Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen von internationaler Bedeutung 1 (AGN)

Abgeschlossen in Genf am 19. Januar 1996 Ratifikationsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 21. August 1997 In Kraft getreten für die Schweiz am 26. Juli 1999 (Stand am 17. November 2023) ¹ Die Berichtigung vom 17. Nov. 2023 b etrifft nur den italienischen Text ( AS 2023 658 ).

² Übereink. geändert anlässlich der 49. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 18.–20. Okt. 2005, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 1. Juni 2007.

Art. 1 Bezeichnung des Netzes

1. Die Vertragsparteien nehmen die Bestimmungen des vorliegenden Übereinkommens in der Form eines abgestimmten Entwicklungs-, und Bauplans eines Wasserstrassennetzes, nachstehend «Wasserstrassennetz von internationaler Bedeutung» oder «Wasserstrassennetz E» genannt, an in der Absicht, diese im Rahmen ihrer diesbezüglichen Programme auszuführen.

Das Wasserstrassennetz E im Sinne dieses Übereinkommens besteht aus den Wasserstrassen und Küstenstrecken, die von Küstenmotorschiffen befahren werden, sowie den Häfen von internationaler Bedeutung, die in den Anhängen I und II des vorliegenden Übereinkommens erwähnt sind³.

2. Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen Freihaltemassnahmen zum Schutz der Strecke, die für diejenigen Teile des Wasserstrassennetzes E geplant ist, die bis zum heutigen Zeitpunkt noch nicht existieren, jedoch Teil der Infrastrukturausbauprogramme sind, dies unter gebührender Berücksichtigung ihrer künftigen Parameter und so lange, bis ein Entscheid betreffend ihren Bau gefällt ist.⁴

³ Übereink. geändert anlässlich der 49. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 18.–20. Okt. 2005, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 1. Juni 2007.

⁴ Übereink. geändert anlässlich der 50. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 11.–13. Okt. 2006, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 31. Jan. 2008.

Art. 2 Technische und wirtschaftliche Merkmale des Netzes

1. Das im ersten Artikel erwähnte Wasserstrassennetz von internationaler Bedeutung wird den im Anhang III des vorliegenden Vertrages aufgeführten Anforderungen entsprechen oder sich bei künftigen Verbesserungsarbeiten an die Bestimmungen dieses Anhangs halten.

2. Um die bestehenden Engpässe im Wasserstrassennetz E zu beseitigen und deren fehlenden Verbindungen auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet zu erstellen, sind die Vertragsparteien gehalten, nationale Aktionspläne auszuarbeiten und/oder bilaterale oder multilaterale Abkommen wie Staatsverträge, Richtlinien, Vereinbarungen, gemeinsame Studien und andere entsprechende Vereinbarungen abzuschliessen².

Art. 3 Anhänge

Die Anhänge sind Bestandteile des Übereinkommens.

Art. 4 Bezeichnung des Verwahrers

Verwahrer des Übereinkommens ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Art. 5 Unterzeichnung

1. Das vorliegende Übereinkommen liegt für die Staaten, die entweder Mitglieder der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa sind oder über einen beratenden Status nach Paragraph 8 und 11 des Mandats der Kommission verfügen, bei den Vereinten Nationen in Genf vom 1. Oktober 1996 bis 30. September 1997 zur Unterzeichnung auf.

2. Die Unterzeichnung erfolgt vorbehaltlich der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung.

Art. 6 Ratifikation, Annahme, Genehmigung

1. Das vorliegende Übereinkommen ist nach Absatz 2 des Artikels 5 zu ratifizieren, anzunehmen oder zu genehmigen.

2. Die Ratifikation, Annahme oder Genehmigung erfolgt durch Hinterlegung entsprechender Vollmachten beim Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Art. 7 Beitritt

1. Dieses Übereinkommen liegt vom 1. Oktober 1996 für jeden in Artikel 5 Absatz 1 bezeichneten Staat zum Beitritt auf.

2. Der Beitritt erfolgt durch Hinterlegung einer Urkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Art. 8 Inkrafttreten

1. Dieses Übereinkommen tritt 90 Tage nach Hinterlegung von fünf Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunden in Kraft, unter Voraussetzung, dass eine oder mehrere Wasserstrassen des Wasserstrassennetzes von internationaler Bedeutung die Hoheitsgebiete von mindestens dreien dieser Staaten ohne Unterbrechung verbinden.

2. Wird diese Voraussetzung nicht erfüllt, so tritt das Übereinkommen 90 Tage nach Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunden, welche diese Voraussetzung erfüllt, in Kraft.

3. Für jeden Staat, der eine Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde während des in den Absätzen 1 und 2 des vorliegenden Artikels erwähnten Zeitraums von 90 Tagen hinterlegt, tritt das Übereinkommen 90 Tage nach dieser Hinterlegung in Kraft.

Art. 9 Grenzen der Anwendung des Übereinkommens

1. Keine Bestimmung des vorliegenden Übereinkommens kann einer der Vertragsparteien verbieten, jederlei Massnahmen, die mit den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen⁵ in Einklang sind und sich auf die Bedürfnisse der Situation beschränken, zu ergreifen, falls er diese für die innere oder äussere Sicherheit als notwendig erachtet.

2. Solche Massnahmen, die zeitlich begrenzt sein müssen, sind dem Verwahrer unter Angabe ihrer Art umgehend zu notifizieren.

⁵ SR 0.120

Art. 10 Beilegung von Streitigkeiten

1. Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Vertragspartnern, die die Auslegung oder die Anwendung des vorliegenden Übereinkommens betreffen und die von den betroffenen Vertragspartnern weder durch Verhandlungen noch durch andere Mittel beigelegt werden konnten, werden schiedsgerichtlich beglichen, falls eine der betroffenen Vertragsparteien dies verlangt, und unterliegen dem Schiedsspruch eines oder mehrerer, von den betroffenen Vertragspartnern einstimmig gewählten, Schiedsrichters. Falls es den betroffenen Vertragspartnern nicht innerhalb von drei Monaten nach Anfrage auf Schiedsspruch gelingt, sich auf einen oder mehrere Schiedsrichter zu einigen, kann die eine oder die andere Partei beim Generalsekretär der Vereinten Nationen um Bezeichnung eines Schiedsrichters nachsuchen, dem die Streitigkeit zur Schlichtung unterbreitet wird.

2. Der Urteilsspruch des Schiedsrichters oder der Schiedsrichter, die gemäss Absatz 1 gewählt wurden, ist für die strittigen Parteien rechtskräftig.

Art. 11 Vorbehalte

Jeder Staat kann, bei der Unterzeichnung des vorliegenden Übereinkommens oder bei der Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde, den Verwahrer davon in Kenntnis setzen, dass er sich nicht an Artikel 10 des vorliegenden Übereinkommens gebunden fühlt.

Art. 12 Änderung des Übereinkommens

1. Dieses Übereinkommen kann gemäss dem im vorliegenden Artikel beschriebenen Verfahren, unter Vorbehalt der Artikel 13 und 14, geändert werden.

2. Auf Antrag einer Vertragspartei wird jede von dieser Partei vorgeschlagene Änderung des vorliegenden Vertrages von der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen geprüft.

3. Falls diese mit einer ⅔-Mehrheit der anwesenden und abstimmenden Vertragsparteien angenommen wird, teilt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Änderung allen vertragsschliessenden Parteien mit.

4. Änderungsanträge, die gemäss den Bestimmungen in Absatz 3 des vorliegenden Artikels bekannt gegeben wurden, treten für alle Vertragsparteien drei Monate nach Ablauf eines Zeitraums von zwölf Monaten nach deren Bekanntgabe in Kraft, unter der Voraussetzung, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten kein Einspruch, seitens einer der Vertragsparteien gegen diesen Änderungsantrag beim Generalsekretär der Vereinten Nationen erhoben wurde.

5. Falls ein Einspruch gegen den Änderungsantrag nach den Bestimmungen in Absatz 4 des vorliegenden Artikels erhoben wurde, gilt der Änderungsantrag als abgelehnt und wirkungslos.

Art. 13 Änderung der Anhänge I und II

1. Die Anhänge I und II des vorliegenden Übereinkommens können gemäss dem im vorliegenden Artikel beschriebenen Verfahren geändert werden.

2. Auf Antrag einer Vertragspartei wird jede von dieser Partei vorgeschlagene Änderung der Anhänge I und II von der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen geprüft.

3. Falls diese von den anwesenden und abstimmenden Vertragsparteien mehrheitlich angenommen wird, gibt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Änderung den direkt betroffenen Vertragsparteien zur Annahme bekannt. Eine Vertragspartei gilt als direkt betroffen, wenn, im Falle einer Einbeziehung einer neuen Wasserstrasse oder eines Hafens von internationaler Bedeutung oder im Falle einer Änderung der Anhänge, die Wasserstrasse durch ihr Hoheitsgebiet führt oder der in Betracht gezogene Hafen sich auf ihrem Hoheitsgebiet befindet.⁶

4. Änderungsanträge, die nach den Bestimmungen der Absätze 2 und 3 des vorliegenden Artikels bekannt gegeben wurden, gelten als angenommen, wenn, in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Bekanntgabe durch den Verwahrer, keine der direkt betroffenen Vertragsparteien Einspruch gegen diesen Änderungsantrag beim Generalsekretär der Vereinten Nationen erhoben hat.

5. Solcherart angenommene Änderungsanträge werden vom Generalsekretär der Vereinten Nationen allen Vertragsparteien bekannt gegeben und treten drei Monate nach ihrer Bekanntgabe durch den Verwahrer in Kraft.

6. Falls ein Einspruch gegen den Änderungsantrag gemäss den Bestimmungen in Absatz 4 des vorliegenden Artikels erhoben wurde, gilt der Änderungsantrag als abgelehnt und wirkungslos.

7. Der Verwahrer wird vom Sekretariat der Wirtschaftskommission für Europa unverzüglich über die von einem Änderungsantrag direkt betroffenen vertragsschliessenden Parteien in Kenntnis gesetzt.

⁶ Die Berichtigung vom 17. Nov. 2023 b etrifft nur den italienischen Text ( AS 2023 658 ).

Art. 14 Verfahren zur Änderung des Anhangs III

1. Anhang III des vorliegenden Übereinkommens kann gemäss dem im vorliegenden Artikel beschriebenen Verfahren geändert werden.

2. Auf Antrag einer der Vertragsparteien wird jede von dieser Partei vorgeschlagene Änderung des Anhangs III von der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen geprüft.

3. Falls diese von den anwesenden und abstimmenden Vertragsparteien mehrheitlich angenommen wird, gibt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Änderung allen Vertragsparteien zur Annahme bekannt.

4. Änderungsanträge, die nach den Bestimmungen von Absatz 3 des vorliegenden Vertrages bekannt gegeben wurden, gelten als angenommen, ausser wenn, in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Bekanntgabe des Änderungsantrages, ¹/ 5 oder mehr der Vertragsparteien Einspruch gegen diesen Änderungsantrag beim Generalsekretär der Vereinten Nationen erheben.

5. Nach Absatz 4 angenommene Änderungsanträge werden vom Generalsekretär der Vereinten Nationen allen Vertragsparteien bekannt gegeben und treten drei Monate nach ihrer Bekanntgabe für alle Vertragsparteien in Kraft, ausser für diejenigen Parteien, die, in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Bekanntgabe des Änderungsantrages, nach Absatz 4 des vorliegenden Artikels, beim Generalsekretär der Vereinten Nationen Einspruch gegen diesen Änderungsantrag erhoben haben.

6. Falls ein Einspruch gegen den Änderungsantrag entsprechend den Bestimmungen in Absatz 4 des vorliegenden Artikels durch ¹/ 5 oder mehr der Vertragsparteien erhoben wurde, gilt der Änderungsantrag als abgelehnt und wirkungslos.

Art. 15 Kündigung

1. Jede Vertragspartei kann dieses Übereinkommen durch eine an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gerichtete schriftliche Notifikation kündigen.

2. Die Kündigung wird ein Jahr nach Eingang dieser Notifikation beim Generalsekretär wirksam.

Art. 16 Kündigung

Ist nach dem Inkrafttreten dieses Übereinkommens die Anzahl der Vertragsparteien während zwölf aufeinander folgender Monate geringer als fünf, so tritt das Übereinkommen zwölf Monate nach dem Zeitpunkt ausser Kraft, in dem der fünfte Staat aufgehört hat, Vertragspartei zu sein.

Art. 17 Notifikationen und Mitteilungen des Verwalters

Neben den in diesem Übereinkommen angegebenen Notifikationen und Mitteilungen nimmt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Aufgaben wahr, die in Teil VII des Wiener Übereinkommens vom 23. Mai 1969⁷ über das Recht der Verträge niedergelegt sind.

⁷ SR 0.111

Art. 18 Verbindlicher Wortlaut

Die Urschrift dieses Übereinkommens, dessen englischer, französischer und russischer Wortlaut gleichermassen verbindlich ist, wird beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt.

Unterschriften

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Übereinkommen unterschrieben.

Geschehen zu Genf am 19. Januar 1996.

(Es folgen die Unterschriften)

Anhang I ⁸

⁸ Geändert anlässlich der 52. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 13.‒15. Okt. 2008 ( AS 2009 7109 ), der 56. Sitzung vom 10.–12. Okt. 2012 ( AS 2014 1379 ) und der 61. Sitzung vom 4.–6. Okt. 2017, in Kraft für die Vertragsparteien seit 6. Nov. 2018 ( AS 2019 381 ).

Wasserstrassen von internationaler Bedeutung

Nummerierung der Wasserstrassen von internationaler Bedeutung

1. Alle Wasserstrassen von internationaler Bedeutung (Wasserstrassennetz E) werden mit dem Buchstaben «E», gefolgt von einer Nummer bestehend aus zwei, vier oder sechs Ziffern, bezeichnet.

2. Die Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E weisen Nummern bestehend aus zwei Ziffern auf, während deren Nebenelemente Nummern bestehend aus vier und sechs Ziffern tragen.

3. Die Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E, die im Wesentlichen Nord-Süd orientiert sind und die die Seehäfen bedienen und Seebecken verbinden, werden mit den Nummern 10, 20, 30, 40 und 50 bezeichnet, wobei die Nummern von West nach Ost zunehmen.

4. Die Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E, die im Wesentlichen West-Ost orientiert sind und mindestens drei Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E nach Ziffer 3 hiervor kreuzen, werden mit den Nummern 60, 70, 80 und 90 bezeichnet, wobei die Nummern von Nord nach Süd zunehmen.

5. Die anderen Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E, die sich zwischen zwei Hauptelementen nach den Ziffern 3 und 4 hiervor befinden, werden mit zwei Ziffern bezeichnet, die zwischen denjenigen der Wasserstrassen liegen, die sie verbinden.

6. Bei den Nebenwasserstrassen (Zweigen) erster oder zweiter Ordnung entsprechen die zwei oder vier ersten Ziffern der Wasserstrasse höherer Ordnung des Wasserstrassennetzes. Die folgenden Ziffern sind die Nummer der Nebenwasserstrasse, wobei die Nummern ab Beginn bis zum Ende der Wasserstrasse höherer Ordnung entsprechend der folgenden Tabelle zunehmen. Die geraden Zahlen bezeichnen die Wasserstrassen auf der linken, die ungeraden Zahlen diejenigen auf der rechten Seite.

Liste der Wasserstrassen von internationaler Bedeutung

Wasserstrassennummer E		Beschreibung des Verkehrsweges*
Hauptwasserstrassen	Zweige
1	2	3
E 01		Dünkirchen-Douai-Valenciennes-Condé-Pommerœul-Mons-Charleroi-Namur-Lüttich-Maastricht, Moerdijk bis Rotterdam/ Europoort über die Maas, die Kil, die Noord und die Nieuwe Maas
	E 01-01	Kwaadmechelen-Dessel-Bocholt-Nederweert-Wessem-Maas Kanal
	E 01-02	Maas von Namur bis Givet
	E 01-03	Zuid-Willemsvaart von der Maas bis Veghel
	E 01-04	Lüttich-Visé Kanal
	E 01-04-01	Monsin Kanal
	E 01-06	St. Andries Kanal
E 02		Zeebrugge-Brügge-Deinze-Kortrijk-Lille-Bauvin
	E 02-02	Brügge-Ostende Kanal
	E-02-02-01	Plassendale-Nieupoort Kanal
	E 02-04	Leie-Roeselare Kanal
E 03		Gorinchem-Moerdijk-Terneuzen-Gent über Nieuwe Merwede, die Verbindung Escaut-Rhein, den Terneuzen-Gent Kanal und den Kreiskanal von Gent
E 04		Vlissingen‑Antwerpen-Rupel‑Brüssel-Seneffe über Westerschelde, Boven-Zeeschelde, Rupel, den Brüssel-Rupel Kanal und den Charleroi-Brüssel Kanal
E 05		[Compiègne-Escaut]-Valenciennes-Condé-Turnai-Gent-Dendermonde-Antwerpen-Hasselt-Genk-Lüttich über die Oise, die Verbindung Seine-Nord, den Haut Escaut, Bovenschelde, den Kreiskanal von Gent, Boven-Zeeschelde und den Albert Kanal
	E 05-01	Bossuit-Kortrijk Kanal
	E 05-02	Peronnes-Pommerœul über den Nimy-Blaton-Peronnes Kanal
	E 05-04	Dendre bis Aalst
	E 05-06	Viersel-Duffel-Rupelmündung über den Netekanal, Beneden-Nete und Rupel
E 06		Antwerpen- Escaut-Rhein Verbindung
E 07		Kreiskanal von Gent-Merendree-Eeklo über den Gent-Ostende Kanal [Maldegem-Zeebrugge]
E 10		Rotterdam/Europoort-Lobith über die Oude Maas, Merwede und Waal, den Rhein [Niffer, Mulhouse, Besançon-St. Symphorien]-Lyon-Marseille-Fos
	E 10-01	Wesel-Datteln Kanal, Datteln-Hamm Kanal
	E 10-02	[Saône-Mosel]
	E 10-03	Rhein-Herne Kanal
	E 10-04	Rhone-Sète Verbindung
	E 10-05	Ruhr
	E 10-06	Rhone und St. Louis Kanal: Barcarain-Fos
	E 10-07	Neckar stromabwärts von Plochingen
	E 10-09	Rhein von Niffer nach Rheinfelden
E 11		Ijmuiden-Tiel den Nordsee Kanal und den Amsterdam-Rhein Kanal
	E 11-01	Zaan
	E 11-02	Lek Kanal
E 12		Heumen-Nijmegen-Arnhem-Zwolle-Waddenmeer über den Maas-Waal Kanal, Waal, Niederhein, die Ijssel und das Ijsselmeer
	E 12-02	Zwolle-Meppel über Zwarte Water und Meppeldiep
	E 12-04	Ketelmeer-Zwartsluis über Ramsdiep
E 13		Nordsee-Emden-Dortmund über Ems und Dortmund-Ems Kanal
E 14		Weser von der Nordsee bis Minden über Bremerhaven und Bremen
E 15		Amsterdam-Lemmer-Groningen-Delfzijl-Emden-Dörpen-Oldenburg-Elsfleth über das Ijsselmeer, Prinses Margariet Kanal, Van Starkenborgh Kanal, Eemskanal, Ems, Dortmund-Ems Kanal, Küstenkanal und Hunte
	E 15-01	Van Harinxma Kanal von Fonejacht bis Harlingen
E 20		Elbe von der Nordsee über Hamburg, Magdeburg, Ústí‑nad‑Labem, Mělník und Pardubice-[Elbe-Donau Verbindung]
	E 20-02	Seitenkanal der Elbe
	E 20-04	Saale bis Bad Duerrenberg
	E 20-06	Vltava: Mělník-Prag-Slapy
E 21		Trave vom Baltischen Meer bis zur Elbe über den Elbe-Lübeck Kanal
E 30		Swinoujscie-Szczecin-Oder von Szczecin nach Kozle über Wroclaw [Oder-Donau Verbindung]
	E 30-01	Gliwice Kanal
E 31		Szczecin-Westoder-Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstrasse
E 40		[Wisła, von Gdansk nach Warschau-Brest]-Dneprovsko-Kanal von Buzkiy-Pina-Pinsk-Pripyat bis zur Mündung-Dnipro via Kiev bis Kherson
	E 40-01	Dnipro, von Nizhnie Zhary bis zur Mündung der Pripyat
	E 40-02	Pivdennyi Bouh bis Mykolaïv
	E 40-03	Desna von der Mündung bis nach Chernihiv
E 41		Klaipedabucht von Kurshskiy-Nemunas-Kaunas
E 50		St. Petersburg, über die Wasserstrasse baltische Volga bis Vytegra-Rybinsk-Volga von Rybinsk nach Astrakhan über Nijni Novgorod, Kazan und Volgograd
	E 50-01	Kamamündung bis Solikamsk
	E 50-01-01	Belaya, von der Mündung bis zum Erdöl-Terminal des Aguidel-Kanals
	E 50-02	Rybinsk-Moskau
	E 50-02-02	Volga von Dubna nach Tver
E 60		Küstenstrecke von Gibraltar nach Norden der Küste Portugals, Spaniens, Frankreichs, Belgiens, der Niederlande und Deutschlands entlang durch den Kieler Kanal, der Küste Deutschlands, Polens, Litauens, Estlands und Russlands entlang bis St. Petersburg-Wasserstrasse baltische Volga, Weisses Meer, Ostseekanal, der Küste des Weissen Meeres entlang bis Arkhangelsk, sowie die nur auf diesem Wege zugänglichen Wasserstrassen
	E 60-01	Küstenstrecke der Westküste Grossbritanniens entlang bis nach Liverpool, den Manchester-Liverpool Kanal inbegriffen
	E 60-02	Guadalquivir bis nach Sevilla
	E 60-03	Küstenstrecke der Ostküste Grossbritanniens entlang, Humber inbegriffen
	E 60-03-01	Medway/Swale von Sheerness bis Ridham
	E 60-03-02	Tay von Buddon Ness bis Perth
	E 60-03-03	Medway von Sheerness nach Rochester
	E 60-03-04	Forth von der Grenze der Wasserstrasse bis Grangemouth
	E 60-03-05	Themse von Canvey Point nach Hammersmith Bridge
	E 60-03-06	Tyne von der Mündung bis Newcastle
	E 60-03-07	Colne bis Rowhedge
	E 60-03-08	Tees von der Mündung bis Middlesbrough
	E 60-03-09	Stour (Suffolk) bis Mistley
	E 60-03-11	Orwell bis Ipswich
	E 60-03-13	Great Ouse von Wash bis Kings Lyn
	E 60-03-15	Nene von Wash bis Bevis Hill
	E 60-03-17	Welland von Wash bis Fossdyke Bridge
	E 60-03-19	Witham von Wash bis Boston
	E 60-03-21	Trent von Trent Falls bis Gainsborough
	E 60-04	Douro bis zur portugiesisch-spanischen Grenze
	E 60-05	Küstenstrecke der dänischen und norwegischen Westküste entlang, Fjord von Oslo eingeschlossen
	E 60-06	Gironde und Garonne bis Castets‑en‑Dorthe
	E 60-07	Küstenstrecke der schwedischen Westküste entlang bis zum Fluss Göta
	E 60-08	Loire bis Nantes
	E 60-09	Küstenstrecke der schwedischen Ostküste entlang, Mälerensee inbegriffen
	E 60-10	Küstenstrecke beim Waddenmeer bis Harlingen
	E 60-11	Küstenstrecke bis nach Finnland und nach Savonlinna-Iissalmi durch den Saima Kanal
	E 60-11-02	Von dem Zweig E 60-11 bis nach Joensuu-Nurmes
	E 60-12	Küstenstrecke bis Ems-Dollard
	E 60-14	Stralsund-Peenemünde-Wolgast-Szczecin
E 61		Peena stromabwärts von Anklam
E 70		Von Europoort/Rotterdam nach Arnhem durch den Lek und Benedenrijn-Zutphen-Enschede [Twente-Mittelland Kanal]-Bergeshövede-Minden-Magdeburg-Berlin-Hohensaaten-Kostrzyn-Bydgoszcz-Elblag-Zalew Wislany-Kaliningrad-Pregola-Dayma-Kurshskiy Bucht-Klaipeda
	E 70-01	Holländische Jissel von Krimpen bis Gouda
	E 70-02	Zweig des Mittellandkanals bis Osnabrück
	E 70-03	Zijkanal bis Almelo
	E 70-04	Zweig des Mittellandkanals bis Hannover-Linden
	E 70-05	Havel Kanal
	E 70-06	Zweig des Mittellandkanals bis Hildesheim
	E 70-08	Zweig des Mittellandkanals bis Salzgitter
	E 70-10	Spree
	E 70-12	Berlin-Spandau Kanal
E 71		Teltow Kanal, Britzer Verbindungskanal und Oder-Spree Wasserstrasse
	E 71-02	Potsdamer Havel
	E 71-04	Teltow Kanal West
	E 71-06	Dahme Wasserstrasse stromabwärts von Königs Wusterhausen
E 80		Le Havre-Conflans über den Kanal von Le Havre nach Tancarville, Seine und Oise [Compiègne-Toul], Mosel bis nach Koblenz, Rhein bis nach Mainz, Main bis nach Bamberg, Main-Donau Kanal, Donau von Kelheim nach Sulina
	E 80-01	Tisza bis Szeged
	E 80-01-02	Bega bis Timisoara
	E 80-02	Seine von Tancarville bis zur Mündung
	E 80-03	[Olt bis Slatina]
	E 80-04	Seine von Conflans nach Nogent
	E 80-05	[Donau-Bukarest Kanal]
	E 80-06	Saar bis nach Saarbrücken
	E 80-07	Prut bis Ungheni
	E 80-08	Drava bis nach Nemetin
	E 80-09	Donau – Kiliiske Flussarm
	E 80-10	[Donau-Sava Kanal von Vucovar nach Samac]
	E 80-12	Sava bis Sisak
	E 80-14	Donau-Schwarzes Meer Kanal
	E 80-14-01	Poarta Alba Kanal – Midia Navodari
	E 80-16	Donau-St. George Flussarm
E 81		Váh von seiner Mündung bis Žilina und [Verbindung Váh-Oder]
E 90		Küstenstrecke von Gibraltar nach Süden den Küsten Spaniens, Frankreichs, Italiens, Griechenlands, der Türkei, Bulgariens, Rumäniens und der Ukraine entlang, der Südküste der Krim entlang bis zum Azov Meer, durch den Don bis Rostov-Kalach-Volgograd-Astrakhan sowie die einzig auf diesem Wege zugänglichen Wasserstrassen
	E 90-01	Küstenstrecke der Adria bis Triest
	E 90-02	Küstenstrecke Schwarzes Meer
	E 90-03	Dnester, von Bilhorod-Dnistrovskyi bis zur Grenze zwischen der Ukraine und der Republik Moldova
	E 90-05	Küstenstrecke Kaspisches Meer
E 91		[Mailand-Po Kanal], Po von Cremona bis Volta Grimana, Po-Brondolo Kanal und Seitenkanal von Veneta bis Monfalcone-Triest
	E 91-01	Mantova-Volta Grimana über die Wasserstrasse Fissero-Tartaro-Canalbianco
	E 91-01	Mincio von der Mündung bis Lago Inferiore (Mantova)
	E 91-02	Po von Conca di Cremona nach Casale Monferrato
	E 91-03	[Padua-Venedig Kanal]
	E 91-03	Mantovakanal − Adria bis Porto Levante
	E 91-03-02	Po − Mantovakanal - Adria über die Verbindung von S. Leone
	E 91-04	Wasserstrasse von Ferrara nach Porto Garibaldi
	E 91-05	[Padovakanal − Venedig]
	E 91-06	Po Grande von Volta Grimana bis zu seiner Mündung
* Noch inexistente Wasserstrassen E, die jedoch in die entsprechenden Pläne für den Ausbau der Infrastrukturen miteinbezogen wurden, sind in Klammern […].

Anhang II ⁹

⁹ Geändert anlässlich der 52. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 13.‒15. Okt. 2008 ( AS 2009 7109 ), der 56. Sitzung vom 10.–12. Okt. 2012 ( AS 2014 1379 ) und der 61. Sitzung vom 4.–6. Okt. 2017, in Kraft für die Vertragsparteien seit 6. Nov. 2018 ( AS 2019 381 ).

Binnenhäfen von internationaler Bedeutung

Nummerierung der Binnenhäfen von internationaler Bedeutung

Jeder Binnenhafen von internationaler Bedeutung (Hafen E) ist mit einer Nummer versehen, die sich aus der Nummer der Wasserstrasse an der er sich befindet, einem Bindestrich sowie einer zweistelligen Nummer, die den Hafen bezeichnet, zusammensetzt, von Westen nach Osten und von Norden nach Süden höher werdend. Den Nummern steht der Buchstabe P vor. Firmenzugehörige Privathäfen sind durch ein *) gekennzeichnet.

Liste der Binnenhäfen von internationaler Bedeutung

P 01-01	Dünkirchen (Dünkirchen-Valenciennes Kanal, 20,5 km)
P 01-01-01	Overpelt (Bocholt-Herentals Kanal, 14,8 km)
P 01-02	Charleroi (Sambre, 38,8 km)
P 01-02bis	Charleroi (Kanal Charleroi−Brüssel, 5,6 km)
P 01-03	Namur (Maas, 46,3 km)
P 01-03bis	Namur (Maas, 54.5 km)
P 01-03-01	’s-Hertogenbosch (Zuid-Willemsvaart, 4,0 km)
P 01-03-02	Veghel (Zuid-Willemsvaart, 24,0 km)
P 01-04	Lüttich (Maas, 113,7 km)
P 01-04bis	Lüttich (Albertkanal, 9,6 km)
P 01-05	Maastricht (Maas, 4,5 km)
P 01-06	Stein (Maas, 21,9 km)
P 01-07	Born (Maas, 29,7 km)
P 01-08	Maasbracht (Maas, 41,8 km)
P 01-09	Roermond (Maas, 74,3 km)
P 01-09bis	Venlo (Maas, 108,0–111,0 km)
P 01-09ter	Meerlo/Wanssum (Maas, 133,0 km)
P 01-09quater	Gennep (Maas, 153,0 km)
P 01-09quinquies	Cuijk (Maas, 167,0 km)
P 01-09sexies	Grave (Maas, 174,0 km)
P 01-10	Oss (Maas, 193,0 km)
P 01-10bis	Maasdriel (Maas, 212,0 km)
P 01-10ter	Waalwijk (Bergsche Maas, 236,0 km)
P 01-10quater	Geertruidenberg (Bergsche Maas, 251,0 km)
P 01-11	Dordrecht (Mervede, 974,4 km)
P 01-12	Zwijndrecht (Oude Maas, 980,6 km)
P 01-13	Vlaardingen (Nieuwe Waterweg, 1010,5 km)
P 01-14	Maassluis (Nieuwe Waterweg, 1018,7 km)
P 02-01	Zeebrugge (Nordsee)
P 02-02	Aalter (Ostende-Brügge-Gent Kanal, 22,5 km)
P 02-02-01	Ostende (Nordsee)
P 02-03	Lille (Deûle, 42,0 km)
P 02-04-01	Roeselare (Leie-Roeselare Kanal, 0,5 km)
P 02-04-02	Izegem (Leie-Roeselare Kanal, 6,4 km)
P 03-01	Moerdijk (Hollands Diep), 986 km
P 03-02	Terneuzen (Terneuzen-Gent Kanal, 32,5 km)
P 03-03	Zelzate (Terneuzen-Gent Kanal, 19,6 km)
P 03-04	Gent (Terneuzen-Gent Kanal, 4,6 km)
P 04-01	Vlissingen (Westerschelde), 14 km von der Mündung
P 04-02	Beveren (Beneden Zeeschelde, 22,9 km)
P 04-03	Ruisbroek (Charleroi-Brüssel Kanal, 58,8 km)
P 04-03bis	Willebroek (Brüssel-Schelde Kanal, 61,3 km)*
P 04-04	Grimbergen (Brüssel-Rupel Kanal, 12,2 km)
P 04-05	Brüssel (Brüssel-Rupel Kanal, 62,0 km)
P 05-01	Avelgem (Bovenschelde, 35,7 km)
P 05-01-01	Bossuit Kortrijk (Bossuit – Kanal von Kortrijk, 7,6 km)
P 05-02	Melle (Boven-Zeeschelde, 9,9 km)
P 05-03	Meerhout (Albert Kanal, 80,7 km)
P 05-04	Ham (Albert Kanal, 73,7 km)
P 05-04-01	Aalst (Dender, 53,7 km)
P 05-05	Hasselt (Albert Kanal, 51,5 km)
P 05-06	Genk (Albert Kanal, 42,9 km)
P 05-07	Zentrum und West (Schelde, 22,0 km)
P 05-08	Centre und Ouest (Canal du Centre, 10,0 km)
P 06-01	Antwerpen (Schelde, 102,9 km)
P 06-02	Bergen op Zoom (Schelde-Rhein Verbindung, 1031,8 km)
P 10-01	Rotterdam (Nieuwe Maas, 1002,5 km)
P 10-01-01	Rhein-Lippe-Hafen* (Wesel-Datteln-Kanal, 1,0 km)
P 10-01-02	Marl Hüls-AG* (Wesel-Datteln-Kanal, 38,0 km)
P 10-01-03	August Victoria* (Wesel-Datteln-Kanal, 39,0 km)
P 10-01-04	Lünen (Datteln-Hamm-Kanal, 11,0 km)
P 10-01-05	Berkamen* (Datteln-Hamm-Kanal, 22,0 km)
P 10-01-06	Hamm (Datteln-Hamm-Kanal, 34,0 km)
P 10-01-07	Schmehausen* (Datteln-Hamm-Kanal, 47,0 km)
P 10-02	Albasserdam (Noord, 981,1 km)
P 10-02bis	Gorinchem (Merwede, 956,0 km)
P 10-02ter	Zaltbommel (Waal, 935,0 km)
P 10-03	Tiel (Waal, 914,6 km)
P 10-03-01	Essen (Rhein-Herne-Kanal, 16,0 km)
P 10-03-02	Coelln-Neuessen* (Rhein-Herne-Kanal, 17,0 km)
P 10-03-03	Ruhr-Oel* (Rhein-Herne-Kanal, 22,0 km)
P 10-03-04	Gelsenkirchen (Rhein-Herne-Kanal, 24,0 km)
P 10-03-05	Wanne-Eickel (Rhein-Herne-Kanal, 32,0 km)
P 10-04	Emmerich (Rhein, 852,0 km)
P 10-04-01	Sète (Rhone-Sète Kanal, 96,0 km)
P 10-05	Wesel (Rhein, 814,0 km)
P 10-05-01	Mülheim (Ruhr, 8,0 km)
P 10-06	Rheinberg-Ossenberg* (Rhein, 806,0 km)
P 10-06-01	Fos (Bucht von Fos, Meerseite)
P 10-07	Orsoy (Rhein, 794,0 km)
P 10-07-01	Heilbronn (Neckar, 110,0 km)
P 10-07-02	Stuttgart (Neckar, 186,0 km)
P 10-07-03	Plochingen (Neckar, 200,0 km)
P 10-08	Walsum-Nordhafen* (Rhein, 793,0 km)
P 10-09	Walsum-Sud* (Rhein, 791,0 km)
P 10-09-01	Huningue (Rhein, 168,4 km)
P 10-09-02	Schweizerische Rheinhäfen (Rhein, 159,38–169,95 km)
P 10-10	Schwelgern* (Rhein, 790,0 km)
P 10-11	Homberg, Sachtleben* (Rhein, 774,0 km)
P 10-12	Duisburg-Ruhrort Häfen (Rhein, 774,0 km)
P 10-13	Krefeld (Rhein, 762,0 km)
P 10-14	Düsseldorf (Rhein, 743,0 km)
P 10-15	Neuss (Rhein, 740,0 km)
P 10-16	Stürzelberg* (Rhein, 726,0 km)
P 10-17	Leverkusen* (Rhein, 699,0 km)
P 10-18	Köln (Rhein, 688,0 km)
P 10-19	Wesseling-Godorf* (Rhein, 672,0 km)
P 10-20	Bonn (Rhein, 658,0 km)
P 10-21	Andernach (Rhein, 612,0 km)
P 10-22	Neuwied (Rhein, 606,0 km)
P 10-23	Bendorf (Rhein, 599,0 km)
P 10-24	Koblenz (Rhein, 596,0 km)
P 10-25	Bingen (Rhein, 527,0 km)
P 10-26	Wiesbaden (Rhein, 500,0 km)
P 10-27	Gernsheim (Rhein, 462,0 km)
P 10-28	Worms (Rhein, 444,0 km)
P 10-29	Mannheim (Rhein, 424,0 km)
P 10-30	Ludwigshafen (Rhein, 420,0 km)
P 10-31	Speyer (Rhein, 400,0 km)
P 10-32	Germersheim (Rhein, 385,0 km)
P 10-33	Wörth (Rhein, 366,0 km)
P 10-34	Karlsruhe (Rhein, 360,0 km)
P 10-35	Kehl (Rhein, 297,0 km)
P 10-36	Strassburg (Rhein, 296,0 km)
P 10-37	Breisach (Rhein, 226,0 km)
P 10-38	Colmar-Neuf Brisach (Rhein, 225,8 km)
P 10-39	Mülhausen-Ottmarsheim (Grosser Elsässischer Kanal, 21,0 km)
P 10-40	Fort Louis Stattmatten (Grosser Elsässischer Kanal, 322,0 km)
P 10-41	Niffer-Mülhausen
P 10-42	Aproport (Chalon, Mâcon, Villefranche-sur-Saône) (Saône, je 230,0 km, 296,0 km und 335,0 km)
P 10-43	Pagny (Saône), 192,75 km
P 10-44	Lyon (Saône, 375,0 km)
P 10-45	Marseille-Fos (Marseille-Rhone Kanal, 0,0 km)
P 11-01	Ijmond (Noordsee Kanal, 4,7 km)
P 11-01-01	Zaandam (Zaan, 2,0 km)
P 11-02	Zaanstad (Zaan, 1,4 km)
P 11-02bis	Beverwijk (Noordzeekanaal, 4,5 km)
P 11-03	Amsterdam (Noordsee Kanal, 20,6 km)
P 11-04	Utrecht (Amsterdam-Rheinkanal, 35,0 km)
P 12-01	Nijmegen (Waal, 884,6 km)
P 12-02	Arnhem (Niederrhein, 885,8 km)
P 12-02bis	Deventer (Geldersche IJssel, 57,3 km)
P 12-02-01	Meppel (Meppelerdiep, 10,5 km)
P 12-03	Zwolle (Ijssel, 980,7 km)
P 12-04	Kampen (Geldersche IJssel, 106,8 km)
P 13-01	Emslet* (Dortmund-Ems-Kanal, 151,0 km)
P 13-02	Münster (Dortmund-Ems-Kanal, 68,0 km)
P 13-03	Dortmund (Dortmund-Ems-Kanal, 1,0 km)
P 14-01	Bremerhaven (Weser, 66,0–68,0 km)
P 14-02	Nordenham (Weser, 54,0–64,0 km)
P 14-03	Brake (Weser, 41,0 km)
P 14-04	Bremen (Weser, 4,0–8,0 km)
P 15-01	Almere (IJsselmeer, 15,0 km)
P 15-01bis	Lelystad (IJsselmeer, 32,0 km)
P 15-01-01	Leeuwarden (Haringsmakanaal, 23,7 km)
P 15-02	Lemmer (Prinses Margariet Kanal, 90,5 km)
P 15-02bis	Sneek (Prinses Margrietkanaal, 43,7 km)
P 15-02ter	Zuidhorn (Van Starckenborghkanaal, 15,0 km)
P 15-03	Groningen (Van Starkenborghkanaal, 7,0 km)
P 15-04	Emden (Ems, 41,0 km)
P 15-05	Leer (Ems, 14,0 km)
P 15-06	Oldenburg* (Hunte, 0,0–5,0 km)
P 20-01	Cuxhaven (Elbe, 724,0 km)¹
P 20-02	Brunsbüttel (Elbehafen, 693,0 km)¹
P 20-03	Bützfleet* (Elbe, 668,0 km)¹
P 20-04	Hamburg (Elbe, 618,0–639,0 km)¹
P 20-04-01	Halle-Trotha (Saale, 86,0 km)
P 20-05	Lauenburg (Elbe, 568,0 km)¹
P 20-06	Tangermünde (Elbe, 388,0 km)¹
P 20-06-01	Mirejovice (Vltava, 18,9 km)
P 20-06-02	Prag (Vltava, 47,4 und 55,5 km)
P 20-07	Kieswerk Rogätz* (Elbe, 354,0 km)¹
P 20-08	Magdeburger Häfen (Elbe, 330,0 und 333,0 km)¹
P 20-09	Schönebeck (Elbe, 315,0 km)¹
P 20-10	Aken (Elbe, 277,0 km)¹
P 20-11	Torgau (Elbe, 154,0 km)¹
P 20-12	Kieswerk Mühlberg* (Elbe, 125,0 km)¹
P 20-13	Riesa (Elbe, 109,0 km)¹
P 20-14	Dresden (Elbe, 57 und 61 km)¹
P 20-15	Decin (Elbe, 737,3 und 739,3 km)¹
P 20-16	Usti nad Labem (Elbe, 761,5 und 764,0 km)¹
P 20-17	Melník (Elbe, 834,4 km)¹
P 20-18	Tynec nad Labem (Elbe, 933,7 km)¹
P 21-01	Lübeck (Trave, 2,0–8,0 km)
P 30-01	Swinoujscie (Ostsee-Odermündung)
P 30-01-01	Gliwice (Gliwicki Kanal, 41,0 km)
P 30-02	Szczecin (Oder, 741,0 km)
P 30-03	Kostrzyn (Oder, 617,0 km)
P 30-04	Wroclaw (Oder, 255,0 km)
P 30-05	Kozle (Oder, 96,0 km)
P 40-01	Gdansk (Ostsee, Vistule-Mündung)
P 40-01-01	Chernihiv (Desna, 194,5 km)
P 40-02	Bydgoszcz (Vistule, 772,3 km und Brda, 2,0 km)
P 40-02-01	Binnenhafen Mykolaïv (Pivdenny Buh, 40,0 km)
P 40-02-02	Seehafen Mykolaïv (Pivdenny Buh, 35,0 km)
P-40-02-03	Dnipro-Buhskiy (Pivdenny Buh, 16,0 km)
P 40-03	Brest (Mukhovets, 1,5 km)
P 40-04	Pinsk (Pina, 9,0 km)
P 40-04bis	Mikashevichi (Pripyat, 40,5 km und Mikashevichikanal, 7,0 km)
P 40-04ter	Mozyr (Pripyat, 188,0 km)
P 40-05	Kiev (Dnipro, 856,0 km)
P 40-06	Cherkasy (Dnipro, 653,0 km)
P 40-07	Krementchouk (Dnipro, 541,0 km)
P 40-07bis	Erzabbau- und verarbeitungsbetrieb von Poltavskyi (Dnipro, 521,0 km)
P 40-08	Kamianske (Dnipro, 429,0 km)
P 40-09	Dnipro (Dnipro, 393,0 km)
P 40-10	Zaporijjia (Dnipro, 306,0 km)
P 40-11	Nova Kakhovka (Dnipro, 94,0 km)
P 40-12	Kherson (Dnipro, 28,0 km)
P 41-01	Klaipeda, Seehafen (Bucht von Kurshskiy)
P 41-02	Nida (Bucht von Kurshskiy, 42,7 km)²
P 41-03	Uostadvaris (Mündung vom Nemunas)
P 41-04	Kaunas (Nemunas, 209,0 km)
P 41-05	Winterhafen von Kaunas (Nemunas, 210,0 km)
P 50-01	Sankt-Petersburg, Seehafen (Neva, 1397,0 km)³
P 50-01-01	Perm (Kama, 2 260,0 km)
P 50-01-02	Aguidel (Belaya, 1 786,3 km)
P 50-02	Podporozhie (Wasserstrasse Volga Ostsee, 1 054,0 km)
P 50-02-01	Nordhafen Moskaus, (Imeni Moskvy Kanal, 46,0 km)
P 50-02-02	Südhafen Moskaus, (Imeni Moskvy Kanal, 0,0 km, Moskva Fluss 151,0 km, von seiner Mündung in den Oka)
P 50-02-02-01	Tver (Volga, 272,0 km)
P 50-02-03	Südhafen Moskaus (Imeni Moskvy Kanal, 0,0 km, Moskva Fluss, 151,0 km, von seiner Mündung in den Oka)
P 50-03	Cherepovets (Wasserstrasse Volga Ostsee, 540,0 km)
P 50-04	Yaroslavl (Volga, 520,0 km)
P 50-05	Nizhniy Novgorod (Volga, 905,0 km)
P 50-06	Kazan (Volga, 1 311 km)
P 50-07	Ulianovsk (Volga, 1 528,0 km)
P 50-08	Samara (Volga, 1 738,0 km)
P 50-09	Saratov (Volga, 2 165,0 km)
P 50-10	Volgograd (Volga, 2 551,0 km)
P 50-11	Astrakhan (Volga, 3 051,0 km, Seehafen)
P 60-01	Scheveningen (Nordsee)
P 60-02	Den Helder (Nordsee)
P 60-02-01	Sevilla (Guadalquivir, 80,0 km)
P 60-03	Brunsbüttel (Kieler Kanal, 2,0–5,0 km)
P 60-04	Rendsburg (Kieler Kanal, 62,0 km)
P 60-04-01	Douro (Douro, 5,0 km)
P 60-04-02	Sardoura (Douro, 49,0 km)
P 60-04-03	Régua-Lamego (Douro, 101,0 km)
P 60-05	Kiel (Kieler Kanal, 96,0 km)
P 60-06	Flensburg
P 60-06-01	Bordeaux (Gironde und Garonne, 359,0 km)
P 60-07	Wismar
P 60-08	Rostock
P 60-08-01	Nantes (Loire, 645,0 km)
P 60-09	Stralsund
P 60-10	Greifswald
P 60-10-01	Harlingen (Waddenmeer)
P 60-11	Sventoji (Ostsee)
P 60-11-01	Mustola (39,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-02	Kaukas* (52,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-02-01	Puhos* (311,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-02-02	Joensuu (346,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-03	Rapasaari* (52,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-04	Joutseno* (67,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-05	Vuoksi* (85,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-06	Varkaus (Hafen von Taipale, 270,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-07	Varkaus (Hafen von Kosulanniemi*, 270,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-08	Varkaus (Hafen von Akonniemi, 270,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-11-09	Kuopio (352,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)
P 60-12	Vyborg (Vyborger Bucht)
P 60-12-01	Delfzijl (Waddenmeer)
P 60-13	Petrozavodsk (Onegasee, 1009,0 km)³
P 60-14	Arkhangelsk, Seehafen (Severnaja Dvina Mündung)
P 60-15	Arkhangelsk, Binnenhafen, (Severnaja Dvina Mündung, 0,0 km)
P 61-01	Anklam (Peene, 95,0 km)
P 70-01	Wageningen (Niederrhein, 903,2 km)
P 70-01bis	Lochem (Twentekanaal, 15,5 km)
P 70-01ter	Hengelo (Twentekanaal, 45,1 km)
P 70-01-01	Gouda (Hollandsche Ijssel, 1,4 km)
P 70-01-02	Alphen aan den Rijn (Oude Rijn, 39,5 km)
P 70-02	Enschede (Twente Kanal, 49,8 km)
P 70-02-01	Osnabrück (Stichkanal, 13,0 km)
P 70-03	Ibbenbüren (Mittellandkanal, 5,0 km)
P 70-03-02	Almelo (Zijkanaal, 17,6 km)
P 70-04	Minden (Mittellandkanal, 100,0–104,0 km)
P 70-04-01	Hannover-Linden (Stichkanal, 11,0 km)
P 70-05	Hannover (Mittellandkanal, 155,0–159,0 km)
P 70-06	Mehrum* (Mittellandkanal, 194,0 km)
P 70-06-01	Hildesheim (Stichkanal, 15,0 km)
P 70-07	Braunschweig (Mittellandkanal, 220,0 km)
P 70-08	Braunschweig/Thune* (Mittellandkanal, 223,0 km)
P 70-08-01	Salzgitter (Stichkanal, 15,0 km)
P 70-09	Haldensleben (Mittellandkanal, 301,0 km)
P 70-10	Niegripp* (Elbe-Havel-Kanal, 330,0 km)
P 70-10-01	Warenterminal* (Spreeabzweigung bei 0,0 km)
P 70-10-02	Nonnendamm (Spree, 2,0 km)
P 70-10-03	Reuter Elektrizitätswerk* (Spree, 3,0 km)
P 70-10-04	Charlottenburg Elektrizitätswerk* (Spree, 8,0 km)
P 70-10-05	Berliner Westhafen (Westhafenkanal, 3,0 km)
P 70-10-06	Berliner Osthafen (Spree, 21,0 km)
P 70-10-07	Klingenberg Wärmekraftwerk (Spree, 25,0 km)
P 70-11	Brandenburg* (Untere Havel Wasserstrasse, 60,0 km)
P 70-12	Brandenburg (Untere Havel Wasserstrasse, 57,0 km)
P 70-12-01	Elektrizitätswerk Moabit* (Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal, 9,0 km)
P 70-13	Deponie Deetz* (Untere Havel Wasserstrasse, 40,0 km)
P 70-14	Spandau, Südhafen (Untere Havel Wasserstrasse, 2,0 km)
P 70-15	Elblag (Zalew Wiślany)
P 70-16	Kaliningrad, Seehafen (Pregola, 8,0 km)
P 70-17	Kaliningrad, Binnenhafen (Pregola, 9,0 km)
P 71-01	Warenterminal des Teltow Kanals* (Teltow Kanal, 31,0–34,0 km)
P 71-02	Warenterminal Oberschöneweide (Spree-Oder Wasserstrasse, 28,0–29,0 km)
P 71-02-01	Potsdam (Potsdamer Havel, 3,0 km)
P 71-03	Eisenhüttenstadt EKO* (Spree-Oder Wasserstrasse, 122,0 km)
P 71-04	Eisenhüttenstadt (Spree-Oder Wasserstrasse, 124,0 km)
P 71-06-01	Niederlehme* (Dahme Wasserstrasse, 8,0 km)
P 71-06-02	Königs Wusterhausen (Dahme Wasserstrasse, 8,0 km)
P 80-01	Le Havre (Wasserstrasse von Le Havre bis Tancarville, 20,0 km)
P 80-01-01	Szeged (Tisza, 170,0 km)
P 80-01-02	Senta (Tisza, 122,0 km)
P 80-02	Rouen (Seine, 242,0 km)
P 80-03	Conflans (Seine, 239,0 km)
P 80-04	Frouard (Mosel, 346,5 km)
P 80-04-01	Autonome Häfen von Paris:
	Gennevilliers (Seine, 194,7 km);
	Bonneuil-Vigneux (Seine, 169,7 km);
	Evry (Seine, 137,8 km);
	Melun (Seine, 110,0 km);
	Limay-Porcheville (Seine,109,0 km);
	Montereau (Seine, 67,4 km);
	Nanterre (Seine, 39,4 km);
	Bruyères-sur-Oise (Oise, 96,9 km);
	St. Ouen-l’Aumône (Oise, 119,2 km);
	Lagny (Marne, 149,8 km)
P 80-05	Metz (Mosel, 297,0–294,0 km)
P 80-06	Mondelange-Richemont (Mosel, 279,5–277,9 km)
P 80-06-01	Dillingen (Saar, 59,0 km)
P 80-07	Thionville-Illange (Mosel, 271,9–270,1 km)
P 80-08	Mertert (Mosel, 208,0 km)
P 80-08-01	Osijek (Drava, 14,0 km)
P 80-09	Trier (Mosel, 184,0 km)
P 80-09-01	Izmail (Kilia-Donau Arm, 93,0 km)
P 80-09-02	Kilia (Kilia-Donau Arm, 47,0 km)
P 80-09-03	Oust-Dunaïsk (Kilia-Donau Arm, 1,0 km)⁴
P 80-10	Bingen (Rhein, 527,0 km)
P 80-11	Wiesbaden (Rhein, 500,0 km)
P 80-12	Mainz (Rhein, 500,0 km)
P 80-13	Flörsheim* (Main, 9,0 km)
P 80-14	Raunheim* (Main, 14,0 km)
P 80-14-01	Medgidia (Donau-Schwarzes Meer Kanal, 27,5 km)
P 80-14-02	Constanta (Donau-Schwarzes Meer Kanal, 64,0 km)
P 80-15	Hattersheim* (Main, 17,0 km)
P 80-16	Kelsterbach* (Main, 19,0 km)
P 80-17	Frankfurt* (Main, 22,0–29,0 km)
P 80-18	Frankfurt (Main, 31,0–37,0 km)
P 80-19	Offenbach (Main, 40,0 km)
P 80-20	Hanau (Main, 56,0–60,0 km)
P 80-21	Grosskrotzenburg* (Main, 62,0 km)
P 80-22	Stockstadt (Main, 82,0 km)
P 80-23	Aschaffenburg (Main, 83,0 km)
P 80-24	Triefenstein* (Main, 173,0 km)
P 80-25	Karlstadt* (Main, 227,0 km)
P 80-26	Würzburg (Main, 246,0–251,0 km)
P 80-27	Schweinfurt (Main, 330,0 km)
P 80-28	Bamberg (Main-Donau-Kanal, 3,0 km)
P 80-29	Erlangen (Main-Donau-Kanal, 46,0 km)
P 80-30	Nürnberg (Main-Donau-Kanal, 72,0 km)
P 80-31	Regensburg (Donau, 2370,0–2378,0 km)
P 80-32	Deggendorf* (Donau, 2281,0–2284,0 km)
P 80-33	Linz (Donau, 2128,2–2130,6 km)
P 80-34	Linz-Vöest* (Donau, 2127,2 km)
P 80-35	Enns-Ennsdorf (Donau, 2111,8 km)
P 80-36	Krems (Donau, 2001,5 km)
P 80-37	Wien (Donau, 1916,8–1920,2 km)
P 80-38	Bratislava (Donau, 1867,0 km)
P 80-39	Györ-Gönyu (Donau, 1807,0 km)
P 80-40	Komarno (Donau, 1767,1 km)
P 80-41	Štúrovo (Donau, 1722,0 km)
P 80-42	Budapest (Donau, 1640,0 km)
P 80-43	Szàzhalombatta (Donau, 1618,7 km)
P 80-44	Dunaujvaros (Donau, 1579,0 km)
P 80-45	Dunaföldvàr (Donau, 1563,0 km)
P 80-46	Baja (Donau, 1480,0 km)
P 80-46bis	Apatin (Donau, 1401,5 km)
P 80-47	Vukovar (Donau, 1333,1 km)
P 80-47bis	Bačka Palanka (Donau, 1295,0 km)
P 80-47ter	Novi Sad (Donau, 1253,5 km)
P 80-48	Beograd (Donau, 1170,0 km)
P 80-48bis	Pančevo (Donau, 1152,8 km)
P 80-49	Smederevo (Donau, 1116,3 km)
P 80-50	Orsova (Donau, 954,0 km)
P 80-51	Turnu Severin (Donau, 931,0 km)
P 80-52	Prahovo (Donau, 861,0 km)
P 80-52bis	Vidin (Donau, 790,0 km)
P 80-53	Lom (Donau, 743,0 km)
P 80-53bis	Oriahovo (Donau, 678,0 km)
P 80-54	Turnu Magurele (Donau, 597,0 km)
P 80-55	Svistov (Donau, 554,0 km)
P 80-56	Roussé (Donau, 495,0 km)
P 80-57	Giurgiu (Donau, 493,0 km)
P 80-58	Oltenitza (Donau, 430,0 km)
P 80-58bis	Silistra (Donau, 375,5 km)
P 80-59	Calarasi (Donau, 370,5 km)
P 80-59bis	Cernavoda (Donau, 298,0 km)
P 80-60	Braila (Donau, 168,5–172,0 km)
P 80-61	Galati (Donau, 76,0 sm − 160,0 km)
P 80-62	Giurgiulesti (Donau, 133,0 km)
P 80-63	Réni (Donau, 128,0 km)
P 80-64	Tulcea (Donau, 34,0 Mm–42,0 Mm)
P 81-01	Sala (Vah)
P 81-02	Sered (Vah)
P 81-03	Hlohovec (Vah)
P 81-04	Piestany (Vah)
P 81-05	Nove mesto nad Vahom (Vah)
P 81-06	Trencin (Vah)
P 81-07	Dubnica (Vah)
P 81-08	Puchov (Vah)
P 81-09	Povazska Bystrica (Vah)
P 81-10	Zilina (Vah)
P 81-11	Cadca (Vah-Oder Verbindung)
P 81-12	Čadca (Váh – Oder Verbindung, … km)⁵
P 90-01	Taganrog, Seehafen (Taganrog Bucht)
P 90-02	Eysk, Seehafen (Taganrog Bucht)
P 90-03	Azov, Seehafen (Don, 3168,0 km)
P 90-03-01	Bilhorod-Dnistrovskyi (Dnestr-Mündung)
P 90-03-02	Bender (Nistru, 228,0 km)
P 90-04	Rostov, Seehafen (Don, 3134,0 km)
P 90-05	Oust-Donetsk (Severskiy Donets, 5,0 km von der Mündung)
P 91-01	Mailänder Terminal (Mailand-Po Kanal, 0,0 km)⁶
P 91-01-01	Mantova (Fissero-Tartaro-Canalbianco Wasserstrasse, 0,0 km)
P 91-02	Lodi (Mailand-Po Kanal, 20,0 km vom Mailänder Terminal)⁶
P 91-02-01	Piacenza (Po, 35,0 km der Conca di Cremona)
P 91-02-02	Pavia (Ticino, 98,0 km der Conca di Cremona)
P 91-02-03	Casale Monferrato (Po, 183,0 km der Conca di Cremona)
P 91-03	Pizzighettone (Mailand-Po Kanal, 40,0 km vom Mailänder Terminal)
P 91-03-01	Mantova (Valdaro und private Häfen) (Mantova-Adriakanal, 0,0 km und Seen von Mantova)
P 91-03-02	Mantova Roncoferraro/Governolo (Mantova-Adriakanal)
P 91-03-03	Mantova Ostiglia (Mantova-Adriakanal, 30,0 km)
P 91-03-04	Verona Legnago (Mantova-Adriakanal, 65,0 km)
P 91-03-05	Canda (Mantova-Adriakanal)
P 91-03-06	Rovigo (Mantova-Adriakanal, 140,0 km)
P 91-03-07	Conca di Volta Grimana (Mantova-Adriakanal, 170,0 km)
P 91-03-08	Porto Levante* (Mündung des Po di Levante)
P 91-04	Cremona (Mailand-Po-Kanal, 55,0 km vom Mailänder Terminal)
P 91-04bis	Cremona-Casalmaggiore (Po)
P 91-04ter	Mantova Viadana (Po)
P 91-04-01	Ferrara (Ferrara-Porto Garibaldikanal)
P 91-04-02	Ferrara S. Giovanni Ostellato (Ferrara-Porto Garibaldikanal)
P 91-04-03	Garibaldi (Ferrara Wasserstrasse, 80,0 km von Ferrara)
P 91-04-04	Ravenna
P 91-05	Boretto R. Emilia Centrale (Po, 120,0 km vom Mailänder Terminal)
P 91-05bis	Mantova S. Benedetto (Po)
P 91-05ter	Mantova Revere (Po)
P 91-06	Ferrara (Po, 200,0 km vom Mailänder Terminal)
P 91-06-01	Porto Tolle (Po Grande, 260,0 km vom Mailänder Terminal)
P 91-07	Adria (Mantova-Adriakanal)
P 91-08	Chioggia (Po-Brondolokanal)
P 91-09	Marghera (Laguna Veneta)
P 91-10	Nogaro (Seitenstrasse des Veneta, 355,0 km vom Mailänder Terminal)
P 91-11	Monfalcone (Seitenstrasse des Veneta, 410,0 km vom Mailänder Terminal)
P 91-12	Triest (Adria)

Firmenzugehörige Privathäfen sind durch ein *) gekennzeichnet. ¹ Die Entfernungen, die Häfen an der Elbe betreffen wurden wie folgt gemessen: in Deutschland, beginnend mit 0,0 km, ab der deutsch-tschechischen Grenze; in der Tschechischen Republik, ab der deutsch-tschechischen Grenze, beginnend mit 726,15 km, um zu vermeiden, dass sich die in den beiden betroffenen Ländern gemessenen Distanzen überschneiden. ² Die Entfernungen, die litauische Häfen betreffen werden ab dem Seehafen Klaipeda gemessen. ³ Entfernung ab Moskauer Südhafen. ⁴ Schifffahrt im Hafenbecken verboten. ⁵ In Planung. ⁶ Im Bau oder in Planung.

Anhang III ¹⁰

¹⁰ Geändert anlässlich der 49. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 18.–20. Okt. 2005, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 29. Nov. 2006.

Technische und betriebliche Merkmale der Wasserstrassen von internationaler Bedeutung

a) Technische Merkmale der Wasserstrassen E

Die wichtigsten technischen Merkmale der Wasserstrassen E stimmen im allgemeinen mit der Klassifizierung der, in Tabelle 1 erwähnten, europäischen Binnenwasserstrassen überein.

Zur Beurteilung der verschiedenen Wasserstrassen E, nimmt man die Merkmale der Klassen IV bis VII, unter Berücksichtigung folgender Prinzipien:

i) Die Wasserstrassenklasse wird durch die horizontalen Abmessungen der Selbstfahrer, Schubleichter und Schubverbände festgelegt, hauptsächlich durch die standardisierten Hauptabmessungen, nämlich deren maximale Breite.

ii) Nur die Wasserstrassen, die mindestens den Anforderungen der Klasse IV genügen (Mindestabmessungen der Schiffe: 80 m × 9,5 m), können als Wasserstrassen E bezeichnet werden. Tiefgangsbeschränkungen (weniger als 2,5 m) und Mindestdurchfahrtshöhen unter den Brücken (weniger als 5,25 m) können nur für schon existierende Wasserstrassen und in Ausnahmefällen zugelassen werden.

iii) Bei einer Modernisierung der Wasserstrassen der Klasse IV (sowie der kleineren regionalen Wasserstrassen), wird empfohlen, zumindest die Anforderungen der Klasse V a) zu erfüllen.

iv) Jedoch sollten die neuen Wasserstrassen E mindestens den Anforderungen der Klasse V b) genügen. Ein Tiefgang von mindestens 2,80 m sollte garantiert werden.

v) Bei einer Modernisierung der existierenden Wasserstrassen und beim Bau von neuen Wasserstrassen, sind wachsende Hauptabmessungen der Schiffe und Verbände zu berücksichtigen.

vi) Für effizienteren Containertransport, sollte immer auf die grösstmögliche Brückendurchfahrtshöhe gemäss Fussnote 4 der Tabelle 1¹¹ geachtet werden.

vii) Die Wasserstrassen, für die wichtige Containertransporte vorgesehen sind, müssen wenigstens der Klasse V b) genügen. Man könnte auch eine Erhöhung der Breite von 11,4 m um 7–10 % für Schiffe, die nur auf den Wasserstrassen der Klasse Va fahren, in Erwägung ziehen um eine künftige Entwicklung der Containerdimensionen mit einzubeziehen und den Transport von Anhängern zu erleichtern.

viii) Auf den Wasserstrassen mit variablem Wasserstand sollte der empfohlene Tiefgang demjenigen Tiefgang entsprechen, der an durchschnittlich 240 Tagen des Jahres erreicht oder überschritten wird (oder 60 % der Schifffahrtsperiode)¹². Der empfohlene Wert für die Brückendurchfahrtshöhe (5,25 m, 7,00 m oder 9,10 m) sollte für den höchsten schiffbaren Wasserstand erhalten bleiben, falls dies wirtschaftlich vertretbar ist.

ix) Auf allen Wasserstrassen oder zumindest auf deren grösstmöglichen Strecken sollten einheitliche Normen betreffend die Klasse, den Tiefgang und die Brückendurchfahrtshöhe gelten.

x) Falls dies möglich ist, sollten die Parameter der anliegenden Wasserstrassen identisch oder ähnlich sein.

xi) Der grösste Tiefgang (4,50 m) und die grösste Brückendurchfahrtshöhe (9,10 m) sollten in allen Teilen des Netzes, die direkt mit den Küstenstrassen verbunden sind, gewährleistet sein.

xii) Eine Mindestbrückendurchfahrtshöhe von 7 m sollte auf den Wasserstrassen gewährleistet sein, die wichtige Seehäfen mit dem Hinterland verbinden und die einen effizienten Containertransport und einen Binnen-Seeverkehr garantieren sollen.

xiii) Die im oben erwähnten Anhang I aufgezählten Küstenstrassen dienen der Kontinuität des Wasserstrassennetzes E in ganz Europa. Sie sollen, wie im vorliegenden Übereinkommen festgelegt, von Schiffen der Binnen- und Seeschifffahrt befahren werden können, deren Abmessungen, falls dies wirtschaftlich vertretbar ist, den Anforderungen der Klassen Va und VIb für Selbstfahrer genügen.

Folgende Mindestanforderungen müssen erfüllt sein, damit eine Wasserstrasse als für den Containertransport geeignet gilt:

Binnenschiffe mit einer Breite von 11,4 m und einer Länge von 110 m müssen Container in drei oder mehr Lagen transportieren können; falls dies nicht möglich ist, sollte eine maximale Länge von 185 m für Schubverbände erlaubt werden. Diesfalls können Container in zwei Lagen transportiert werden.

Tabelle 1

Auflistung der Wasserstrassen von internationaler Bedeutung ¹³

Art der Wasser-strasse	Klasse der Wasser- strasse	Selbstfahrer und Schleppverbände					Schubverbände					Mindest-durchfahrtshöhe unter Brücken²)	Graphische Symbole auf den Karten
		Schiffstyp: allgemeine Merkmale					Typ des Verbandes: allgemeine Merkmale
		Bezeichnung	Maximale Länge	Maximale Breite	Tiefgang⁶)	Tragfähigkeit		Länge	Breite	Tiefgang⁶)	Tragfähigkeit
			L (m)	B (m)	d (m)	T (t)		L (m)	B (m)	d (m)	T (t)	H (m)
1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12	13	14
von internationaler Bedeutung	IV	Johann Welker	80–85	9,5	2,50	1000–1500	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]	85	9,5⁵)	2,50–2,80	1250–1450	5,25 oder 7,00⁴)	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]
	Va	Grosse Rheinschiffe	95–110	11,4	2,50–2,80	1500–3000	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]	95–110¹)	11,4	2,50–4,50	1600–3000	5,25 oder 7,00 oder 9,10⁴)	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]
	Vb						[Bild bitte in Originalquelle ansehen]	172–185¹)	11,4	2,50–4,50	3200–6000		[Bild bitte in Originalquelle ansehen]
	Vla						[Bild bitte in Originalquelle ansehen]	95–110¹)	22,8	2,50–4,50	3 200– 6 000	7,00 oder 9,10⁴)	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]
	Vlb	³)	140	15,0	3,90		[Bild bitte in Originalquelle ansehen]	185–195¹)	22,8	2,50–4,50	6 400–12 000	7,00 oder 9,10⁴)	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]

	Vlc						[Bild bitte in Originalquelle ansehen]	270–280¹)	22,8	2,50–4,50	9 600–18 000	9,10⁴)	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]
							[Bild bitte in Originalquelle ansehen]	195–200¹)	33,0–34,2¹)	2,50–4,50	9 600–18 000
	VII						⁷) [Bild bitte in Originalquelle ansehen]	275–285	33,0–34,2¹)	2,50–4,50	14 500–27 000	9,10⁴)	[Bild bitte in Originalquelle ansehen]

Notizen zur Tabelle 1

¹)

Die erste Ziffer entspricht dem aktuellen Ausbaustandard, die zweite zieht die zukünftige Entwicklung in Betracht, und, in besonderen Fällen, den aktuellen Zustand.

²)

In Anbetracht einer Sicherheitsmarge von ungefähr 0,30 m zwischen dem höchsten Punkt des Schiffes oder seiner Ladung und der Brücke.

³)

Es wird die mögliche zukünftige Entwicklung des Roll on/Roll off-Verkehrs, des Containertransports und der Küstenschifffahrt in Betracht gezogen.

⁴)

Überprüfte Höhe für den Containertransport: 5,25 m für Schiffe, die Container in zwei Lagen befördern, 7,00 m für Schiffe, die Container in drei Lagen befördern, 9,10 m für Schiffe, die Container in vier Lagen befördern. 50 % der Container können leer sein, andernfalls, muss ballastiert werden.

⁵)

Einige bestehende Wasserstrassen können durch die maximal zulässige Länge für die Schiffe und Verbände als zur Klasse IV zugehörig angesehen werden, selbst wenn sie nur eine maximale Breite von 11,4 m und einen Tiefgang von 4,0 m zulassen.

⁶)

Der Tiefgang für eine bestimmte Wasserstrasse wird entsprechend den lokalen Bedingungen festgelegt.

⁷)

In einzelnen Fällen kann ein Verband mit einer höheren Anzahl Schubleichter auf bestimmten Abschnitten der Wasserstrassen der Klasse VII eingesetzt werden. In diesem Fall, dürfen die horizontalen Abmessungen die in der Tabelle angegebenen Werte überschreiten.

b) Betriebsbedingungen der Wasserstrassen E

Die Wasserstrassen E müssen grundsätzlich den folgenden Betriebsbedingungen entsprechen, um einen zuverlässigen internationalen Transport zu ermöglichen:

i) Der Verkehr sollte während der ganzen Schifffahrtsperiode gewährleistet sein, mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Unterbrechungen.

ii) Die Schifffahrtsperiode kann nur in Gegenden mit strengen klimatischen Bedingungen, in denen es unmöglich ist, die Kanäle im Winter frei von Eis zu halten, und in denen man somit die Schifffahrt unterbrechen muss, kleiner als 365 Tage sein. In diesem Fall, müssen Anfang und Schluss der Schifffahrtsperiode festgelegt werden. Die durch Naturereignisse wie Eis, Überschwemmungen, u.s.w. hervorgerufenen Unterbrechungen sollten mit Hilfe technischer und organisatorischer Mittel auf ein striktes Minimum begrenzt werden.

iii) Die durch die regelmässige Instandhaltung der Schleusen und anderer hydraulischer Einrichtungen hervorgerufenen Unterbrechungen sollten auf ein striktes Minimum begrenzt werden. Die Benutzer der Wasserstrasse, auf der Instandhaltungsarbeiten vorgesehen sind, sollten über die Daten und die Dauer der vorgesehenen Unterbrechung unterrichtet werden. Im Falle einer unvorhergesehenen Panne einer Schleuse oder einer anderen hydraulischen Einrichtung oder in anderen Fällen von höherer Gewalt, muss die Dauer der Unterbrechung durch entsprechende Massnahmen zur Behebung dieser Situation auf ein striktes Minimum begrenzt werden.

iv) Eine Unterbrechung aufgrund von Untiefen ist in keinem Falle zulässig, Hingegen sind vernünftige Beschränkungen, den autorisierten Tiefgang der Wasserstrassen mit variablem Wasserstand betreffend, zulässig. Jedoch sollte ein Tiefgang von mindestens 1,20 m unter allen Umständen gewährleistet sein, und der charakteristische oder empfohlene Tiefgang sollte 240 Tage pro Jahr erreicht oder überschritten werden. In den in Absatz ii) oben erwähnten Gegenden sollte der Mindesttiefgang von 1,20 m während 60 % der durchschnittlichen Schifffahrtsperiode gewährleistet sein.

v) Die Betriebszeiten der Schleusen, der beweglichen Brücken und anderer Infrastrukturanlagen müssen die Schifffahrt an Werktagen 24 Stunden am Tag, ermöglichen, sofern dies aus wirtschaftlicher Sicht vertretbar ist. Ausnahmen können in gewissen Fällen aus organisatorischen und/oder technischen Gründen zugelassen werden. Die Schifffahrt muss ebenfalls an Feiertagen und Wochenenden durch vernünftige Betriebszeiten sichergestellt werden.

c) Technische und wirtschaftliche Daten der Häfen E

Das Wasserstrassennetz E wird durch ein Binnenhafensystem von internationaler Bedeutung ergänzt. Jeder Hafen E muss folgenden technischen und wirtschaftlichen Massstäben entsprechen:

i) Er muss an einer Wasserstrasse E liegen.

ii) Er muss Schiffe oder Schubverbände, die auf dieser Wasserstrasse eingesetzt werden, gemäss deren Klasse aufnehmen können.

iii) Er muss von Strassen oder Eisenbahnlinien von grosser Bedeutung bedient werden (vorzugsweise von solchen Strassen oder Eisenbahnlinien die Teil des Europäischen Übereinkommens über die Hauptstrassen des internationalen Verkehrs¹⁴ (AGR), des Europäischen Übereinkommens über die Hauptlinien des internationalen Eisenbahnverkehrs¹⁵ (AGC) und des Europäischen Übereinkommens über wichtige Linien des internationalen kombinierten Verkehrs und damit zusammenhängende Einrichtungen¹⁶ (AGTC) sind).

iv) Er muss einen Warenumschlag von mindestens 0,5 Millionen Tonnen pro Jahr aufweisen.

v) Er muss über zufrieden stellende Möglichkeiten für einen allfälligen Ausbau der Hafenanlagen aufweisen.

vi) Er muss die Instandhaltung der Normcontainer garantieren (ausser im Falle eines auf Schüttgut spezialisierten Hafens).

vii) Er muss alle für die gängigen Geschäfte des internationalen Transportes nötigen Dienstleistungen anbieten.

viii) Um den Umweltschutzanforderungen zu genügen, müssen Einrichtungen zur Abnahme der auf den Schiffen entstandenen Abfälle vorhanden sein.

¹¹ Falls der Anteil der leeren transportierten Container auf jedem Schiff 50 % übersteigt, sollte die Mindestbrückendurchfahrtshöhe auf den in der Fussnote 4 erwähnten Wert erhöht werden.

¹² Bei Wasserstrassen, die oberhalb von natürlichen Gewässern liegen und die durch variable Wasserstände charakterisiert sind, die eng und unmittelbar durch die klimatischen Verhältnisse beeinflusst werden, wird empfohlen, eine Referenzperiode von mindestens 300 Tagen pro Jahr zu verwenden.

¹³ Die Klassen I−III sind nicht aufgeführt, da sie nur von regionaler Bedeutung sind.

¹⁴ SR 0.725.11

¹⁵ Nicht publiziert in der AS.

¹⁶ SR 0.740.81

Geltungsbereich am 14. April 2020 ¹⁷

¹⁷ AS 2007 7147 ; 2011 3145 ; 2016 2623 ; 2020 1389 . Eine aktualisierte Fassung des Geltungsbereichs ist auf der Publikationsplattform des Bundesrechts «Fedlex» unter folgender Adresse veröffentlicht: www.fedlex.admin.ch/de/treaty .

Vertragsstaaten	Ratifikation Beitritt (B)		Inkrafttreten

Belarus	26. März	2008 B	24. Juni	2008
Bosnien und Herzegowina	10. März	2008 B	8. Juni	2008
Bulgarien	28. April	1999 B	27. Juli	1999
Italien	4. April	2000	3. Juli	2000
Kroatien	27. April	1999	26. Juli	1999
Litauen	28. April	2000	27. Juli	2000
Luxemburg	29. Juni	1999	27. September	1999
Moldau	23. März	1998	26. Juli	1999
Niederlande a	21. April	1998	26. Juli	1999
Österreich*	30. August	2010	28. November	2010
Polen	17. März	2017 B	15. Juni	2017
Rumänien	24. Februar	1999	26. Juli	1999
Russland	31. Mai	2002	29. August	2002
Schweiz	21. August	1997	26. Juli	1999
Serbien*	10. Januar	2014 B	10. April	2014
Slowakei	2. Februar	1998	26. Juli	1999
Tschechische Republik	8. August	1997	26. Juli	1999
Ukraine	5. Januar	2010 B	5. April	2010
Ungarn	22. Oktober	1997	26. Juli	1999

* Vorbehalte und Erklärungen. Die Vorbehalte und Erklärungen werden in der AS nicht veröffentlicht. Die französischen und englischen Texte können auf der Internetseite der Vereinten Nationen: http://treaties.un.org/ > Enregistrement et Publication > Recueil des Traités des Nations Unies eingesehen oder bei der Direktion für Völkerrecht, Sektion Staatsverträge, 3003 Bern bezogen werden.
a Für das Königreich in Europa.