamtes für Landestopografie wird aufgehoben.

² [ AS 2009 6195 ; 2016 3031 ; 2017 5905 ]

Art. 5 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. März 2021 in Kraft.

Anhang ³

³ Bereinigt gemäss Ziff. I der V des VBS vom 1. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 141 ).

(Art. 2)

Ansätze für die Berechnung der Gebühren

1 Gebühr für übermässige Nutzung

¹ Die Gebühr für die übermässige Nutzung nach Artikel 44 Absatz 2 GeoIV beträgt:

a. 1–20 Franken pro 1 Mio. Abfragen (Requests);

b. 0,01–1 Franken pro 1 Gigabyte Datenvolumen.

² Die Gebühr kann durch eine Kombination der Tarife nach Absatz 1 berechnet werden.

2 Gebühr nach Zeitaufwand

¹ Die Gebühr nach Zeitaufwand beträgt 160 Franken pro Stunde.

² Wird für analoge Produkte (Ziff. 3) oder besondere Dienste und Leistungen (Ziff. 4) nicht eine Pauschalgebühr erhoben, so wird die Gebühr nach Zeitaufwand bemessen.

3 Pauschalgebühren für analoge Produkte

3.1 Analoge Karten und Atlanten

Leistung	Ansatz pro Stück in Franken

Analoge Landeskarten
1:10 000 bis 1:1 000 000	8 bis 20

Zusammensetzungen	8 bis 35

Spezialkarten
ICAO-Karte der Schweiz 1:500 000	10 bis 26
Segelflugkarte der Schweiz 1:300 000	10 bis 26
Weitere amtliche Spezialkarten	10 bis 30

Nationale Atlanten und geologische Karten
Klimaatlas der Schweiz: Einzellieferung	40 bis 60
Klimaatlas der Schweiz: Gesamtwerk	250 bis 370
Hydrologischer Atlas der Schweiz: Einzellieferung	50 bis 90
Hydrologischer Atlas der Schweiz: Gesamtwerk	400 bis 600

Geologische, geophysikalische und geotechnische Karten	10 bis 90

3.2 Andere Verlagsprodukte

Die Gebühr für andere analoge Verlagsprodukte (beispielsweise Berichte) beträgt 5–60 Franken pro Stück.

3.3 Rabatte für analoge Produkte

Für analoge Produkte werden auf der Gebühr nach den Ziffern 3.1 und 3.2 folgende Rabatte gewährt:

a. beim Bezug für den Wiederverkauf: 20–60 Prozent;

b. Mengenrabatt an Endkundinnen und Endkunden: 20–30 Prozent.

4 Pauschalgebühren für besondere Dienste und Leistungen

4.1 Positionierungsdienst

¹ Die Jahresgebühr für den Positionierungsdienst Swiss Positioning Service nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung des VBS vom 5. Juni 2008⁴ über die Landesvermessung beträgt:

a. 0,5 Franken pro Minute bei Einzelabfragen, oder

b. 1500 Franken für eine Lizenz;

c. sofern mehrere Lizenzen vom gleichen Verkäufer, sei es das Bundesamt für Landestopografie oder ein Wiederverkäufer, bezogen werden: 600 Franken für die zweite und dritte Lizenz sowie 200 Franken für jede weitere Lizenz;

d. für staatlich anerkannte Bildungseinrichtungen: 150 Franken pro Lizenz.

² Beim Bezug für den Wiederverkauf wird auf der Jahresgebühr ein Rabatt von 20–80 Prozent gewährt.

⁴ SR 510.626.1

4.2 Weitere Dienste

¹ Die Gebühr für weitere Dienste beträgt in sinngemässer Anwendung von Artikel 44 Absatz 2 GeoIV:

a. 1–20 Franken pro 1 Mio. Abfragen (Requests);

b. 0,01–1 Franken pro 1 Gigabyte Datenvolumen.

² Die Gebühr kann durch eine Kombination der Tarife nach Absatz 1 berechnet werden.

4.3 Software

¹ Die Gebühr für das Herunterladen und die Nutzung von Software (Programme und Bibliotheken) wird in der Regel vertraglich festgelegt.

² Sie beträgt unter Berücksichtigung von Entwicklungsaufwand, Komplexität und wirtschaftlichem Nutzen 0–6000 Franken.

5 Verfügungen

Die Gebühren für Verfügungen richten sich nach der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004⁵.

⁵ SR 172.041.1