Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

WZG§4ESPBek 1983

Ausfertigungsdatum: 11.07.1983

Vollzitat:

"Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes vom 11. Juli 1983 (BGBl. I S. 936)"

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 20. 7.1983 +++)

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(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird in der Anlage ein amtliches Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, das im Königreich Spanien für gewerbliche Waren eingeführt ist.

(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 23. Juni 1983 (BGBl. I S. 833).

Schlussformel

Der Bundesminister der Justiz

Anlage Prüf- und Gewährzeichen des Königreichs Spanien für gewerbliche Waren

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildung,

Fundstelle: BGBl. I 1983, 936)