Verordnung über die Alarmorganisation in Friedenszeiten

Verordnung über die Alarmorganisation in Friedenszeiten Vom 28. Juni 2011 (Stand 1. August 2011) Der Regierungsrat des Kantons Zug, gestützt auf § 7 Bst. e des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (Bereich Zivilschutz; EG BZG) vom 30. September 2010 1 ) , * beschliesst:

§ 1 Zweck und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die Zuständigkeit, die Organisation und den Ein - satz der Organe des Kantons und der Gemeinden für die Sicherstellung der Alarmierung in Friedenszeiten.

2 Sie dient insbesondere der Warnung bei erhöhter Radioaktivität oder bei einer Gefährdung durch chemische Stoffe sowie dem Vorgehen beim Ertö - nen eines unbekannten Sirenenalarms (vermuteter Fehlalarm).

§ 2 Alarmierungsregionen

1 Die Alarmierungsregionen sind wie folgt definiert:

a) ganzes Kantonsgebiet;

b) Region Berg mit den Gemeindegebieten von Oberägeri, Unterägeri, Menzingen und Neuheim;

c) Region Tal mit den Gemeindegebieten von Zug, Baar, Steinhausen und Walchwil;

d) Region Ennetsee mit den Gemeindegebieten von Cham, Hünenberg, Steinhausen und Risch.

§ 3 Alarmierungsanlagen

1 Bau, Erneuerung und Unterhalt der Alarmierungseinrichtungen (Sirenen, Fernsteuerungen usw.) sind Sache des Kantons. 1) BGS 531.1

§ 4 Ablaufschemata und Massnahmenlisten

1 In den Anhängen zu dieser Verordnung sind als integrierende Bestandteile die Ablaufschemata und Massnahmenlisten zu folgenden Vorfällen darge - stellt:

a) Anhang 1: Radioaktivität;

b) Anhang 2: Chemie-Alarm;

c) Anhang 3: Unbekannter Sirenenalarm;

d) Anhang 4: Störungen an der Fernsteuerung.

§ 5 Alarmzentrale Kanton

1 Die Einsatzleitzentrale der Zuger Polizei (ELZ Zupo) übernimmt für den Kanton Zug die Aufgaben der Alarm- und Meldezentrale und ist Verbin - dungsstelle zu den Radiostudios und Medien.

2 Sie

a) empfängt Warn- und Alarmmeldungen der Nationalen Alarmzentrale (NAZ), der Stützpunktfeuerwehr und von Nachbarkantonen;

b) ist Aufgebotsstelle für die Alarmgruppen gemäss Ablaufschema und Massnahmenlisten;

c) stellt die Verbindungen zur NAZ, zu den Gemeinden und den Nach - barkantonen sicher;

d) leitet Verhaltensanweisungen für die Bevölkerung an die Radiostudi - os;

e) nimmt Mitteilungen bei unbekannten Sirenenalarmen entgegen, leitet die Abklärungen der unbekannten Alarmauslösung ein und stellt den Radiostudios eine Mitteilung über die Ursache des Sirenenalarms zu;

f) löst die stationären Sirenen mittels Sirenenfernsteuerung aus;

g) bietet bei einer Störung der Fernsteuerung die Kommandogruppen der betroffenen Gemeindefeuerwehr für die manuelle Alarmauslösung auf.

3 Erweist sich ein Alarm als Fehlalarm, gibt die Einsatzleitung der Zuger Polizei Entwarnung.

§ 6 Alarmstellen der Gemeinden

1 In den Gemeinden übernehmen die Kommandogruppen der Gemeindefeu - erwehren die Aufgaben der Alarmstelle Gemeinde.

2 Die Alarmstelle Gemeinde

a) erstellt die Auslösebereitschaft für die mobilen Sirenen;

b) führt die Alarmierung der Bevölkerung mit den mobilen Sirenen durch;

c) löst bei einer Störung der Fernsteuerung die stationären Sirenen am Standort aus;

d) unterstützt die Abklärungen der ELZ Zupo bei einem unbekannten Si - renenalarm.

§ 7 Führung im Ereignisfall

1 Für den Ereignisfall bereitet der Katastrophenstab die erforderlichen Mass - nahmen vor und übernimmt bei dessen Eintritt die Führung und Koordinati - on.

2 Der Gemeindeführungsstab leitet die Massnahmen in der Gemeinde und hält die Verbindung zum Katastrophenstab.

§ 8 Schlussbestimmung

1 Die Weisung der Militärdirektion für die Alarmorganisation in Friedens - zeiten vom 7. Februar 1997 ist samt den Beilagen aufgehoben 2 ) .

2 Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft. 2) nicht in GS

Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle 28.06.2011 01.08.2011 Erlass Erstfassung GS 27, 817; GS 31, 155 28.06.2011 01.08.2011 Ingress geändert 31, 155

Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle Erlass 28.06.2011 01.08.2011 Erstfassung GS 27, 817; GS 31, 155 Ingress 28.06.2011 01.08.2011 geändert 31, 155