Kantonsratsbeschluss über den Bau des Unterhalts- und Handwerkszentrums der Strafanstalt Saxerriet

Kantonsratsbeschluss über den Bau des Unterhalts- und Handwerkszentrums der Strafanstalt Saxerriet vom 21. November 2017 (Stand 21. November 2017) Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 7. März 2017 1 Kenntnis genommen und erlässt als Beschluss: 2 Ziff. 1

1 Das Bauvorhaben und der Voranschlag für die Anlagekosten von Fr. 8'000'000.– für den Bau des Unterhalts- und Handwerkszentrums der Strafanstalt Saxerriet in Sennwald werden genehmigt. Ziff. 2

1 Zur Deckung der Kosten wird nach Abzug des erwarteten Bundesbeitrags von Fr. 2'000'000.– ein Kredit von Fr. 6'000'000.– gewährt.

2 Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem zweiten Jahr nach Rechtsgültigkeit dieses Erlasses innert fünf Jahren abgeschrieben. Ziff. 3

1 Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die sich aus der Detailplanung ergeben, beschliesst der Kantonsrat endgültig.

2 Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig.

1 ABl 2017, 1215 ff.

2 Vom Kantonsrat erlassen am 20. September 2017; nach unbenützter Referendumsfrist rechtsgültig geworden am 21. November 2017; in Vollzug ab 21. November 2017.

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 2018-018 21.11.2017 21.11.2017 * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle

21.11.2017 21.11.2017 Erlass Grunderlass 2018-018