Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten

Abgeschlossen am 27. November 2000 Von der Bundesversammlung genehmigt am 18. Juni 2001² Ratifikationsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 20. Juni 2001 In Kraft getreten am 1. Juli 2001 (Stand am 1. September 2012) ¹ Übersetzung des englischen Originaltextes. ² Art. 1 Abs. 1 Bst. b des BB vom 18. Juni 2001 ( AS 2003 2230 )

Art. 1

Dieses Abkommen betreffend den Handel mit Landwirtschaftsprodukten zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und den Vereinigten Mexikanischen Staaten (im Folgenden Mexiko genannt) wird in Ergänzung zum Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten, das am 27. November 2000³ unterzeichnet wurde, und insbesondere bezugnehmend auf Artikel 4 (Geltungsbereich) jenes Abkommens abgeschlossen.

³ SR 0.632.315.631.1

Art. 2

Mexiko gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte schweizerischen Ursprungs nach Anhang I. Die Schweiz gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte mexikanischen Ursprungs nach Anhang II.

Art. 3

Die Ursprungsregeln und die Bestimmungen über die Prüfung von Ursprungsnachweisen und die Verwaltungszusammenarbeit, die auf dieses Abkommen Anwendung finden, sind in Anhang III aufgeführt.

Art. 4

Die Vertragsparteien erklären sich bereit, künftig den Umfang der Zugeständnisse für den Marktzutritt von Landwirtschaftsprodukten zu erörtern.

Art. 5

Die Bestimmungen der Artikel 6 (Zölle, Absätze 4 und 5), 7 (Ein- und Ausfuhrbeschränkungen), 8 (Inländerbehandlung bezüglich der internen Besteuerung und der Rechtsvorschriften), 9 (Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen), 10 (Technische Vorschriften), 12 (Staatliche Handelsunternehmen), 13 (Antidumping), 14 (Schutzmassnahmen), 15 (Verknappungsklausel), 16 (Zahlungsbilanzschwierigkeiten), 17 (Allgemeine Ausnahmen), 18 (Ausnahmen aus Gründen der Sicherheit) des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten⁴ finden Anwendung auf die von diesem Abkommen erfassten Produkte.

⁴ SR 0.632.315.631.1

Art. 6

¹ Die Vertragspartien wenden in ihrem bilateralen Handel mit Produkten, die Gegenstand von Zollkonzessionen nach Artikel 2 sind, keine Ausfuhrsubventionen im Sinne von Artikel 9 des WTO-Übereinkommens über die Landwirtschaft⁵ an.

² Die Vertragspartien stellen einander in transparenter und rascher Weise die notwendigen Informationen so zur Verfügung, dass sie die Einhaltung von Absatz 1 überwachen können.

⁵ SR. 0.632.20 Anhang 1A.3

Art. 7

Falls eine Vertragspartei für ein Produkt, das mit der anderen Vertragspartei gehandelt wird und das Gegenstand einer Zollkonzession nach Artikel 2 ist, eine Ausfuhrsubvention einführt oder wieder einführt, kann die andere Vertragspartei den Zollansatz für solche Einfuhren bis auf den zu diesem Zeitpunkt anwendbaren Meistbegünstigungsansatz erhöhen.

Art. 8

Für Landwirtschaftsprodukte, die in den Anhängen I und II nicht erwähnt sind, bekräftigen die Vertragsparteien ihre Rechte und Pflichten bezüglich Marktzutrittskonzessionen und Ausfuhrsubventionsverpflichtungen nach dem WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft⁶.

⁶ SR. 0.632.20 Anhang 1A.3

Art. 9

Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bezüglich der Verpflichtungen betreffend interne Stützung sind im WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft⁷ geregelt.

⁷ SR. 0.632.20 Anhang 1A.3

Art. 10

Die Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen für Spirituosen zwischen Mexiko und der Schweiz sind in Anhang IV aufgeführt.

Art. 11

Die Bestimmungen von Kapitel VIII des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten⁸ über die Streitbeilegung finden für die Zwecke dieses Abkommens nur in Bezug auf die beiden Vertragsparteien Anwendung.

⁸ SR 0.632.315.631.1

Art. 12

Dieses Abkommen findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 1923⁹ zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft ist.

⁹ SR 0.631.112.514

Art. 13

¹ Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung.

² Es tritt am gleichen Tag wie das Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten¹⁰ in Kraft.

³ Es kann vorbehältlich der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten vorläufig angewandt werden.

¹⁰ SR 0.632.315.631.1

Art. 14

Dieses Abkommen bleibt so lange in Kraft, wie dessen Vertragsparteien Vertragsparteien des Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten¹¹ sind.

¹¹ SR 0.632.315.631.1

Unterschriften

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.

Geschehen zu Mexiko-Stadt, am 27. November 2000 in zwei Urschriften in englischer und spanischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist. Bei unterschiedlicher Auslegung ist der englische Wortlaut massgebend.

Für die Schweizerische Eidgenossenschaft:	Für die Vereinigten Mexikanischen Staaten:
Pascal Couchepin	Herminio Blanco Mendoza

Anhang I

1. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens baut Mexiko alle Einfuhrzölle für die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 1 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz ab.

2. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 2 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut:

a. Bei Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 75 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

b. Ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 50 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

c. Zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 25 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

d. Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.

3. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 3 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut:

a. Bei Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 89 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

b. Ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 78 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

c. Zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 67 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

d. Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 56 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

e. Vier Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 45 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

f. Fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 34 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

g. Sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 23 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

h. Sieben Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 12 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

i. Acht Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.

4. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 4 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut:

a. Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 87 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

b. Vier Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 75 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

c. Fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 62 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

d. Sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 50 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

e. Sieben Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 37 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

f. Acht Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 25 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

g. Neun Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 12 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

h. Zehn Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.

5. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 5 aufgeführten Waren der Tarifnummer 1704.1001 mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 16 Prozent ad valorem zuzüglich 0.39586 US-Dollar je kg Zuckergehalt.

6. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2009.8001xx «Saft anderer Früchte oder Gemüse, ausgenommen von Birnen» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 70 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.

7. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2009.9001xx «Mischungen von Gemüsesäften» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 76 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.

8. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2905.4401 «D-Glucit (Sorbit)» und 3824.6001 «Sorbit, ausgenommen solches der Nr. 2905.4401» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 50 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.

Anhang I - Zollabbauschema Mexikos ¹² *

¹²* Diese Tabelle existiert nur in der spanischen Originalfassung.

Nummer des mexikanischen Zolltarifs	Warenbezeichnung		Ausgangszollansatz	Kategorie

0100.		Animales vivos
0106.		Los demás animales vivos
	00	Los demás animales vivos
	0099	Los demás		23	1
0500.		Los demas productos de origen animal no expresados ni comprendidos en otras partidas
0502.	1001	Cerdas de cerdo o de jabalí y sus desperdicios		3	1
0511.		Productos de origen animal no expresados ni comprendidos en otra parte; animales muertos de los Capítulos 1 ó 3, impropios para la alimentación humana
	10	– Semen de bovino
	1001	Semen de bovino		Ex.	1
0700.		Legumbres y hortalizas, plantas, raices y tuberculos alimenticos
0705.	1101	Repolladas		13	1
	1999	Las demás		13	1
	2101	Endibia «witloof» (Cichorium intybus var. foliosum)		13	1
	2999	Las demás achicorias		13	1
0709.		Las demás hortalizas (incluso silvestres), frescas o refrigeradas
	9099	Las demás		13	1
0712.		Hortalizas (incluso silvestres) secas, bien cortadas en trozos o en rodajas o bien trituradas o pulverizadas, pero sin otra preparación
	20	– Cebollas
	2001	Cebollas		23	1
0800.		Frutos comestibles; cortezas de agrios o de melones
0809.		Chabacanos (damascos, albaricoques), cerezas, duraznos (melocotones), incluidos los griñones y nectarinas, ciruelas y endrinas, frescos
	10	– Chabacanos (damascos, albaricoques)
	1001	Chabacanos (damascos, albaricoques)		23	4
0810.		Las demás frutas u otros frutos, frescos
	10	– Fresas (frutillas)
	1001	Fresas (frutillas)		23	1
0813.		Frutas y otros frutos, secos, excepto los de las partidas nos 08.01 a 08.06; mezclas de frutas u otros frutos, secos, o de frutos de cáscara de este Capítulo
	10	– Chabacanos (damascos, albaricoques)
	1001	Chabacanos con hueso		23	3
	1099	Los demás chabacanos		23	3
1200.		Semillas y frutos oleaginosos; semillas y frutos diversos; plantas industriales o medicinales; paja y forrajes


1209.		Semillas, frutos y esporas, para siembra
		– Semilla de remolacha:
	30	– Semillas de plantas herbáceas utilizadas principalmente por sus flores
	3001	Semillas de plantas herbáceas utilizadas principalmente por sus flores		3	1
		– Los demás:
	99	– – Los demás
	9999	Los demás		3	1
1211.		Plantas, partes de plantas, semillas y frutos de las especies utilizadas principalmente en perfumería, medicina o para usos insecticidas, parasiticidas o similares, frescos o secos, incluso cortados, quebrantados o pulverizados
	90	– Los demás
	9099	Los demás		13	1
1300.		Gomas, resinas y demas jugos y extractos vegetales
1301.		Goma laca; gomas, resinas, gomorresinas y oleorresinas (por ejemplo: bálsamos), naturales
	10	– Goma laca
	1001	Goma laca		13	2
	20	– Goma arábiga
	2001	Goma arábiga		13	1
	90	– Los demás
	9001	Copal		13	2
	9099	Los demás		13	3
1302.		Jugos y extractos vegetales; materias pécticas, pectinatos y pectatos; agar-agar y demás mucílagos y espesativos derivados de los vegetales, incluso modificados
		– Jugos y extractos vegetales:
	11	– – Opio
	1101	En bruto o en polvo		13	2
	1103	Alcoholados, extractos, fluidos o sólidos o tinturas de opio		13	2
	1199	Los demás		13	2
	12	– – De regaliz
	1201	Extractos		13	1
	1299	Los demás		13	1
	13	– – De lúpulo
	1302	De lúpulo		3	1
	14	– – De piretro (pelitre) o de raíces que contengan rotenona
	1401	De piretro (pelitre)		13	2
	1499	Los demás		13	2
	19	– – Los demás
	1901	De helecho macho		13	2
	1903	De Ginko-Biloba		3	1
	1904	De haba tonka		13	2
	1905	De belladona, conteniendo como máximo 60 % de alcaloides		13	2
	1906	De Pygeum Africanum (Prunus Africana)		13	2
	1907	Podofilina		13	2
	1908	Maná		13	2
	1909	Alcoholados, extractos fluidos o sólidos o tinturas, de coca		13	2
	1910	De cáscara de nuez de cajú, en bruto		13	2
	1911	De cáscara de nuez de cajú, refinado		13	2
	1999	Los demás		18	3
	31	– – Agar-agar
	3101	Agar-agar		18	2
	32	– – Mucílagos y espesativos de la algarroba o de su semilla o de las semillas de guar, incluso modificados
	3201	Harina o mucilago de algarrobo		18	2
	3202	Goma guar		13	2
	3299	Los demás		18	2
	39	– – Los demás
	3901	Mucílago de zaragatona		13	2
	3902	Carragenina		13	2
	3999	Los demás		18	2
1500.		Grasas y aceites animales o vegetales; productos de su desdoblamiento; grasas alimenticias elaboradas; ceras de origen animal o vegetal
1521.		Ceras vegetales (excepto los triglicéridos), cera de abejas o de otros insectos y esperma de ballena o de otros cetáceos (espermaceti), incluso refinadas o coloreadas
	10	– Ceras vegetales
	1001	Carnauba		45	1
	1099	Las demás ceras vegetales		10	1
	90	– Las demás
	1521	Cera de abejas, refinada o blanqueada, sin colorear		15	1
	1521	Las demás ceras de abeja		15	1
1600.		Preparaciones de carne, de pescado o de crustaceos, de moluscos o de otros invertebrados acuaticos
1603.		Extractos y jugos de carne, pescado o de crustáceos, moluscos o demás invertebrados acuáticos
	00	Extractos y jugos de carne, pescado o de crustáceos, moluscos o demás invertebrados acuáticos
	0001	Extractos de carne		20	3
1700.		Azucares y articulos de confiteria
1704.		Artículos de confitería sin cacao (incluido el chocolate blanco)
	10	– Chicles y demás gomas de mascar, incluso recubiertos de azúcar
	1001	Chicles y demás gomas de mascar, incluso recubiertos de azúcar		20 + 0.39586 $/Kg	5
2000.		Preparaciones de legumbres u hortalizas, de frutos o de otras partes de plantas
2003.		Setas y demás hongos y trufas, preparadas o conservadas (excepto en vinagre o en ácido acético)
	10	– Setas y demás hongos
	1001	Setas y demás hongos		23	1
	20	– Trufas
	2001	Trufas		23	1


2009.		Jugos de frutas u otros frutos (incluido el mosto de uva) o de hortalizas sin fermentar y sin adición de alcohol, incluso con adición de azúcar u otro edulcorante
	80	– Jugo de cualquier otra fruta o fruto, u hortaliza.
	8001	Jugo de cualquier otra fruta o fruto, u hortaliza, excepto de pera		23	6
	90	– Mezclas de jugos
	9001	Mezclas de jugos que contengan únicamente jugos de hortaliza		23	6
	9099	Los demás, excepto mezclas de jugos que contengan jugos de manzana, pera o uva		23	1
2100.		Preparaciones alimenticias diversas
2101.		Extractos, esencias y concentrados de café, té o yerba mate y preparaciones a base de estos productos o a base de café, té o yerba mate; achicoria tostada y demás sucedáneos del café tostados y sus extractos, esencias y concentrados
	20	– Extractos, esencias y concentrados de té o de yerba mate y preparaciones a base de estos extractos, esencias o concentrados o a base de té o de yerba mate
	2001	Extractos, esencias y concentrados de té o de yerba mate y preparaciones a base de estos extractos, esencias o concentrados o a base de té o de yerba mate		23	1
2102.		Levaduras (vivas o muertas); los demás microorganismos monocelulares muertos (excepto las vacunas de la partida 30.02); polvos para honear preparados
	30	– Polvos para hornear preparados
	3001	Polvos para hornear preparados		18	3
2103.		Preparaciones para salsas y salsas preparadas; condimentos y sazonadores, compuestos; harina de mostaza y mostaza preparada
	10	– Salsa de soja (soya)
	1001	Salsa de soja (soya)		23	1
	20	– Ketchup» y demás salsas de tomate
	2001	«Ketchup»		23	1
	2099	Las demás		23	1
	90	– Los demás
	9099	Los demás		20	2
2104.		Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, potajes o caldos, preparados; preparaciones alimenticias compuestas homogeneizadas
	10	– Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, potajes o caldos, preparados
	1001	Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, potajes o caldos, preparados		13	1
	20	– Preparaciones alimenticias compuestas homo- geneizadas
	2001	Preparaciones alimenticias compuestas homogeneizadas		13	1
2106.		Preparaciones alimenticias no expresadas ni comprendidas en otra parte
	90	– Las demás


	9099	Chicles, dulces, tabletas y pastillas con un contenido no mayor al 1 % en peso de edulcorantes del capítulo 17 del Sistema Harmonizado		15 + 0.39586 $/Kg	1
2200.		Bebidas, liquidos alcoholicos y vinagre
2201.		Agua, incluidas el agua mineral natural o artificial y la gaseada, sin adición de azúcar u otro edulcorante ni aromatizada; hielo y nieve
	10	– Agua mineral y agua gaseada
	1001	Agua mineral		30	3
	1099	Los demás		30	3
	90	– Los demás
	9001	Agua potable		13	3
	9002	Hielo		13	3
	9099	Los demás		30	3
2202.		Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con adición de azúcar u otro edulcorante o aromatizada, y demás bebidas no alcohólicas, excepto los jugos de frutas u otros frutos, o de hortalizas de la partida 20.09
	10	– Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con adición de azúcar u otro edulcorante o aromatizada
	1001	Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con adición de azúcar u otro edulcorante o aromatizada		20 + 0.39586 $/L	4
2203.		Cerveza de malta
	00	Cerveza de malta
	0001	Cerveza de malta		30	1
2205.		Vermut y demás vinos de uvas frescas preparados con plantas o sustancias aromáticas
	10	– En recipientes con capacidad inferior o igual a 2 l
	1001	Vermuts		30	3
	1099	Los demás		30	3
	90	– Los demás
	9001	Vermuts		30	3
	9099	Los demás		30	3
2207.		Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico superior o igual a 80 % vol; alcohol etílico y aguardiente desnaturalizados, de cualquier graduación
	10	– Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico superior o igual a 80 % vol.
	1001	Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico superior o igual a 80 % vol.		10 + 0.39586 $/L	1
	20	– Alcohol etílico y aguardiente desnaturalizados, de cualquier graduación
	2001	Alcohol etílico y aguardientes desnaturalizados, de cualquier graduación		10 + 0.39586 $/L	1
2208.		Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico inferior a 80 % vol; aguardientes, licores y demás bebidas espirituosas
	70	– Licores


	7001	De más de 14 grados sin exceder de 23 grados centesimales Gay-Lussac a la temperatura de 15 grados centígrados, en vasijería de barro, loza o vidrio		30	1
	7099	Los demás		30	1
	90	– Los demás
	9001	Alcohol etílico		13	1
	9002	Bebidas alcohólicas de más de 14 grados sin exceder de 23 grados centesimales Gay-Lussac a la temperatura de 15 grados centígrados, en vasijería de barro, loza o vidrio		30	1
	9099	Los demás, únicamente bebidas espirituosas		30	1
2300.		Residuos y desperdicios de las industrias alimentarias; alimentos preparados para animales
2309.		Preparaciones del tipo de las utilizadas para la alimentación de los animales
	90	– Las demás
	9005	Preparación estimulante a base de 2 % como máximo de vitamina H		3	1
2905.		Alcoholes acíclicos y sus derivados halogenados, sulfonados, nitrados o nitrosados
	43	– – Manitol
	4301	Manitol		5	3
	44	– – D-glucitol (sorbitol)
	4401	D-glucitol (sorbitol)			6
3301.		Aceites esenciales (desterpenados o no), incluidos los «concretos» o «absolutos»; resinoides; oleorresinas de extracción; disoluciones concentradas de aceites esenciales en grasas, aceites fijos, ceras o materias análogas, obtenidas por enflorado o m aceración; subproductos terpénicos residuales de la desterpenación de los aceites esenciales; destilados acuosos aromáticos y disoluciones acuosas de aceites esenciales
		– Aceites esenciales de agrios (cítricos):
	11	– – De bergamota
	1101	De bergamota		13	3
	12	– – De naranja
	1201	De naranja		18	3
	13	– – De limón
	1301	De limón (Citrus Limón-L Burm)		18	3
	1399	Los demás		13	3
	14	– – De lima o limeta
	1401	De lima (Citrus Limettoides Tan)		18	3
	1402	De limón Mexicano (Citrus Aurantifolia- Christmann Swingle)		18	3
	1499	Los demás		13	3
	19	– – Los demás
	1901	De citronela		13	3
	1902	De mandarina		18	3
	1903	De toronja		18	3
	1999	Los demás		13	3
		– Aceites esenciales, excepto los de agrios (cítricos):
	21	– – De geranio
	2101	De geranio		13	3
	22	– – De jazmín
	2201	De jazmín		13	3
	23	– – De lavanda (espliego) o de lavandín
	2301	De lavanda (espliego) o de lavandín		13	3
	24	– – De menta piperita (Mentha piperita)
	2401	De menta piperita (Mentha piperita)		13	3
	25	– – De las demás mentas
	2599	De las demás mentas		13	3
	26	– – De espicanardo («vetiver»)
	2601	De espicanardo («vetiver»)		13	3
	29	– – Los demás
	2901	De hojas de canelo de Ceylan		13	3
		De eucalipto; o, de nuez moscada		Ex.	1
	2902	Los demás		13	3
	30	– Resinoides
	3001	Resinoides		13	3
	90	– Los demás
	9001	Oleorresinas de extracción		18	3
	9002	Terpenos de cedro		13	3
	9003	Terpenos de toronja		18	3
	9004	Aguas destiladas aromáticas y soluciones acuosas de aceites esenciales		23	3
	9099	Los demás		18	3
3302.		Mezclas de sustancias odoríferas y mezclas (incluidas las disoluciones alcohólicas) a base de una o varias de estas sustancias, del tipo de las utilizadas como materias básicas para la industria; las demás preparaciones a base de sustancias odoríferas, del tipo de las utilizadas para la elaboración de bebidas
	10	– Del tipo de las utilizadas en las industrias alimentarias o de bebidas
	1001	Extractos y concentrados del tipo de los utilizados en la elaboración de bebidas que contengan alcohol, a base de sustancias odoríferas		20	1
	1002	Las demás preparaciones del tipo de las utilizadas en la elaboración de bebidas que contengan alcohol, a base de sustancias odoríferas		30	1
	1099	Los demás		18	1
3503.		Gelatinas (aunque se presenten en hojas cuadradas o rectangulares, incluso trabajadas en la superficie o coloreadas) y sus derivados; ictiocola; las demás colas de origen animal, excepto las colas de caseína de la partida 35.01
	00	Gelatinas (aunque se presenten en hojas cuadradas o rectangulares, incluso trabajadas en la superficie o coloreadas) y sus derivados; ictiocola; las demás colas de origen animal, excepto las colas de caseína de la partida 35.01
	0001	Gelatina, excepto lo comprendido en las fracciones 3503.00.03 y 04		18	4
	0002	Colas de huesos o de pieles		18	3
	0003	De grado fotográfico		5	3
	0004	De grado farmacéutico		18	3
	0099	Los demás		18	3


3504.		Peptonas y sus derivados; las demás materias proteícas y sus derivados, no expresados ni comprendidos en otra parte; polvo de cueros y pieles, incluso tratado al cromo
	00	Peptonas y sus derivados; las demás materias proteícas y sus derivados, no expresados ni comprendidos en otra parte; polvo de cueros y pieles, incluso tratado al cromo
	0001	Peptonas		18	1
	0002	Peptonato ferroso		13	1
	0003	Proteínas vegetales puras; proteinato de sodio, proveniente de la soja, calidad farmacéutica		3	1
	0004	Concentrado de proteínas del embrión de semilla de algodón, cuyo contenido en proteínas sea igual o superior al 50 %		13	1
	0005	Queratina		13	1
	0006	Aislados de proteína de soja		13	4
	0099	Los demás		18	2
3824.		Preparaciones aglutinantes para moldes o núcleos de fundición; productos químicos y preparaciones de la industria química o de las industrias conexas (incluidas las mezclas de productos naturales), no expresados ni comprendidos en otra parte; productos residuales de la industria química o de las industrias conexas, no expresados ni comprendidos en otra parte
	60	– Sorbitol, excepto el de la subpartida 2905.44
	60.01	Sorbitol, excepto el de la subpartida 2905.44			6
4101.		Cueros y pieles, en bruto, de bovino o de equino (frescos o salados, secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos
	10	– Cueros y pieles enteros de bovino, con un peso unitario inferior o igual a 8 Kg para los secos, a 10 Kg para los salados secos y a 14 Kg para los frescos, salados verdes (húmedos) o conservados de otro modo
	1001	Cueros y pieles enteros de bovino, con un peso unitario inferior o igual a 8 Kg para los secos, a 10 Kg para los salados secos y a 14 Kg para los frescos, salados verdes (húmedos) o conservados de otro modo		3	1
		– Los demás cueros y pieles de bovino, frescos o salados verdes (húmedos):
	21	– – Enteros
	2101	Enteros		3	1
	22	– – Crupones y medios crupones
	2201	Crupones y medios crupones		3	1
	29	– – Los demás
	2999	Los demás		10	3
	30	– Los demás cueros y pieles, de bovino, conservados de otro modo
	3099	Los demás cueros y pieles, de bovino, conservados de otro modo		10	3
	40	– Cueros y pieles de equino
	4001	Cueros y pieles de equino		10	3


4102.		Cueros y pieles en bruto, de ovino (frescos o salados, secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos, excepto los excluidos por la Nota 1 c) de este Capítulo
	10	– Con lana
	1001	Con lana		3	1
		– Sin lana (depilados):
	21	– – Piquelados
	2101	Piquelados		3	1
	29	– – Los demás
		Los demás		10	3
4103.		Los demás cueros y pieles, en bruto (frescos o salados, secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos, excepto los excluidos por las Notas 1 b) ó 1 c) de este Capítulo
	10	– De caprino
	1001	De caprino		3	1
	20	– De reptil
	2001	De reptil		10	3
	90	– Los demás
	9001	De porcino		10	3
	9099	Los demás		13	3
4301.		Peletería en bruto (incluidas las cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en peletería), excepto las pieles en bruto de las partidas 41.01, 41.02 ó 41.03
	10	– De visón, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	1001	De visón, enteras incluso sin la cabeza, cola o patas		13	1
	20	– De conejo o liebre, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	2001	De conejo o liebre, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas		13	1
	30	– De cordero llamadas «astracán», «Breitschwanz», «caracul», «persa» o similares, de corderos de Indias, de China, de Mongolia o del Tibet, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	3001	De cordero llamadas «astracán», «Breitschwanz», «caracul», «persa» o similares, de corderos de Indias, de China, de Mongolia o del Tibet, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas		13	1
	40	– De castor, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	4001	De castor, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas		13	1
	50	– De rata almizclera, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	5001	De rata almizclera, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas		13	1
	60	– De zorro, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	6001	De zorro, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas		13	1
	70	– De foca u otaria, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	7001	De foca u otaria, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas		13	1

	80	– Las demás pieles, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas
	8001	De carpincho		13	1
	8002	De alpaca (nonato)		13	1
	8099	Las demás		13	1
	90	– Cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en peletería
	9001	Cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en peletería		13	1
5001.		Capullos de seda aptos para el devanado
	00	Capullos de seda aptos para el devanado
	0001	Capullos de seda aptos para el devanado		13	1
5002.		Seda cruda (sin torcer)
	00	Seda cruda (sin torcer)
	0001	Seda cruda (sin torcer)		13	1
5003.		Desperdicios de seda (incluidos los capullos no aptos para el devanado, desperdicios de hilados e hilachas)
	10	– Sin cardar ni peinar
	1001	Sin cardar ni peinar		13	1
	90	– Los demás
	9099	Los demás		13	1
5101.		Lana sin cardar ni peinar
		– Lana sucia, incluida la lavada en vivo
	11	– – Lana esquilada
	1101	Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 %		3	1
	1199	Los demás		3	1
	19	– – Las demás
	1901	Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 %		10	3
	1999	Los demás		13	3
		– Desgrasada, sin carbonizar:
	21	– – Lana esquilada
	2101	Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 %		3	1
	2199	Los demás		3	1
	29	– – Las demás
	2901	Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 %		3	1
	2999	Los demás		3	1
	30	– Carbonizada
	3001	Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 %		3	1
	30.99	Los demás		3	1
5102.		Pelo fino u ordinario, sin cardar ni peinar
	10	– Pelo fino
	1001	De cabra de Angora (mohair)		13	1
	1002	De conejo o de liebre		13	3
	1099	Los demás		13	3
	20	– Pelo ordinario
	2001	De cabra común		13	3
	2099	Los demás		13	3
5103.		Desperdicios de lana o pelo fino u ordinario, incluidos los desperdicios de hilados, excepto las hilachas
	10	– Borras del peinado de lana o pelo fino
	1001	De lana, provenientes de peinadoras («blousses»)		3	1
	1002	De lana limpia, excepto provenientes de peinadoras («blousses»)		13	3
	1099	Los demás		13	3
	20	– Los demás desperdicios de lana o pelo fino
	2001	De lana, provenientes de peinadoras («blousses»)		3	1
	2002	De lana limpia, excepto provenientes de peinadoras («blousses»)		13	3
	2099	Los demás		13	1
	30	– Desperdicios de pelo ordinario
	3001	Desperdicios de pelo ordinario		13	3
5201.		Algodón sin cardar ni peinar
	00	Algodón sin cardar ni peinar
	0001	Con pepita		13	3
	0002	Sin pepita, de fibra con más de 29 mm de longitud		13	3
	0099	Los demás		3	1
5202.		Desperdicios de algodón (incluidos los desperdicios de hilados y las hilachas)
	10	– Desperdicios de hilados
	1001	Desperdicios de hilados		13	3
		– Los demás:
	91	– – Hilachas
	9101	Hilachas		13	3
	99	– – Los demás
	9901	Borra		13	4
	9999	Los demás		13	3
5203.		Algodón cardado o peinado
	00	Algodón cardado o peinado
	0001	Algodón cardado o peinado		13	3
53.01		Lino en bruto o trabajado, pero sin hilar; estopas y desperdicios, de lino (incluidos los desperdicios de hilados y las hilachas)
	10	– Lino en bruto o enriado
	1001	Lino en bruto o enriado		3	1
		– Lino agramado, espadado, peinado o trabajado de otro modo, pero sin hilar:
	21	– – Agramado o espadado
	2101	Agramado o espadado		3	1
	29	– – Los demás
	2999	Los demás		3	1
	30	– Estopas y desperdicios, de lino
	3001	Estopas y desperdicios, de lino		3	1
5302.		Cáñamo (Cannabis sativa l.) en bruto o trabajado, pero sin hilar; estopas y desperdicios, de cáñamo (incluidos los desperdicios de hilados y las hilachas)
	10	– Cáñamo en bruto o enriado
	1001	Cáñamo en bruto o enriado		13	3
	90	– Los demás
	9099	Los demás		13	3

Anhang II

Die Schweiz reduziert oder eliminiert die Zölle auf Waren mexikanischen Ursprungs wie in der folgenden Tabelle für jede Tarifnummer angegeben. Wo die Konzession in Kolonne I aufgeführt ist, ist der von der Schweiz angewandte Zollansatz nicht höher als der in dieser Kolonne aufgeführte. Wo die Konzession in Kolonne II aufgeführt ist, reduziert die Schweiz den zum Zeitpunkt der Einfuhr anwendbaren Meistbegünstigungszollansatz um den in Kolonne II angegebenen Betrag.

Nummer des schweizerischen Zolltarifs¹³	Warenbezeichnung		Konzession Fr. je 100 kg brutto
			I anwendbarer Präferenz- Zollansatz	II anwend- barer MFN-Ansatz

0106.		Andere Tiere, lebend:
	0090	– andere		frei
0407.		Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:
	0010	– innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 9)* eingeführt			3.–
ex	0010	– innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 9)* eingeführt, spezifiziert pathogenfreie Eier, zur Herstellung von Arzneimitteln oder zu Labor- oder Forschungszwecken		frei
0408.		Vogeleier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder in anderer Weise haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:
		– andere:
		– – getrocknet:
ex	9110	– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 10)* eingeführt, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen			16.–
		– – andere:
ex	9910	– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 11)* eingeführt, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen			8.–
0409.	0000	Natürlicher Honig		19.–
ex	0000	Natürlicher Honig, zur industriellen Weiter verarbeitung		frei
0410.	0000	Geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen		frei
0501.	0000	Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar		frei
0502.		Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare:

Nummer des schweizerischen Zolltarifs	Warenbezeichnung		Konzession Fr. je 100 kg brutto
			I anwendbarer Präferenz- Zollansatz	II anwend- barer MFN-Ansatz

	1000	– Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen und Abfälle dieser Borsten		frei
	9000	– andere		frei
0503.		Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen mit oder ohne Unterlage:
	0010	– lose, nicht gekräuselt, auch in nicht zugerichteten Bündeln		frei
	0020	– in zugerichteten Bündeln		frei
	0090	– andere		frei
0504.		Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
	0010	– Labmagen		frei
		– andere Magen von Tieren der Nrn. 0101–0104; Kutteln:
	0039	– – andere		frei
	0090	– andere		frei
0505.		Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zur Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen:
		– Federn der zu Füllzwecken verwendeten Art; Daunen:
	1010	– – Bettfedern und Daunen, roh, nicht gewaschen		frei
	1090	– – andere		frei
		– andere:
		– – Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen:
	9019	– – – andere		frei
	9090	– – andere		frei
0506.		Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle dieser Stoffe:
	1000	– Knochenknorpel (Ossein) und mit Säure behandelte Knochen		frei
	9000	– andere		frei
0507.		Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschliesslich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle dieser Stoffe:
	9000	– andere		frei
0508.		Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Rückenschilder von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon:
	0010	– Schrot, Mehl und Abfälle von Muschelschalen		frei
		– andere:
	0099	– – andere		frei
0509.	0000	Meerschwämme		frei
0510.	0000	Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere Stoffe tierischen Ursprungs, die zur Her- stellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht		frei
0511.		Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet:
		– andere:
		– – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:
	9190	– – – andere		frei
		– – andere:
	9990	– – – andere		frei
0601.		Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und -wurzeln, andere als Wurzeln der Nr. 1212:
		– Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend:
	1090	– – andere		frei
		– Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und ‑wurzeln:
	2020	– – mit Erdballen, auch in Kübeln oder Töpfen, ausgenommen Tulpen und Zichoriensetzlinge		frei
		– – andere:
	2099	– – – andere		frei
0603.		Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt:
		– frisch:
		– – vom 1. Mai bis 25. Oktober:
		– – – Nelken:
	1031	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 13)*		frei
		– – – Rosen:
	1041	– – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 13)*		frei
		– – – andere:
		– – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 13)*:
	1051	– – – – – verholzend			5.–
	1059	– – – – – andere			5.–
		– – vom 26. Oktober bis 30. April:
	1071	– – – Tulpen		frei
	1072	– – – Rosen		frei
		– – – andere:
	1091	– – – – verholzend		frei
	1099	– – – – andere		frei
		– andere:
	9010	– – getrocknet, im Naturzustand		frei
	9090	– – andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, usw.)		frei
0604.		Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten oder Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt:
		– Moose und Flechten:
	1010	– – frisch oder bloss getrocknet		frei
	1090	– – andere		frei
		– andere:
		– – frisch:
		– – – verholzend:
	9111	– – – – Weihnachtsbäume und Nadelholzzweige		frei
	9119	– – – – andere		frei
	9190	– – – andere		frei
		– – andere:
	9910	– – – bloss getrocknet		frei
	9990	– – – andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, usw.)		frei
0701.		Kartoffeln, frisch oder gekühlt:
		– Saatkartoffeln:
	1010	– – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 14)* eingeführt		frei
0702.		Tomaten, frisch oder gekühlt:
		– Cherry-Tomaten (Kirschentomaten):
	0010	– – vom 21. Oktober bis 30. April		frei
		– Peretti-Tomaten (längliche Form):
	0020	– – vom 21. Oktober bis 30. April		frei
		– andere Tomaten, mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr (sog. Fleischtomaten):
	0030	– – vom 21. Oktober bis 30. April		frei
		– andere:
	0090	– – vom 21. Oktober bis 30. April		frei
0703.		Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:
		– Speisezwiebeln und Schalotten:
		– – Setzzwiebeln:
	1011	– – – vom 1. Mai bis 30. Juni		frei
		– – – vom 1. Juli bis 30. April:
	1013	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– – andere Speisezwiebeln und Schalotten:
		– – – weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr Cipollotte):
	1020	– – – – vom 31. Oktober bis 31. März		frei
		– – – – vom 1. April bis 30. Oktober:
	1021	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 15)*		frei
		– – – weisse, flache Speisezwiebeln, mit einem Durchmesser von 35 mm oder weniger:
	1030	– – – – vom 31. Oktober bis 31. März		frei
		– – – – vom 1. April bis 30. Oktober:
	1031	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 15)*		frei
		– – – Wildzwiebeln (Lampagioni):
	1040	– – – – vom 16. Mai bis 29. Mai		frei
		– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:
	1041	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 15)*		frei
		– – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von 70 mm oder mehr:
	1050	– – – – vom 16. Mai bis 29. Mai		frei
		– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:
	1051	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 15)*		frei
		– – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn 0703.1030/1039:
	1060	vom 16. Mai bis 29. Mai		frei
		– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:
	1061	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 15)*		frei
		– – – andere Speisezwiebeln:
	1070	– – – – vom 16. Mai bis 29. Mai		frei
		– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:
	1071	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 15)*		frei
	1080	– – – Schalotten		frei
	2000	– Knoblauch		frei

0704.		Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt:
		– Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl:
		– – Cimone:
	1010	– – – vom 1. Dezember bis 30. April		frei
		– – – vom 1. Mai bis 30. November:
	1011	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– – Romanesco:
	1020	– – – vom 1. Dezember bis 30. April		frei
		– – – vom 1. Mai bis 30. November:
	1021	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– – andere:
	1090	– – – vom 1. Dezember bis 30. April		frei
		– – – vom 1. Mai bis 30. November:
	1091	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– andere:
		– – Rotkohl:
	9011	– – – vom 16. Mai bis 29. Mai		frei
		– – – vom 30. Mai bis 15. Mai:
	9018	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– – Weisskohl:
	9020	– – – vom 2. Mai bis 14. Mai		frei
		– – – vom 15. Mai bis 1. Mai:
	9021	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– – Spitzkabis:
	9030	– – – vom 16. März bis 31. März		frei
		– – – vom 1. April bis 15. März:
	9031	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– – Wirsing:
	9040	– – – vom 11. Mai bis 24. Mai		frei
		– – – vom 25. Mai bis 10. Mai:
	9041	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– – Broccoli:
	9050	– – – vom 1. Dezember bis 30. April		frei
		– – – vom 1. Mai bis 30. November:
	9051	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
0707.		Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:
		– Gurken:
		– – Salatgurken:
	0010	– – – vom 21. Oktober bis 14. April		5.–
		– – – vom 15. April bis 20. Oktober:
	0011	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		5.–
		– – Nostrano- oder Slicer-Gurken:
	0020	– – – vom 21. Oktober bis 14. April		5.–
		– – – vom 15. April bis 20. Oktober:
	0021	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		5.–



		– – Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm:
	0030	– – – vom 21. Oktober bis 14. April		5.–
		– – – vom 15. April bis 20. Oktober:
	0031	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		5.–
		– – andere Gurken:
	0040	– – – vom 21. Oktober bis 14. April		5.–
		– – – vom 15. April bis 20. Oktober:
	0041	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		5.–
0709.		Andere Gemüse, frisch oder gekühlt:
		– Spargeln:
		– – Grünspargeln:
	2010	– – – vom 16. Juni bis 30. April		frei
		– – – vom 1. Mai bis 15. Juni:
	2011	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*		frei
		– essbare Pilze und Trüffeln:
	5100	– – essbare Pilze		frei
	5200	– – Trüffeln		frei
		– Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta:
		– – Peperoni:
	6011	– – – vom 1. November bis 31. März		frei
	6012	– – – vom 1. April bis 31. Oktober		5.–
	6090	– – andere		frei
0711.		Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konser- vierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:
	1000	– Speisezwiebeln		frei
	3000	– Kapern		frei
	4000	– Gurken und Cornichons		frei
0712.		Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulverform, aber nicht weiter zubereitet:
	2000	– Speisezwiebeln		frei
	3000	– essbare Pilze und Trüffeln		frei
0713.		Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:
		– Erbsen (Pisum sativum):
		– – ganz, unbearbeitet:
	1019	– – – andere		frei
		– Kichererbsen:
		– – ganz, unbearbeitet:
	2019	– – – andere		frei
		– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):
		– – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:
		– – – ganz, unbearbeitet:
	3119	– – – – andere		frei
		– – – andere:
	3199	– – – – andere		frei
		– – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis):
		– – – ganz, unbearbeitet:
	3219	– – – – andere		frei
		– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):
		– – – ganz, unbearbeitet:
	3319	– – – – andere		frei
		– – andere:
		– – – ganz, unbearbeitet:
	3919	– – – – andere		frei
		– Linsen:
		– – andere:
	4099	– – – andere		frei
		– andere:
		– – ganz, unbearbeitet:
	9019	– – – andere		frei
0714.		Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes:
		– Süsskartoffeln:
	2090	– – andere		frei
0801.		Kokosnüsse, Paranüsse und Acajounüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:
		– Kokosnüsse:
	1100	– – getrocknet		frei
	1900	– – andere		frei
		– Paranüsse:
	2100	– – in der Schale		frei
	2200	– – ohne Schale		frei
		– Acajounüsse:
	3100	– – in der Schale		frei
	3200	– – ohne Schale		frei
0802.		Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:
		– Mandeln:
	1100	– – in der Schale		frei
	1200	– – ohne Schale		frei
		– Walnüsse:
		– – in der Schale:
	3190	– – – andere		frei
		– – ohne Schale:
	3290	– – – andere		frei
	4000	– Esskastanien und Maronen (Castanea spp.)		frei
	5000	– Pistazien		frei
		– andere:

	9010	– – tropische Früchte		frei
	9090	– – andere		frei
0803.	0000	Bananen, einschliesslich Mehlbananen, frisch oder getrocknet		frei
0804.		Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder getrocknet:
	1000	– Datteln		frei
		– Feigen:
	2010	– – frisch		frei
	2020	– – getrocknet		frei
	3000	– Ananas		frei
	4000	– Avocadobirnen		frei
	5000	– Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen		frei
0805.		Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
	1000	– Orangen		frei
	2000	– Mandarinen (einschliesslich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten		frei
	3000	– Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia)		frei
	4000	– Pampelmusen und Grapefruits		frei
	9000	– andere		frei
0806.		Weintrauben, frisch oder getrocknet:
		– frisch:
		– – zum Tafelgenuss:
ex	1012	– – – vom 1. Mai bis 14. Juli		frei
	2000	– getrocknet		frei
0807.		Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und Papayafrüchte, frisch:
		– Melonen (einschliesslich Wassermelonen):
	1100	– – Wassermelonen		frei
	1900	– – andere		frei
	2000	– Papayafrüchte		frei
	0809.	Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen, frisch:
		– Aprikosen:
		– – in offener Packung:
	1011	– – – vom 1. September bis 30. Juni		frei
		– – – vom 1. Juli bis 31. August:
	1018	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18)*		frei
		– – in anderer Packung:
	1091	– – – vom 1. September bis 30. Juni		frei
		– – vom 1. Juli bis 31. August:
	1098	– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18)*		frei



		– Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen:
		– – in offener Packung:
		– – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen):
	4012	– – – – vom 1. Oktober bis 30. Juni		frei
		– – – – vom 1. Juli bis 30. September:
	4013	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 18)*		frei
	4015	– – Schlehen		frei
		– – in anderer Packung:
		– – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen):
	4092	– – – – vom 1. Oktober bis 30. Juni		frei
		– – – – vom 1. Juli bis 30. September:
	4093	– – – – – innerhalb des Zollkontingents K-Nr. 18)*		frei
	4095	– – – Schlehen		frei
0810.		Andere Früchte, frisch:
		– Erdbeeren:
	1010	– – vom 1. September bis 14. Mai		frei
		– – vom 15. Mai bis 31. August:
	1011	– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)*		frei
		– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Logan- beeren:
		– – Himbeeren:
	2010	– – – vom 15. September bis 31. Mai		frei
		– – – vom 1. Juni bis 14. September:
	2011	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)*		frei
		– – Brombeeren:
	2020	– – – vom 1. November bis 30. Juni		frei
		– – – vom 1. Juli bis 31. Oktober:
	2021	– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)*		frei
	2030	– – Maulbeeren und Loganbeeren		frei
		– Johannisbeeren, einschliesslich Cassis, und Stachelbeeren:
		– – Johannisbeeren, einschliesslich Cassis:
	3010	– – – vom 16. September bis 14. Juni		frei
		– – – vom 15. Juni bis 15. September:
	3011	– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)*		frei
	3020	– – Stachelbeeren		frei
	4000	– Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium		frei
	5000	– Kiwi		frei
		– andere:
	9091	– – tropische Früchte		frei
	9099	– – andere		frei
0811.		Früchte, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen:
ex	1000	– Erdbeeren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, nicht in Aufmachung für den Einzel- verkauf, zur industriellen Weiterverarbeitung			22.50
		– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Logan- beeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren:
	2010	– – Himbeeren mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen			8.–
ex	2090	– – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur industriellen Weiter- verarbeitung			22.50
		– andere:
		– – tropische Früchte:
	9021	– – – Karambolen		frei
	9029	– – – andere		frei
	9090	– – andere		frei
0812.		Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konser- vierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:
	2000	– Erdbeeren			2.–
		– andere:
	9010	– – tropische Früchte		frei
	9090	– – andere			5.–
0813.		Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:
	1000	– Aprikosen		frei
		– Pflaumen:
	2010	– – ganz		frei
	2090	– – andere		frei
		– andere Früchte:
		– – Birnen:
	4019	– – – andere		frei
		– – andere:
		– – – Steinobst, anderes, ganz:
	4089	– – – – andere		frei
0814.	0000	Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschliesslich Wassermelonen), frisch, gefroren, in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen oder getrocknet		frei
0901.		Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatzmittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee:
		– Kaffee, nicht geröstet:
	1100	– – nicht entkoffeiniert		frei
	1200	– – entkoffeiniert		frei
		– andere:
		– – Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen:
	9019	– – – andere		frei

0902.		Tee, auch aromatisiert:
	1000	– grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Inhalt von nicht mehr als 3 kg		frei
	2000	– anderer grüner Tee (nicht fermentiert)		frei
	3000	– schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter Tee, in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Inhalt von nicht mehr als 3 kg		frei
	4000	– anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer teilweise fermentierter Tee		frei
0903.	0000	Mate		frei
0904.		Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform:
		– Pfeffer:
	1100	– – weder zerrieben noch in Pulverform		frei
	1200	– – zerrieben oder in Pulverform		frei
		– Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform:
	2010	– – nicht verarbeitet		frei
	2090	– – andere		frei
0905.	0000	Vanille		frei
0906.		Zimt und Zimtblüten:
	1000	– weder zerrieben noch in Pulverform		frei
0907.	0000	Gewürznelken (Mutternelken, Nelkenstiele)		frei
0908.		Muskatnüsse, Muskatblüten, Amomen und Kardamomen:
		– Muskatnüsse:
	1010	– – nicht verarbeitet		frei
		– Muskatblüten:
	2010	– – nicht verarbeitet		frei
		– Amomen und Kardamomen:
	3010	– – nicht verarbeitet		frei
0909.		Anis‑, Sternanis‑, Fenchel‑, Koriander‑, Kreuzkümmel- oder Kümmelfrüchte; Wacholder- beeren:
	2000	– Korianderfrüchte		frei
	3000	– Kreuzkümmelfrüchte		frei
	4000	– Kümmelfrüchte		frei
	5000	– Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren		frei
0910.		Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze:
	4000	– Thymian; Lorbeerblätter		frei
1202.		Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet:
		– in der Schale:
		– – andere:
	1091	– – – für die menschliche Ernährung		frei
		– geschält oder geschrotet:
		– – andere:
	2091	– – – für die menschliche Ernährung		frei
1204.		Leinsamen, auch geschrotet:
		– andere:
	0091	– – zu technischen Zwecken		frei
		– Sesamsamen:
		– – andere:
	4091	– – – für die menschliche Ernährung		frei
1209.		Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:
		– Samen von Rüben:
		– – Samen von Zuckerrüben:
	1190	– – – andere		frei
		– – andere:
	1990	– – – andere		frei
		– Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben:
		– – andere:
	2990	– – – andere		frei
	3000	– Samen von krautartigen Pflanzen, die haupt- sächlich ihrer Blüten wegen kultiviert werden		frei
		– andere:
	9100	– – Samen von Gemüsen		frei
		– – andere:
		– – – andere:
	9999	– – – – andere		frei
1210.		Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch zerkleinert, gemahlen oder in Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin):
	1000	– Hopfen (Blütenzapfen), weder zerkleinert, noch gemahlen noch in Form von Pellets		frei
	2000	– Hopfen (Blütenzapfen), zerkleinert oder gemahlen, auch in Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin)		frei
1211.		Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung oder dergleichen ver- wendeten Arten, frisch oder getrocknet, auch zerschnitten, zerstossen oder in Pulverform:
		– Süssholzwurzeln:
	1010	– – ganz, unverarbeitet		frei
	1090	– – andere		frei
		– Ginsengwurzeln:
	2010	– – ganz, unverarbeitet		frei
	2090	– – andere		frei
		– andere:
	9010	– – ganz, unverarbeitet		frei
	9090	– – andere		frei
1212.		Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
		– Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne:
	1010	– – Johannisbrotkerne		frei
		– – andere:
	1099	– – – andere		frei
		– Algen:
	2090	– – andere		frei
	3000	– Steine und Kerne von Aprikosen, Pfirsichen oder Pflaumen		frei
		– andere:
		– – Zuckerrüben:
	9190	– – – andere		frei
	9200	– – Zuckerrohr		frei
		– – andere:
		– – – Zichorienwurzeln, getrocknet:
	9919	– – – – andere		frei
		– – andere:
	9999	– – – – andere		frei
1213.		Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets:
	0010	– zu technischen Zwecken		frei
1214.		Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futter- zwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futter kohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets:
		– Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne:
	1090	– – andere		frei
		– andere:
	9090	– – andere		frei
1301.		Schellack; natürliche Gummis, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame):
	1000	– Schellack		frei
	2000	– Gummi arabicum		frei
		– andere:
	9010	– – natürliche Balsame		frei
	9090	– – andere		frei
1302.		Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

		– Pflanzensäfte und -auszüge:
	1100	– – Opium		frei
	1200	– – von Süssholz		frei
	1300	– – von Hopfen		frei
	1400	– – von Pyrethrum oder von rotenonhaltigen Wurzeln		frei
	1900	– – andere		frei
		– Pektinstoffe, Pektinate und Pektate:
		– – Pektin, fest:
	2011	– – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, Standardisieren		frei
	2019	– – – anderes			26.–
		– – Pektin, flüssig:
	2021	– – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, Standardisieren		frei
	2029	– – – anderes		frei
	2090	– – andere		frei
		– Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:
	3100	– – Agar-Agar		frei
		– – Schleime und Verdickungsstoffe von Johannis- brot, Johannisbrotkernen oder von Guarkernen, auch modifiziert:
	3210	– – – zu technischen Zwecken		frei
	3290	– – – andere		frei
	3900	– – andere		frei
1401.		Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art (z. B. Bambus, Rotang, Schilf, Binsen, Flecht- weiden, Raphia, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast):
	1000	– Bambus		frei
	2000	– Rotang		frei
	9000	– andere		frei
1402.		Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (z.B. Kapok, Pflanzenhaar, Seegras), auch in Lagen mit oder ohne Unterlage aus anderen Stoffen:
	1000	– Kapok		frei
	9000	– andere		frei
1403.		Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen oder Bürsten verwendeten Art (z. B. Sorgho, Piassava, Reiswurzel, Istel), auch in Strängen oder Bündeln:
	1000	– Besensorgho (Sorghum vulgare var. technicum)		frei
	9000	– andere		frei
1404.		Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
	1000	– pflanzliche Rohstoffe der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art		frei
		– Baumwoll-Linters:
	2010	– – roh		frei
	2090	– – andere		frei
		– andere:
	9090	– – andere		frei
1518.		Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
		– andere:
ex	0099	– – andere, Linoxyn		frei
1521.		Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs oder andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt:
		– Pflanzenwachse:
	1010	– – Karnaubawachs		frei
		– – andere:
	1091	– – – unbearbeitet		frei
	1092	– – – bearbeitet (gebleicht, gefärbt usw.)		frei
		– andere:
	9010	– – unbearbeitet		frei
	9020	– – bearbeitet (gebleicht, gefärbt usw.)		frei
1522.	0000	Gerberfett (Degras); Rückstände aus der Ver- arbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen		frei
1602.		Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut:
		– aus Lebern aller Tierarten:
	2010	– – auf der Grundlage von Gänseleber		frei
ex 1603.0000	Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebs- tieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, andere als von Fleisch von Walen, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren		frei
1701.		Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:
		– Rohzucker ohne Zusatz von Aroma- oder Farb- stoffen:
	1100	– – Rohrzucker			22.–
		– andere:
ex	9999	– – – andere, Kristallzucker, unbearbeitet			22.–
1702.		Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:
		– Ahornzucker und Ahornsirup:
	2020	– – in Sirupform		frei
		– andere, einschliesslich Invertzucker:
		– – fest:
ex	9029	– – – andere, Maltose, chemisch rein		frei
1704.		Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade):
		– Kaugummi, auch mit Zucker überzogen:
	1010	– – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 70 Gewichtsprozent			41.–
	1020	– – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 60 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 70 Gewichtsprozent			41.–
	1030	– – mit einem Gehalt an Saccharose von nicht mehr als 60 Gewichtsprozent			41.–
1801.	0000	Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet		frei
1802.		Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle:
	0090	– andere		frei
1803.		Kakaomasse, auch entfettet:
	1000	– nicht entfettet		frei
	2000	– ganz oder teilweise entfettet		frei
1804.	0000	Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl		frei
1805.	0000	Kakaopulver, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen		frei
1905.		Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao ent- haltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren:
		– andere:
	9040	– – Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arznei- waren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren		frei
2001.		Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:
		– andere:
		– – Früchte:
	9011	– – – tropische		frei

		– – Gemüse und andere geniessbare Pflanzenteile:
ex	9090	– – – andere, Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta			25.–
2002.		Tomaten, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:
		– andere:
		– – in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg:
	9021	– – – Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomaten- konzentrat, in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Gehalt an Trocken- substanz von 25 Gewichtsprozent oder mehr, aus Tomaten und Wasser bestehend, auch mit Salz oder anderen Würzzusätzen		frei
	9029	– – – andere			11.50
2003.		Essbare Pilze und Trüffeln, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:
	1000	– essbare Pilze		frei
	2000	– Trüffeln		frei
2004.		Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006:
		– andere Gemüse und Gemüsemischungen:
		– – in Behältnissen von mehr als 5 kg:
	9011	– – – Spargeln			8.40
		– – in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg:
	9041	– – – Spargeln			6.–
2005.		Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006:
		– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):
		– – Bohnen, ausgelöst:
	5190	– – – andere			14.–
		– Spargeln:
	6090	– – andere			6.–
	8000	– Zuckermais (Zea mays var. saccharata)		frei
		– andere Gemüse und Gemüsemischungen:
		– – andere, in Behältnissen von mehr als 5 kg:
ex	9011	– – – andere Gemüse, Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta			25.–
		– – andere, in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg:
ex	9040	– – – andere Gemüse, Früchte der Gattung Capsium oder Pimenta			35.–
		– – – Gemüsemischungen:
ex	9069	– – – – andere Mischungen, Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta			35.–


2006.		Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):
	0010	– tropische Früchte, Schalen tropischer Früchte		frei
2008.		Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder von Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
		– Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch untereinander gemischt:
		– – Erdnüsse:
	1110	– – – Erdnusspaste			44.–
	1190	– – – andere		frei
		– – andere, einschliesslich Mischungen:
	1910	– – – tropische Früchte		frei
	1990	– – – andere			7.50
	2000	– Ananas			10.–
		– Zitrusfrüchte:
	3010	– – Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen			12.50
	8000	– Erdbeeren			6.–
		– andere, einschliesslich Mischungen, aus- genommen solche der Nr. 2008.19:
	9100	– – Palmherzen		frei
		– – Mischungen:
	9211	– – – von tropischen Früchten		frei
		– – andere:
		– – – Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen:
	9911	– – – – von tropischen Früchten		frei
		– – – andere:
		– – – – andere Früchte:
	9996	– – – – – tropische Früchte		frei
2009.		Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen:
		– Orangensaft:
		– – gefroren:
	1110	– – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen		frei
	1120	– – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen			14.–
		– – anderer:
	1910	– – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen		frei
	1920	– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen			14.–
		– Pampelmusen- oder Grapefruitsaft:
		– – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:
	2011	– – – eingedickt		frei
	2020	– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen			14.–
		– Saft anderer Zitrusfrüchte:
		– – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:
	3011	– – – Zitronensaft, roh (auch stabilisiert)		frei
	3019	– – – anderer			14.–
		– Ananassaft:
	4010	– – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen		frei
	4020	– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen		frei
	5000	– Tomatensaft		frei
		– Saft anderer Früchte oder Gemüse:
	8010	– – Gemüsesaft			4.–
		– – andere:
		– – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:
	8081	– – – – von tropischen Früchten		frei
	8089	– – – – andere			5.60
		– – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:
	8098	– – – – von tropischen Früchten		frei
	8099	– – – – andere			14.–
		– Mischungen von Säften:
		– – Gemüsesäfte:
	9029	– – – andere			4.–
		– – andere:
		– – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen:
		– – – – andere:
	9061	– – – – – auf der Grundlage von tropischen Früchten		frei
	9069	– – – – – andere		frei
		– – – andere, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen:
		– – – – andere:
	9098	– – – – – auf der Grundlage von tropischen Früchten		frei
	9099	– – – – – andere		frei
2101.		Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere geröstete Kaffee-Ersatzmittel und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate:
		– Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:
	2010	– – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grund- lage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate		frei
2102.		Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nicht- lebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform:
		– lebende Hefen:
		– – andere:
	1099	– – – andere		frei
	3000	– zubereitete Backtriebmittel in Pulverform		frei
2103.		Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf:
	1000	– Sojasauce		frei
	2000	– Tomaten-Ketchup und andere Tomatensaucen		frei
	9000	– andere		frei
2104.		Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet; zusammengesetzte homogenisierte Nahrungsmittelzubereitungen:
	1000	– Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet		frei
	2000	– zusammengesetzte homogenisierte Nahrungs- mittelzubereitungen		frei
2106.		Nahrungsmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
		– andere:
	9040	– – Kaugummi, Bonbons, Tabletten, Pastillen u.dgl., ohne Zucker		frei
		– – andere Nahrungsmittelzubereitungen:
		– – – andere:
		– – – – kein Fett enthaltend:
	9099	– – – – – andere		frei
2201.		Wasser, einschliesslich natürliches oder künstliches Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, weder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen noch aromatisiert; Eis und Schnee:
	1000	– Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser		frei
	9000	– andere		frei
2202.		Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, aus- genommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Nr. 2009:
	1000	– Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert		frei
2203.		Bier aus Malz:
	0010	– in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 hl		frei
	0020	– in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l, jedoch nicht mehr als 2 hl		frei
		– in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l:
	0031	– – in Glasflaschen		frei
	0039	– – andere		frei
2205.		Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert:
		– in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l:
	1010	– – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 18 % Vol		frei
	1020	– – mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18 % Vol		frei
		– andere:
	9010	– – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 18 % Vol		frei
	9020	– – mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18 % Vol		frei
2207.		– Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von 80 % Vol oder mehr; Ethylal kohol und Branntwein, denaturiert, mit beliebigem Alkoholgehalt:
	1000	Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von 80 % Vol oder mehr		frei
	2000	– Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit beliebigem Alkoholgehalt		frei
2208.		Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol; Branntwein, Likör und andere Spirituosen:
		– Rum und Taffia:
	4010	– – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l		frei
	4020	– – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l		frei
	7000	– Liköre		frei
		– andere:
	9010	– – Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol		frei
		– – Branntweine in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von:
	9021	– – – mehr als 2 l		frei
	9022	– – – nicht mehr als 2 l		frei
2301.		Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben:
		– Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtneben- produkten:
ex	1090	– – andere, andere als von Walen		frei
2302.		Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets:
		– von Mais:
	1090	– – andere		frei
		– von Reis:
	2090	– – andere		frei
		– von Weizen:
	3090	– – andere		frei
		– von anderem Getreide:
	4090	– – andere		frei
		– von Hülsenfrüchten:
	5090	– – andere		frei
2303.		Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets:
		– Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:
	1090	– – andere		frei
		– ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung:
	2090	– – andere		frei
		– Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien:
	3090	– – andere		frei
2304.		Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets:
	0090	– andere		frei


2305.		Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets:
	0090	– andere		frei
2306.		Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305:
		– aus Baumwollsamen:
	1090	– – andere		frei
		– aus Leinsamen:
	2090	– – andere		frei
		– aus Sonnenblumensamen:
	3090	– – andere		frei
		– aus Raps- oder Rübsensamen:
	4090	– – andere		frei
		– aus Kokosnüssen oder Kopra:
	5090	– – andere		frei
		– aus Palmnüssen oder Palmkernen:
	6090	– – andere		frei
		– aus Maiskeimen:
	7090	– – andere		frei
		– andere:
	9090	– – andere		frei
2307.	0000	Weinhefe (Weintrub); Weinstein, roh		frei
2308.		Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben- produkte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
		– Eicheln und Rosskastanien:
	1090	– – andere		frei
		– andere:
		– – Trauben-, Apfel- und Birnentrester:
	9019	– – – andere		frei
		– – andere:
	9090	– – – andere		frei
2309.		Zubereitungen der für die Tierfütterung ver- wendeten Art:
		– andere:
	9020	– Tierfutter aus Muschelschalenschrot; Vogel- futter aus mineralischen Stoffen		frei
	9030	– anorganische Phosphate zu Futterzwecken (chemisch nicht einheitlich), ohne Zusätze		frei
		– Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, auch eingedickt oder in Pulver- form:
	9049	– – – andere		frei
		– – andere:
	9090	– – – andere		frei
2401.		Tabak, roh oder unverarbeitet; Tabakabfälle:
		– Tabak, nicht entrippt:
	1010	– – zur gewerbsmässigen Herstellung von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kau‑, Rollen- und Schnupftabak		frei
		– Tabak, teilweise oder ganz entrippt:
	2010	– – zur gewerbsmässigen Herstellung von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kau‑, Rollen- und Schnupftabak		frei
		– Tabakabfälle:
	3010	– zur gewerbsmässigen Herstellung von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kau-, Rollen- und Schnupftabak		frei
2402.		Zigarren (einschliesslich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen:
	1000	– Zigarren (einschliesslich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend			290.–
2905.		Acyclische Alkohole und ihre Halogen‑, Sulfo‑, Nitro- oder Nitrosoderivate:
		– andere Polyalkohole
	4300	– – Mannit		frei
	4400	– – D-Glucit (Sorbit)		frei
3301.		Etherische Öle (auch terpentinfrei gemacht), einschliesslich fester (konkreter) oder absoluter; Resinoide; Extraktions-Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Neben- erzeugnisse aus der Herstellung terpenfreier etherischer Öle; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen etherischer Öle		frei
3302.		Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, der als Industrierohstoffe verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen, der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:
	1000	– der von der Nahrungsmittel- oder Getränke- industrie verwendeten Art		frei
3503.	0000	Gelatine (einschliesslich derjenigen in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch auf der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Kaseinleime der Nr. 3501		frei
3504.	0000	Peptone und ihre Derivate; andere Eiweissstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert		frei
3824.		Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder ‑kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
	6000	– Sorbit, ausgenommen solches der Nr. 2905.44		frei
4101.		Rohe Häute und Felle von Tieren der Rindvieh- gattung oder von Pferden oder anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten		frei
4102.		Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die durch Anmerkung 1 c) zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind		frei
4103.		Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die durch Anmerkung 1 b) oder 1 c) zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind		frei
4301.		Rohe Pelzfelle (einschliesslich Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken ver- wendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Nrn. 4101, 4102 oder 4103		frei
5001.	0000	Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet		frei
5002.	0000	Grègeseide (weder gedreht noch gezwirnt)		frei
5003.		Abfälle von Seide (einschliesslich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons, Garnabfälle und Reissspinnstoff)		frei
5101.		Wolle, weder kardiert noch gekämmt		frei
5102.		Feine oder grobe Tierhaare, weder kardiert noch gekämmt		frei
5103.		Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tier- haaren, einschliesslich Garnabfälle, ausgenommen Reissspinnstoff		frei
5201.		Baumwolle weder kardiert noch gekämmt		frei
5202.		Abfälle von Baumwolle (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)		frei
5203.	0000	Baumwolle, kardiert oder gekämmt		frei
5301.		Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht ver- sponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)		frei
5302.		Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)		frei

¹³ SR 632.10 Anhang

Anhang III ¹⁴

¹⁴ Bereinigt gemäss Prot. vom 11. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Sept. 2012 ( AS 2012 4385 ).

Ursprungsregeln

Art. 1 Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Anhangs finden die in Artikel 1 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko¹⁵ aufgeführten Begriffsbestimmungen mutatis mutandis Anwendung.

¹⁵ SR 0.632.315.631.1

Art. 2 Ursprungskriterien

¹ Zur Anwendung dieses Abkommens über Landwirtschaftsprodukte gilt als Ursprungserzeugnis der Schweiz oder Mexikos ein Erzeugnis, das:

a. im Sinne von Artikel 4 dort vollständig gewonnen oder hergestellt worden ist;

b. im Sinne von Artikel 5 dort ausreichend be- oder verarbeitet worden ist; oder

c. dort ausschliesslich aus Ursprungserzeugnissen der betreffenden Vertragspartei in Übereinstimmung mit diesem Anhang hergestellt worden ist.

² Die in Absatz 1 genannten Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft müssen ohne Unterbrechung in der Schweiz oder in Mexiko erfüllt werden.

Art. 3 Ursprungskumulierung

Unbeschadet von Artikel 2 werden im Sinne dieses Anhangs Vormaterialien mit Ursprung in der anderen Vertragspartei als solche mit Ursprung in der betreffenden Vertragspartei betrachtet, und es ist nicht notwendig, dass solche Vormaterialien dort ausreichend be- oder verarbeitet worden sind, vorausgesetzt, dass die Behandlungen über diejenigen im Artikel 6 dieses Anhangs genannten hinausgehen.

Art. 4 Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse

Für die Zwecke von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a gelten folgende Erzeugnisse als in der Schweiz oder in Mexiko vollständig gewonnen oder hergestellt:

a. dort geerntete pflanzliche Erzeugnisse;

b. dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere;

c. Erzeugnisse von dort gehaltenen lebenden Tieren;

d. Jagdbeute und Fischfänge, die dort erzielt worden sind;

e. Ausschuss und Abfälle, die bei dort durchgeführten Herstellungsvorgängen anfallen;

f. dort ausschliesslich aus Erzeugnissen nach den Buchstaben a–e oder aus deren Derivaten jeden Produktionsstadiums hergestellte Waren.

Art. 5 Ausreichend be- oder verarbeitete Erzeugnisse

¹ Für die Zwecke von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b gelten Vormaterialien, die weder in der Schweiz noch in Mexiko vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, als in der Schweiz beziehungsweise in Mexiko ausreichend be- oder verarbeitet, wenn die Bedingungen für dieses Erzeugnis in der Anlage zu diesem Anhang erfüllt sind.

² In den Bedingungen, auf die in Absatz 1 verwiesen wird, sind für alle unter dieses Abkommen fallenden Erzeugnisse die Be- oder Verarbeitungen festgelegt, die an den bei der Herstellung der Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen; sie gelten nur für diese Vormaterialien. Ein Erzeugnis, das entsprechend den Bedingungen gemäss der Anlage zu diesem Anhang die Ursprungseigenschaft erworben hat – unabhängig davon, ob es in der gleichen oder in einer anderen Fabrik in Mexiko oder der Schweiz hergestellt worden ist – und als Vormaterial zur Herstellung eines anderen Erzeugnisses verwendet wird, hat die für das andere Erzeugnis geltenden Bedingungen, in das es als Vormaterial einfliesst, nicht zu erfüllen; dementsprechend bleiben die bei der Herstellung des Erzeugnisses, das als Vormaterial weiterverwendet wird, allenfalls verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft in der Herstellung des anderen Erzeugnisses unberücksichtigt.

Art. 6 Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen

Die in Artikel 6 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 7 Massgebende Einreihung

Für die Zwecke dieses Anhangs wird die Tarifeinreihung eines Erzeugnisses oder Vormaterials gemäss dem Harmonisierten System¹⁶ bestimmt.

¹⁶ SR 0.632.11

Art. 8 Verpackungsmaterialien und Container

Verpackungsmaterialien und Container, in die ein Erzeugnis für den Transport oder die Verschiffung verpackt oder abgefüllt wird, werden für die Ursprungsbestimmung des Erzeugnisses nach Artikel 4 oder 5 nicht beachtet.

Art. 9 Buchmässige Trennung

Die in Artikel 8 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend buchmässige Trennung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 10 Neutrale Elemente

Die in Artikel 11 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend neutrale Elemente finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 11 Unmittelbare Beförderung

1. Die im Rahmen des Abkommens vorgesehene Präferenzbehandlung gilt nur für den Voraussetzungen dieses Anhangs entsprechende Erzeugnisse, die unmittelbar zwischen der Schweiz und Mexiko befördert werden. Jedoch können Erzeugnisse durch andere Länder befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Ländern, sofern sie unter der zollamtlichen Überwachung der Behörden des Durchfuhr- oder Einlagerungslandes geblieben und dort nur ent- oder verladen, als Sendung aufgeteilt worden sind oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete Behandlung erfahren haben.

2. Der Nachweis, dass die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist erbracht, wenn den Zollbehörden des Einfuhrlandes eines der folgenden Papiere vorgelegt wird:

a) Frachtpapiere, mit dem die Beförderung vom Ausfuhrland durch das Durchfuhrland erfolgt ist; oder

b) falls diese Papiere nicht vorgelegt werden können, alle sonstigen beweiskräftigen Unterlagen.

Art. 12 Zollrückerstattung

Die in Artikel 15 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend das Verbot der Zollrückerstattung oder Zollbefreiung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung, mit Ausnahme von Erzeugnissen der HS-Position 2205 und der HS-Nummern 1704.10, 2202.10 und 2208.70, bei denen Zollrückerstattung für Zucker erlaubt ist.

Art. 13 Nachweis der Ursprungseigenschaft

¹ Für Ursprungserzeugnisse im Sinne dieses Anhangs werden bei der Einfuhr in die Schweiz oder nach Mexiko die Zollpräferenzen nach diesem Abkommen gewährt, sofern eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder eine Rechnungserklärung vorgelegt wird, die in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Titels V des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko ausgestellt wurde.

² Die in Titel V des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend den Nachweis der Ursprungseigenschaft finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 14 Methoden der Verwaltungszusammenarbeit

Die in Titel VI des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 15 Erläuterungen

Die in Artikel 37 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend Erläuterungen über die Interpretation, Anwendung und Verwaltung finden auf diesen Anhang mutatis m u tandis Anwendung.

Art. 16 Waren im Transit oder in Zollfreilagern

Die Bestimmungen dieses Abkommens können auf Waren, die den Bestimmungen dieses Anhangs entsprechen und die am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens nach der Schweiz oder nach Mexiko befördert werden oder dort vorübergehend in einem Zollfreilager gelagert werden oder sich in einer Freizone befinden, Anwendung finden, sofern der einführenden Vertragspartei innerhalb von sechs Monaten ab dem genannten Tag eine nachträglich von den Zollbehörden oder den zuständigen Regierungsstellen der ausführenden Vertragspartei ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 zusammen mit den Dokumenten, welche belegen, dass die Waren unmittelbar befördert worden sind, vorgelegt wird.

Die Erläuterung zu Artikel 13 des Anhang I des Freihandelsabkommens EFTA-Mexiko gelten mutatis mutandis für das Landwirtschaftsabkommen und bilden einen Bestandteil des Landwirtschaftsabkommens:

Art. 13 Unmittelbare Beförderung

Für die Zwecke des Artikels 13 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen EFTA-Mexiko und in Fällen, in denen:

– dem Ausführer die Endbestimmung der in einer Sendung enthaltenen Erzeugnisse nicht bekannt war; und

– die Zollbehörde oder die zuständige Regierungsbehörde keinen entsprechenden Ursprungsnachweis für die für einen EFTA-Staat bzw. Mexiko bestimmen Erzeugnisse ausgestellt hat;

legt der Einführer eine nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder nachträglich ausgestellte Ursprungserklärung auf der Rechnung vor.

Gesetztenfalls kann verlangt werden, dass der Einführer belegt, dass die Erzeugnisse, welche durch das Gebiet von Nichtparteien des Abkommens befördert (mit oder ohne Umladung oder vorübergehender Einlagerung) wurden unter Zollkontrolle dieser Länder gestanden haben. Der Einführer hat in diesem Fall den Zollbehörden folgende Unterlagen vorzulegen:

a) Sofern die Erzeugnisse ohne Umladung oder vorübergehende Einlagerung durch eine oder mehrere Nichtparteien befördert wurden, Transportpapiere je nach Sachlage wie Luftfrachtbrief, Konnossement, Strassenfrachtbrief, in welchen Ort und Datum der Verschiffung der Erzeugnisse, Abgangs(flug) hafen und Bestimmungs(flug)hafen vermerkt sind.

b) Sofern die Erzeugnisse mit Umladung aber ohne vorübergehende Einlagerung durch eine oder mehrere Nichtparteien befördert wurden, Transportpapiere je nach Sachlage wie Luftfrachtbrief, Konnossement, Strassenfrachtbrief oder ein kombiniertes Transportdokument.

c) Sofern die Erzeugnisse mit Umladung und vorübergehender Einlagerung durch eine oder mehrere Nichtparteien befördert wurden, Kopien von Zolldokumenten, welche belegen, dass die Erzeugnisse unter Zollkontrolle derjenigen Nichtparteien verblieben sind, durch welche die Erzeugnisse befördert wurden.

Bestehen keine der obgenannten Dokumente kann der Einführer zum Beweis der Einhaltung der Bestimmungen des Artikels 13 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen EFTA-Mexiko auch andere Begleitpapiere vorlegen.

Beispiel 1:

Ein mexikanischer Hersteller versendet seine Erzeugnisse nach Europa. Gewöhnlich handelt es sich um eine einzige Sendung, welche für einen Hafen eines anderen Landes bestimmt ist. Beim Abgang der Sendung in Mexiko ist dem Ausführer die Endbestimmung der einzelnen Erzeugnisse nicht bekannt. Während der Beförderung wird entschieden, einen Teil der Sendung in einen EFTA-Staat zu liefern, der andere Teil wird Kunden in einem anderen Land geliefert. Nach Ankunft im Hafen der Nichtpartei wird die Sendung in einem Zolllager gelagert. Während die Erzeugnisse unter Zollkontrolle stehen, wird die Sendung aufgeteilt; ein Teil wird dem Kunden in der Nichtpartei geliefert, der andere Teil wird zum Kunden in einem EFTA-Staat befördert. Bei Ankunft im EFTA-Staat legt der Einführer eine nach der Ausfuhr, d.h. während der Beförderung, ausgestellte Ursprungserklärung oder eine nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 vor.

Beispiel 2:

Eine Schweizer Firma produziert ihre Erzeugnisse in der Schweiz, führt diese in einer Sendung in ein Zolllager in der Europäischen Union (z.B. in den Niederlanden – Nichtpartei) zur vorübergehenden Einlagerung aus. Aufgrund von Bestellungen mexikanischer Kunden, wird ein Teil der ursprünglichen Sendung nach Mexiko befördert. Zu diesem Zeitpunkt stellt der Schweizer Ausführer nachträglich eine Ursprungserklärung auf der Rechnung oder Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 aus und sendet diesen Ursprungsnachweis dem mexikanischen Importeur. Sofern von den mexikanischen Behörden gewünscht, können diese Transportdokumente über die ganze Sendung vom Hersteller nach den Niederlanden und Transportdokumente über die Beförderung von den Niederlanden nach Mexiko verlangen. Es ist nötig, dass die in der Schweiz und den Niederlanden erstellten Transportpapiere Angaben enthalten, welche die nach Mexiko gelieferten Waren identifizieren.

Beispiel 3:

Im Falle von Kontrollen von Erzeugnissen aus aufgeteilten Sendungen, kann die Zollbehörde des Einfuhrlandes Transportdokumente oder Kopien derselben über den Transport von der Ausfuhrpartei durch das Durchfuhrland verlangen. Vom Einführer können ausserdem verlangt werden: Unterlagen der Zollbehörden des Durchfuhrlandes mit genauer Beschreibung der betroffenen Erzeugnisse, dem Datum der Aufteilung der Sendung, der Angabe der tatsächlichen Beförderungsmittel, Bestätigung der Bedingungen unter denen die Erzeugnisse im Durchfuhrland verblieben, oder andere geeignete Dokumente, welche bezeugen, dass die Bestimmungen über die unmittelbare Beförderung eingehalten wurden.

Anlage zu Anhang III

Liste von Waren, auf die in Artikel 5 Absatz 1 verwiesen wird

Die in Beilage 1 von Anhang I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten einleitenden Bemerkungen zur Liste finden auf diese Anlage mutatis mutandis Anwendung.

HS-Position	Warenbezeichnung	Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

Kapitel 04	Milch und Molkereiprodukte; Vogeleier; natürlicher Honig; geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig erzeugt sein müssen

Kapitel 05	Andere Waren tierischen Usprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen:	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 5 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen
ex 0502	Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, zubereitet	Reinigen, Desinfizieren, Sortieren und Gleichrichten von Borsten

Kapitel 06	Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen und – der Wert aller verwendeten Vor- materialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 07	Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, zu Ernährungszwecken	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen

Kapitel 08	Geniessbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 09	Kaffee, Tee, Mate und Gewürze	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen

Kapitel 12	Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heil- gebrauch; Stroh und Futter	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 12 voll-ständig gewonnen oder hergestellt sein müssen
1301	Schellack; natürliche Gummis, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame)	Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vormaterialien der Position 1301 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
1302	Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:
	– Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, modifiziert	Herstellen aus nicht modifizierten Schleimen und Verdickungsstoffen von Pflanzen
	– andere	Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 14	Flechtstoffe und anderen Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 14 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen

ex Kapitel 15	Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; zubereitete Speisefette; Wachse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs, ausgenommen von Fischen oder Meeressäugetieren	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

ex Kapitel 16	Zubereitungen von Fleisch	Herstellen aus Tieren des Kapitels 1
1702	Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zucker- sirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:
	– chemische reine Maltose und Fructose	Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der Position 1702
	– andere Zucker, fest, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen	Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
	– andere	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sein müssen
1704	Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade)	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die her- gestellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor materialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
1905	Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enhaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren	Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vor- materialien des Kapitels 11

ex Kapitel 20	Zubereitungen von Gemüse, Früchten oder anderen Pflanzen- teilen, ausgenommen:	Herstellen, bei dem die verwendeten Früchte und Gemüse vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen
2006	Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert)	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die her- gestellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex 2008	– Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol	Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Schalenfrüchte und Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der Positionen 0801, 0802 und 1202 bis 1207 60 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware überschreitet
	– Erdnussmark; Mischungen auf der Grundlage von Getreide; Palm- herzen; Mais	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
	– andere, ausgenommen Früchte (einschliesslich Schalenfrüchte), in anderer Weise als in Wasser oder Dampf gekocht, ohne Zusatz von Zucker, gefroren	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
2009	Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 21	Verschiedene Nahrungsmittel- zubereitungen, ausgenommen:	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
2101	Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere geröstete Kaffee-Ersatzmittel und ihre Aus- züge, Essenzen und Konzentrate	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
2103	Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsossen und zubereitete Gewürzsossen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf:
	– Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsossen und zubereitete Gewürzsossen; zusammengesetzte Würzmittel	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch darf Senfmehl, auch zubereitet, oder Senf verwendet werden.
	– Senfmehl, auch zubereitet und Senf	Herstellen aus Vormaterialien jeder Position
ex 2104	– Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet	Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus zubereiteten oder haltbar gemachten Gemüsen der Positionen 2002–2005
2106	Nahrungsmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 22	Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig, ausgenommen:	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind und – die verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen
2202	Wasser, einschliesslich Mineral- wasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009	Herstellen, bei dem – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind, – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet und – die verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas‑, Limonen‑, Limetten- und Grapefruitsäfte) Ursprungswaren sein müssen
2208	Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol; Branntwein, Likör und andere Spirituosen	Herstellen – aus Vormaterialien, die nicht in die Position 2207 oder 2208 einzureihen sind, – bei dem die verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder her- gestellt sein müssen oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf

ex Kapitel 23	Rückstände und Abfälle der Nahrungsmittelindustrie; zubereitete Tierfutter, ausgenommen:	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
ex 2303	Rückstände aus der Maisstärke- gewinnung (ausgenommen ein- gedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von mehr als 40 Prozent	Herstellen, bei dem der verwendete Mais vollständig gewonnen oder hergestellt sein muss
ex 2306	Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl, mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 Prozent	Herstellen, bei dem die verwendeten Oliven vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen
ex 2309	Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art, ausgenommen Solubles von Fischen	Herstellen, bei dem – das verwendete Getreide, der verwendete Zucker, die verwendeten Melassen, das verwendete Fleisch und die verwendete Milch Ursprungswaren sein müssen und – alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen
2402	Zigarren (einschliesslich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak und Tabakersatzstoffen	Herstellen, bei dem mindestens 70 Prozent des verwendeten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sein müssen
2905	Acyclische Alkohole und ihre Halogen‑, Sulfo‑, Nitro‑, oder Nitrosoderivate:
	– Metallalkoholate von Alkoholen dieser Position oder von Ethanol	Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der Position 2905. Jedoch dürfen Metallalkoholate dieser Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
	– andere	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
3301	Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschliesslich fester (konkreter) oder absoluter; Resinoide; Extraktions-Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Neben- erzeugnisse aus der Herstellung tepenfreier etherischer Öle; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen etherischer Öle	Herstellen aus Materialien jeder Position, einschliesslich aus Vor- materialien einer anderen Waren- gruppe¹⁷ dieser Position. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Warengruppe verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
3302	Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, der als Industrierohstoffe verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundalge von Riech- stoffen, der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vor- materialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
3503	Gelatine (einschliesslich derjenigen in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Kaseinleime der Position 3501	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
3504	Peptone und ihre Derivate, andere Eiweissstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex 3824	Sorbit, ausgenommen solches der Position 2905	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
4101	Rohe Häute und Felle von Tieren der Rindviehgattung oder von Pferden oder anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind.
4102	Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind, oder Enthaaren von Schaffellen oder Lammfellen
4103	Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 b) und 1 c) zu Kapitel 41 aus- geschlossen sind	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
4301	Rohe Pelzfelle (einschliesslich Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5002	Grègeseide (weder gedreht noch gezwirnt)	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5003	Abfälle von Seide (einschliesslich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons, Garnabfälle und Reiss- spinnstoff):
	– kardiert oder gekämmt	Kardieren oder Kämmen von Abfällen von Seide
	– andere	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5101	Wolle, weder kardiert noch gekämmt	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5102	Feine und grobe Tierhaare, weder kardiert noch gekämmt	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, einschliesslich Garnabfälle, ausgenommen Reissspinnstoff	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5203	Baumwolle, kardiert oder gekämmt	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5301	Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind
5302	Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)	Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

¹⁷ Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

Anhang IV

Über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen für Spirituosen zwischen der Schweiz/ dem Fürstentum Liechtenstein und Mexiko

Art. 1

Die Vertragsparteien kommen überein, den Handel mit Spirituosen auf der Grundlage der Nichtdiskriminierung und der Gegenseitigkeit zu erleichtern und zu fördern.

Art. 2

Dieser Anhang gilt für Erzeugnisse der Position 2208 des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren¹⁸.

¹⁸ SR 0.632.11

Art. 3

Für die Zwecke dieses Anhangs gelten als

«Spirituose mit Ursprung in», gefolgt vom Namen einer der Vertragsparteien: eine in den Anlagen 1 und 2 aufgeführte Spirituose, die im Gebiet der genannten Vertragspartei hergestellt wurde;

«Bezeichnung»: die Bezeichnungen, die auf der Etikettierung, in den Begleitpapieren für die Beförderung der Spirituose, in den Geschäftspapieren, insbesondere den Rechnungen und Lieferscheinen, sowie in der Werbung verwendet werden;

«Etikettierung»: alle Bezeichnungen und anderen Begriffe, Zeichen, Abbildungen oder Marken, die der Kennzeichnung der Spirituose dienen und die auf demselben Behältnis, einschliesslich Verschluss, dem daran befestigten Anhänger oder dem Überzug des Flaschenhalses erscheinen;

«Aufmachung»: die Bezeichnungen, die auf den Behältnissen, einschliesslich Verschluss, auf der Etikettierung und auf der Verpackung verwendet werden;

«Verpackung»: die schützenden Umhüllungen, wie Einschlagpapier, Bastüberzüge aller Art, Kartons und Kisten, die zur Beförderung eines oder mehrerer Behältnisse verwendet werden.

Art. 4

Folgende Bezeichnungen sind geschützt:

a. bei Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein die Bezeichnungen gemäss Anlage 1;

b. bei Spirituosen mit Ursprung in Mexiko die Bezeichnungen gemäss Anlage 2.

Art. 5

¹ In Mexiko gilt für die geschützten Bezeichnungen der Schweiz/Liechtensteins Folgendes:

– Sie dürfen nur gemäss den Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Schweiz oder Liechtensteins verwendet werden.

– Sie sind ausschliesslich den Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein vorbehalten, auf die sie sich beziehen.

² In der Schweiz oder in Liechtenstein gilt für die geschützten Bezeichnungen Mexikos Folgendes:

– Sie dürfen nur gemäss den Rechts- und Verwaltungsvorschriften Mexikos verwendet werden.

– Sie sind ausschliesslich den Spirituosen mit Ursprung in Mexiko vorbehalten, auf die sie sich beziehen.

³ Unbeschadet der Artikel 22 und 23 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum, die in Anhang 1C des Abkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation¹⁹ aufgeführt sind, treffen die Vertragsparteien gemäss diesem Anhang alle erforderlichen Massnahmen, um den gegenseitigen Schutz der Bezeichnungen gemäss Artikel 4 zu gewährleisten, die für Spirituosen mit Ursprung im Gebiet der Vertragsparteien verwendet werden. Jede Vertragspartei stellt den Beteiligten die Rechtsmittel zur Verfügung, um die Verwendung der Bezeichnung einer Spirituose zu verhindern, die nicht den Ursprung hat, der in der betreffenden Bezeichnung genannt wird oder in dem diese Bezeichnung traditionell verwendet wird.

⁴ Die Vertragsparteien verweigern nicht den Schutz gemäss diesem Artikel unter den Bedingungen von Artikel 24 Absätze 4, 5, 6 und 7 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum.

¹⁹ SR 0.632.20 Anhang 1C

Art. 6

Der Schutz gemäss Artikel 5 gilt auch dann, wenn der tatsächliche Ursprung der Spirituose angegeben ist oder wenn die Bezeichnung in einer Übersetzung oder in Verbindung mit Begriffen wie «Art», «Typ», «Stil», «Fasson», «Nachahmung», «Verfahren» oder ähnlichen Angaben, einschliesslich grafischer Zeichen, verwendet wird, die zur Irreführung geeignet sind.

Art. 7

Werden für Spirituosen gleich lautende Bezeichnungen verwendet, so wird jede Bezeichnung geschützt. Die Vertragsparteien legen die praktischen Bedingungen für die Unterscheidung zwischen den betreffenden gleich lautenden Bezeichnungen fest, wobei zu berücksichtigen ist, dass die betreffenden Produzenten gleich zu behandeln sind und die Konsumentinnen und Konsumenten nicht irregeführt werden dürfen.

Art. 8

Dieser Anhang darf in keiner Weise das Recht einer Person beeinträchtigen, im Handel ihren Namen oder den Namen ihres Geschäftsvorgängers zu verwenden, sofern der Name nicht so verwendet wird, dass die Konsumentinnen und Konsumenten irregeführt werden.

Art. 9

Dieser Anhang verpflichtet keine der Vertragsparteien, eine Bezeichnung der anderen Vertragspartei zu schützen, die in ihrem Ursprungsland nicht oder nicht mehr geschützt ist oder dort ungebräuchlich geworden ist.

Art. 10

Werden Spirituosen mit Ursprung in den Gebieten der Vertragsparteien ausgeführt und ausserhalb dieser Gebiete vermarktet, so ergreifen die Vertragsparteien alle erforderlichen Massnahmen, um zu gewährleisten, dass die gemäss diesem Anhang geschützten Bezeichnungen einer Vertragspartei nicht verwendet werden, um eine Spirituose mit Ursprung in der anderen Vertragspartei zu bezeichnen.

Art. 11

Soweit es die einschlägigen Rechtsvorschriften der Vertragsparteien zulassen, wird der Schutz auf Grund dieses Anhangs auch natürlichen und juristischen Personen sowie Verbänden, Vereinigungen und Zusammenschlüssen von Produzenten, Händlern sowie Konsumentinnen und Konsumenten gewährt, die ihren Sitz im Gebiet der anderen Vertragspartei haben.

Art. 12

Steht die Bezeichnung oder Aufmachung einer Spirituose, insbesondere auf dem Etikett, in den amtlichen Dokumenten oder in den Geschäftspapieren bzw. in der Werbung in Widerspruch zu diesem Anhang, so leiten die Vertragsparteien die erforderlichen Verwaltungsmassnahmen oder Gerichtsverfahren ein, um unlauteren Wettbewerb zu bekämpfen oder jeden sonstigen Missbrauch des geschützten Namens zu unterbinden.

Art. 13

Dieser Anhang gilt nicht für Spirituosen, die:

a. sich auf der Durchfuhr durch das Gebiet einer Vertragspartei befinden; oder

b. ihren Ursprung im Gebiet einer Vertragspartei haben und in kleinen Mengen zwischen den Vertragsparteien versandt werden.

Als kleine Mengen gelten:

a. Spirituosenmengen von höchstens 10 Litern je Reisender, die im persönlichen Gepäck mitgeführt werden;

b. Spirituosenmengen von höchstens 10 Litern, die zwischen Privatpersonen versandt werden;

c. Spirituosen, die zum Umzugsgut von Privatpersonen gehören;

d. Spirituosenmengen, die für wissenschaftliche oder technische Versuchszwecke eingeführt werden, bis höchstens 1 hl;

e. Spirituosen für diplomatische oder konsularische Vertretungen oder ähnliche Einrichtungen, die als Teil der ihnen eingeräumten Freimengen eingeführt werden;

f. Spirituosen, die sich im Bordvorrat internationaler Verkehrsmittel befinden.

Art. 14

¹ Hat eine der Vertragsparteien den begründeten Verdacht, dass

a. bei einer Spirituose im Sinne von Artikel 2, die Gegenstand des Handels zwischen Mexiko und der Schweiz oder Liechtenstein ist oder war, dieser Anhang oder die in der Schweiz oder Liechtenstein oder in Mexiko im Sektor Spirituosen geltenden Vorschriften nicht eingehalten werden und

b. diese Nichteinhaltung für eine Vertragspartei von besonderem Interesse ist und Verwaltungsmassnahmen oder Gerichtsverfahren nach sich ziehen könnte,

so unterrichtet diese Vertragspartei unverzüglich die andere Vertragspartei.

² Den gemäss Absatz 1 zu übermittelnden Informationen sind amtliche Dokumente, Geschäftspapiere oder andere geeignete Unterlagen beizufügen; ferner ist gegebenenfalls anzugeben, welche Verwaltungs- oder gerichtliche Massnahmen eingeleitet wurden, wobei diese Informationen für die betreffende Spirituose insbesondere folgende Angaben umfassen müssen:

a. Produzent sowie Besitzer der Spirituose;

b. Zusammensetzung der Spirituose;

c. Bezeichnung und Aufmachung;

d. Art des Verstosses gegen die Regeln über die Herstellung und das Inverkehrbringen.

Art. 15

¹ Ist eine Vertragspartei der Auffassung, dass die andere Vertragspartei einer Verpflichtung aus diesem Anhang nicht nachgekommen ist, so finden Konsultationen zwischen den Vertragsparteien statt.

² Die Vertragspartei, welche die Konsultationen beantragt, übermittelt der anderen Vertragspartei alle Angaben, die für die eingehende Prüfung des betreffenden Falls erforderlich sind.

³ Besteht die Gefahr, dass eine Verzögerung die menschliche Gesundheit gefährdet oder die Wirksamkeit der Massnahmen zur Betrugsbekämpfung beeinträchtigt, so können ohne vorherige Konsultationen geeignete vorläufige Schutzmassnahmen ergriffen werden, sofern unmittelbar nach Ergreifen der Massnahmen Konsultationen stattfinden.

⁴ Haben die Vertragsparteien nach Abschluss der Konsultationen gemäss den Absätzen 1 und 3 keine Einigung erzielt, so kann die Vertragspartei, welche die Konsultationen beantragt oder die in Absatz 3 genannten Massnahmen ergriffen hat, geeignete Schutzmassnahmen ergreifen, um die Anwendung dieses Anhangs zu ermöglichen.

Art. 16

¹ Die Vertragsparteien können diesen Anhang im gegenseitigen Einvernehmen ändern, um die Zusammenarbeit im Spirituosensektor zu verstärken.

² Werden die Rechtsvorschriften einer der Vertragsparteien geändert, um Bezeichnungen zu schützen, die in den Anlagen dieses Anhangs nicht aufgeführt sind, so werden diese Bezeichnungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Abschluss der Konsultationen in den Anhang aufgenommen.

Art. 17

¹ Spirituosen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens rechtmässig hergestellt, bezeichnet und aufgemacht wurden, nach diesem Anhang aber nicht zulässig sind, dürfen von Grosshändlern während eines Jahres ab Inkrafttreten des Abkommens und von Einzelhändlern bis zur Erschöpfung der Bestände in Verkehr gebracht werden. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens dürfen die darunter fallenden Spirituosen nicht mehr ausserhalb ihres Ursprungsgebiets produziert werden.

² Spirituosen, die gemäss diesem Anhang hergestellt, bezeichnet oder aufgemacht sind, deren Bezeichnung und Aufmachung jedoch nach einer Änderung dieses Anhangs dessen Bestimmungen nicht mehr entspricht, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände in Verkehr gebracht werden, sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbaren.

Anlage 1

Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein:

Branntwein

Eau-de-vie de vin du Valais

Brandy du Valais

Tresterbrand

Balzner Marc

Baselbieter Marc

Benderer Marc

Eschner Marc

Grappa del Ticino/Grappa Ticinese

Grappa della Val Calanca

Grappa della Val Bregaglia

Grappa della Val Mesolcina

Grappa della Valle di Poschiavo

Marc d’Auvernier

Marc de Dôle du Valais

Schaaner Marc

Triesner Marc

Vaduzer Marc

Obstbrand

Aargauer Bure Kirsch

Abricot du Valais

Abricotine du Valais

Baselbieterkirsch

Baselbieter Zwetschgenwasser

Bernbieter Kirsch

Bernbieter Mirabellen

Bernbieter Zwetschgenwasser

Bérudges de Cornaux

Canada du Valais

Coing d’Ajoie

Coing du Valais

Damassine d’Ajoie

Damassine de la Baroche

Emmentaler Kirsch

Framboise du Valais

Freiämter Zwetschgenwasser

Fricktaler Kirsch

Golden du Valais

Gravenstein du Valais

Kirsch d’Ajoie

Kirsch de la Béroche

Kirsch du Valais

Kirsch suisse

Luzerner Kirsch

Luzerner Zwetschgenwasser

Mirabelle d’Ajoie

Mirabelle du Valais

Poire d’Ajoie

Poire d’Orange de la Baroche

Pomme d’Ajoie

Pomme du Valais

Prune d’Ajoie

Prune du Valais

Prune impériale de la Baroche

Pruneau du Valais

Rigi Kirsch

Seeländer Pflümliwasser

Urschwyzerkirsch

Williams du Valais

Zuger Kirsch

Brand aus Apfel- oder Birnenwein

Bernbieter Birnenbrand

Freiämter Theilerbirnenbrand

Luzerner Birnenträsch

Luzerner Theilerbirnenbrand

Enzian

Gentiane du Jura

Spirituosen mit Wacholder

Genièvre du Jura

Likör

Bernbieter Cherry Brandy Liqueur

Bernbieter Griottes Liqueur

Bernbieter Kirschen Liqueur

Liqueur de poires Williams du Valais

Liqueur d’abricot du Valais

Liqueur de framboise du Valais

Kräuterbrand (Spirituosen)

Bernbieter Kräuterbitter

Eau-de-vie d’herbes du Jura

Eau-de-vie d’herbes du Valais

Genépi du Valais

Gotthard Kräuterbrand

Luzerner Chrüter (Kräuterbrand)

Walliser Chrüter (Kräuterbrand)

Sonstige

Lie du Mandement

Lie de Dôle du Valais

Lie du Valais

Anlage 2

Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung in Mexiko:

Spirituose aus Agave	Tequila:	nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert
Spirituose aus Agave	Mezcal:	nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert
Spirituose aus Agave	Bacanora:	nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert

Gemeinsame Erklärung

Überprüfungsklausel für Landwirtschaftsprodukte

Spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des Landwirtschaftsabkommens und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen von Artikel 4 des Landwirtschaftsabkommens erwägen die Vertragsparteien weitere Schritte im Prozess der Liberalisierung des Handels zwischen der Schweiz und Mexiko. Zu diesem Zwecke soll eine fallweise Überprüfung der Landwirtschaftsprodukte, einschliesslich Käse (Tarifnummer 0406.90) und Fonduemischungen (Tarifnummer ex 2106.90), stattfinden. Wo es angezeigt ist, sollen die betreffenden Ursprungsregeln ebenfalls überprüft werden.