Verordnung über die Warnung und Alarmierung im Kanton Aargau

Verordnung über die Warnung und Alarmierung im Kanton Aargau (Alarmierungsverordnung Aargau, AV-AG) Vom 22. November 2006 (Stand 1. Januar 2024) Der Regierungsrat des Kantons Aargau, gestützt auf § 3 Abs. 2 lit. d des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zi - vilschutz im Kanton Aargau (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz Aargau, BZG- AG) vom 4. Juli 2006 1 ) , * beschliesst:

1. Allgemeines

§ 1 Zweck und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die a) * Information, Warnung und Alarmierung sowie die Verbreitung von Verhal - tensempfehlungen und von Verhaltensanweisungen an die Bevölkerung bei drohender Gefahr, b) * Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Bereich der Information, War - nung und Alarmierung, c) * Organisation und Abläufe der Information, Warnung und Alarmierung, d) * technischen Systeme für die Information, Warnung und Alarmierung und de - ren Finanzierung.

2 Von der Bevölkerung wahrnehmbare, weitere Alarmierungssysteme wie Fabriksi - renen und Systeme zum Aufgebot von Einsatzkräften werden durch diese Verord - nung nicht geregelt.

§ 2 Begriffe

1 Die in dieser Verordnung verwendeten Begriffe werden im Anhang erläutert.

1) SAR 515.200 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

2. Warnungen im Zusammenhang mit gesundheitsgefährdenden

Ereignissen oder anderen drohenden Gefahren

§ 3 Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten und Abläufe

1 Bei sich abzeichnenden Ereignissen oder Entwicklungen, welche die Gesundheit der Bevölkerung gefährden oder beeinträchtigen oder die Lebensgrundlagen der Be - völkerung bedrohen könnten, kann über AlertSwiss, Radio und andere Medien eine Information, Warnung und Alarmierung für die Bevölkerung verbreitet werden. *

2 Zuständig für die Anordnung beziehungsweise Verbreitung solcher Informationen, Warnungen und Alarmierungen sind: * a) auf Kantonsebene

1. der Regierungsrat,

2. der Kantonale Führungsstab (KFS),

3. * die zuständigen kantonalen Stellen,

4. * die Kantonale Notrufzentrale (KNZ),

5. * die Kantonspolizei.

b) auf Ebene Gemeinden beziehungsweise Bevölkerungsschutzregionen

1. die Gemeindebehörden,

2. das Regionale Führungsorgan (RFO),

3. die von den Gemeindebehörden bezeichnete Stelle.

3 ... *

4 ... *

5 Der KFS kann Informationen, Warnung und Alarmierungen von Bundesstellen kantons- und regionalspezifisch ergänzen. *

6 Die für den Bevölkerungsschutz zuständige kantonale Stelle definiert die Prozesse im Zusammenhang mit Information, Warnung und Alarmierung, wie sie von zustän - digen Stellen, RFO und durch die von den Gemeindebehörden bezeichneten Stellen anzuwenden sind. *

§ 4 Aufhebung der Verhaltensempfehlung

1 Jede kantonale oder kommunale Stelle, die eine Information, Warnung oder Alar - mierung via AlertSwiss, Radio und andere Medien verbreitet hat, ist zu einer Ent - warnung über die gleichen Medien verpflichtet, sobald sich die Lage normalisiert hat. *

3. Alarmierung der Bevölkerung

§ 5 Allgemeiner Alarm; Anordnung und Auslösung sowie Verbreitung von

Verhaltensanweisungen; Zuständigkeit

1 Der Allgemeine Alarm mit zwingender Verbreitung von Verhaltensanweisungen kann angeordnet werden a) * auf Kantonsebene durch

1. * den Regierungsrat,

2. * den KFS,

3. * die kantonale Koordinationsstelle für den Bevölkerungsschutz,

4. * die KNZ,

5. * die Kantonspolizei.

b) auf Stufe Gemeinde beziehungsweise Bevölkerungsschutzregion durch

1. * die zuständige Gemeindebehörde,

2. das Regionale Führungsorgan (RFO),

3. * die von den Gemeindebehörden bezeichnete Stelle.

2 Die Auslösung des Allgemeinen Alarms mit zwingender Verbreitung von Verhal - tensanweisungen erfolgt bei der a) * Sirenenfernsteuerung durch die KNZ bei der Notauslösestelle schnellstmög - lich, spätestens innerhalb von 30 Minuten, b) * Handauslösung vor Ort durch die vom jeweiligen RFO bezeichneten verant - wortlichen Auslösestellen innert 30 Minuten.

3 Die im Kanton für den Bevölkerungsschutz zuständige Stelle definiert die Prozesse im Zusammenhang mit Information, Warnung und Alarmierung wie sie von zustän - digen Stellen, RFO und durch die von den Gemeindebehörden bezeichneten Stellen anzuwenden sind. *

§ 6 Sicherstellung der Auslösung des Allgemeinen Alarms

1 Die Bevölkerungsschutzregionen sind verantwortlich, unabhängig von der Sirenen - fernsteuerung, die Auslösung des Allgemeinen Alarms in ihrem Gemeindegebiet si - cherzustellen. Sie bezeichnen gemäss Vorgaben der zuständigen kantonalen Stel - le das entsprechende Personal, sorgen für dessen Ausbildung und stellen dessen Er - reichbarkeit sicher, damit der Allgemeine Alarm innert 30 Minuten ausgelöst wer - den kann. *

2 Die RFO bezeichnen die Verantwortlichen für die Information, Warnung und Alar - mierung in ihrer Bevölkerungsschutzregion sowie deren Stellvertretung. Sie tragen die Verantwortung für die permanente Aktualisierung ihrer Daten und melden diese der AMB. Die AMB kann das Verfahren einer Alarmierungsauslösung durch Wei - sung konkretisieren. *

3 Die Gemeindebehörde beauftragt das für sie zuständige RFO mit der Sicherstel - lung der Information, Warnung und Alarmierung in allen Gemeinden der Bevölke - rungsschutzregion. *

4 ... *

§ 6a * Sicherstellung der Auslösung des Wasseralarms

1 Die Kraftwerke sind verpflichtet, unabhängig von der Sirenenfernsteuerung, die Auslösung des Wasseralarms in ihrem Gebiet sicherzustellen. Sie bezeichnen das entsprechende Personal, sorgen für dessen Ausbildung und stellen dessen Erreich - barkeit sicher, damit der Wasseralarm unverzüglich ausgelöst werden kann.

2 Die zuständigen Behörden regeln das Verfahren der Alarmauslösung.

3 Die Kostenbeteiligung für Betrieb und Unterhalt sowie Wartungsarbeiten und Än - derungen sind zwischen den Kraftwerken und den Gemeinden in der Bevölkerungs - schutzregion gemäss den Vorgaben der AMB zu regeln.

4 Die Kraftwerke können sich bezüglich der Alarmauslösung zusammenschliessen. Die Umsetzung ist mit der AMB vorgängig zu klären. Hierfür ist eine Bewilligung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und der AMB erforderlich. Die Kosten der Änderungen tragen die Kraftwerke.

§ 7 Information bei Sirenenalarm

1 Für den Ablauf der Information gilt insbesondere: * a) * jede angeordnete Auslösung des Allgemeinen Alarms muss von einer Mel - dung über die eingesetzte Technologie zur elektronischen Alarmierung mit den entsprechenden Verhaltensanweisungen für die Bevölkerung an die KNZ begleitet sein. b) * nach Möglichkeit muss die Meldung der KNZ angekündigt und unter genauer Angabe des Zeitpunktes der Auslösung des Alarms schriftlich mitgeteilt wer - den. c) * Meldungen mit wichtigen behördlichen Informationen und Hinweisen können durch die zuständigen Behörden auch ohne Auslösung des Allgemeinen Alarms nach einer entsprechenden Voranmeldung der KNZ schriftlich über - mittelt werden.

§ 8 Aufhebung des Alarms und der Verhaltensanweisungen

1 Das Ende der Gefahr, die Lockerung oder die Aufhebung der Verhaltensanweisun - gen muss von der anordnenden Behörde via KNZ mit einer Meldung über die einge - setzte Technologie bekannt gegeben werden. *

§ 9 Fehlalarm

1 Bei unbeabsichtigter Auslösung des Allgemeinen Alarms oder des Wasseralarms muss die KNZ sofort informiert werden. Ist der Fehlalarm verifiziert, muss unver - züglich die für Fehlalarme vorgesehene Meldung durch die KNZ und mit einer Mel - dung über AlertSwiss oder die eingesetzte Technologie zur Alarmierung verbreitet werden. *

§ 10 Information *

1 Bei einer Auslösung des Allgemeinen Alarms oder des Wasseralarms auf dem Kantonsgebiet hat die KNZ die Nationale Alarmzentrale (NAZ) und den KFS zu in - formieren. *

§ 11 Grenzüberschreitende Information

1 Bei einer Auslösung des Allgemeinen Alarms in einer Gemeinde entlang der Kantons- oder Landesgrenze hat die KNZ die zuständigen Stellen in den Nachbar - kantonen sowie für Deutschland die Landratsämter von Lörrach oder Waldshut zu informieren. *

2 Bei Gefahren und Schäden, die sich auf den Nachbarstaat auswirken können, er - folgt durch die KNZ zusätzlich eine TRINAT-Meldung an die Meldekopfstelle der KNZ Basel-Stadt. *

4. Einsatz neuer Technologien *

§ 12 * ...

§ 12a * Elektronische Alarmierung

1 Der Kanton kann weitere Technologien zur Information, Warnung und Alarmie - rung der Bevölkerung oder bestimmter Bevölkerungsgruppen einsetzen. Die Details werden durch Weisung konkretisiert. *

5. Warnung und Alarmierung bei Überflutungsgefahr bei

Stauanlagen

§ 13 Weitere Stauanlagen

1 Der Regierungsrat kann von den Betreibern von Stauanlagen auf dem Kantonsge - biet, die nicht der Stauanlagenverordnung unterstellt sind, die für die Sicherheit von Mensch und Umwelt als erforderlich erachteten Massnahmen verlangen.

§ 14 Schwallwasserwarnungen

1 Der Regierungsrat kann Anlagen bezeichnen, die über eine Schwallwasser-Warn - anlage verfügen müssen.

2 Die Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Um - welt legt die technischen Anforderungen fest und ordnet die periodischen Tests der Anlage an. *

3 Die Betreiber der betroffenen Stauanlagen stellen sicher, dass bei jeder Auslösung einer Schwallwasser-Warnung unverzüglich die KNZ informiert wird. *

4 Die Kosten für Einrichtung, Betrieb und Unterhalt der Schwallwasser-Warnanlage gehen zu Lasten der betroffenen Stauanlagen-Betreiber.

5 ... *

6. Alarmorganisation Erdgas

§ 15 Zuständige Alarmstelle

1 Die KNZ ist die Alarmstelle im Sinne von Art. 32 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treib - stoffe (Rohrleitungsgesetz, RLG) vom 4. Oktober 1963 1 ) . *

7. Alarmierungsanlagen

§ 16 Stationäre Sirenen

1 Reparatur- und Unterhaltsarbeiten an Sirenenanlagen, die einen Unterbruch der Alarmierungsbereitschaft verursachen, sind der AMB, der KNZ und dem zuständi - gen RFO mindestens 5 Tage im Voraus zu melden. *

2 Der Bund trägt die Kosten für Betrieb und Unterhalt der stationären Sirenenanla - gen. Die Bevölkerungsschutzregionen haben dafür zu sorgen, dass die Anlagen je - derzeit einsatzbereit sind. Die Umsetzung der Aufgaben in den Bevölkerungsschutz - regionen und die Regelung der Kosten erfolgt nach den Vorgaben der kantonalen Koordinationsstelle für den Bevölkerungsschutz. *

3 ... *

4 Die Erstellung oder der Ersatz einer Sirenenanlage unterliegen nicht der Baubewil - ligungspflicht.

5 Störungen an stationären Sirenen sind sofort der AMB und dem zuständigen RFO zu melden. *

6 Die Zugänglichkeit zu den Sirenen muss für die Verantwortlichen der Alarmierung jederzeit möglich sein. Kann dies nicht gewährleistet werden, sind technische Mass - nahmen mittels Schlüsselschalter an geeignetem Standort vorzusehen. Die Umset - zung sowie Kostentragung erfolgen gemäss den Vorgaben des Bundes. *

7 Die im Kanton für den Bevölkerungsschutz zuständige Stelle kann Projekt- und Koordinationsaufgaben für das BABS übernehmen, die in Leistungsverträgen spezi - fiziert werden. *

§ 17 Mobile Sirenen

1 Für die Alarmierung von abgelegenen Gemeindegebieten, die nicht mit den statio - nären Sirenen erreicht werden können, oder bei Ausfall einer oder mehrerer statio - närer Sirenen, sind die mobilen Sirenen einzusetzen. *

1) SR 746.1

2 Für die technischen Anforderungen an mobile Sirenen gelten die Vorgaben des BABS und der im Kanton für den Bevölkerungsschutz zuständigen Stelle. *

2bis Der Kanton kann weitere mobile Sirenen beschaffen und die Gemeinden zur Übernahme der Kosten verpflichten. *

3 Die RFO haben dafür zu sorgen, dass die Sirenenanlagen jederzeit einsatzbereit sind. *

4 Die mobilen Sirenen können auch für Sprachdurchsagen eingesetzt werden. *

§ 17a * Jährlicher Sirenentest

1 Der jährliche Sirenentest hat gemäss den Vorgaben des BABS und des Auftrags der kantonalen Koordinationsstelle für den Zivilschutz zu erfolgen. Die in der Be - völkerungsschutzregion für die Alarmierung zuständige Stelle hat hierfür das Perso - nal bereitzustellen. *

2 Die RFO und die Kantonspolizei werden jeweils auf Ende November des Vorjah - res über die Durchführung des Sirenentests informiert.

8. Schlussbestimmungen

§ 18 Publikation und Inkrafttreten

1 Diese Verordnung ist in der Gesetzessammlung zu publizieren. Sie tritt am 1. Janu - ar 2007 in Kraft. Aarau, 22. November 2006 Regierungsrat Aargau Landammann W ERNLI Staatsschreiber D R

. G RÜNENFELDER

Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle

25.05.2011 01.09.2011 Ingress geändert 2011/4-02

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 4 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 5 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 1, lit. a), 2. geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 1, lit. b), 1. geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 2, lit. a) geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 2, lit. b) geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 1 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 2 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 3 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 4 eingefügt 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 6a eingefügt 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1, lit. b) geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1, lit. c) geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 9 Abs. 1 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 10 Titel geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 10 Abs. 1 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 11 Abs. 2 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 Titel 4. geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 12 aufgehoben 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 12a eingefügt 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 14 Abs. 2 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 14 Abs. 5 aufgehoben 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 1 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 2 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 3 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 5 eingefügt 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 6 eingefügt 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 3 geändert 2016/7-22

19.10.2016 01.01.2017 § 17a eingefügt 2016/7-22

15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. a) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. b) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. c) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. d) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2, lit. a), 3. geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2, lit. a), 4. eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2, lit. a), 5. eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 3 aufgehoben 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 4 aufgehoben 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 5 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 6 eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 4 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 1. geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 2. geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 3. geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 4. eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 5. eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. b), 3. geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 2, lit. a) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 2, lit. b) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 3 eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 2 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 3 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 4 aufgehoben 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 7 Abs. 1, lit. a) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 7 Abs. 1, lit. b) geändert 2023/10-20

Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle

15.11.2023 01.01.2024 § 7 Abs. 1, lit. c) geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 8 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 9 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 10 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 11 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 11 Abs. 2 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 12a Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 14 Abs. 2 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 14 Abs. 3 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 15 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 2 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 3 aufgehoben 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 6 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 7 eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 1 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 2 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 2

bis eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 3 geändert 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 4 eingefügt 2023/10-20

15.11.2023 01.01.2024 § 17a Abs. 1 geändert 2023/10-20

Änderungstabelle - Nach Paragraph Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle Ingress 25.05.2011 01.09.2011 geändert 2011/4-02

§ 1 Abs. 1, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 1 Abs. 1, lit. b) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 1 Abs. 1, lit. c) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 1 Abs. 1, lit. d) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 3 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 3 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 3 Abs. 2, lit. a), 3. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 3 Abs. 2, lit. a), 4. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 3 Abs. 2, lit. a), 5. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 3 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20

§ 3 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 3 Abs. 4 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20

§ 3 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 3 Abs. 5 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 3 Abs. 6 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 4 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 1, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 1, lit. a), 1. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 1, lit. a), 2. 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 5 Abs. 1, lit. a), 2. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 1, lit. a), 3. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 1, lit. a), 4. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 5 Abs. 1, lit. a), 5. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 5 Abs. 1, lit. b), 1. 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 5 Abs. 1, lit. b), 3. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 2, lit. a) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 5 Abs. 2, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 2, lit. b) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 5 Abs. 2, lit. b) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 5 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 6 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 6 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 6 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 6 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 6 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 6 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 6 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22

§ 6 Abs. 4 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20

§ 6a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22

§ 7 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 7 Abs. 1, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 7 Abs. 1, lit. b) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 7 Abs. 1, lit. b) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 7 Abs. 1, lit. c) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 7 Abs. 1, lit. c) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 8 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 9 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 9 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 10 19.10.2016 01.01.2017 Titel geändert 2016/7-22

§ 10 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 10 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 11 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 11 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 11 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

Titel 4. 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 12 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7-22

§ 12a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22

§ 12a Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 14 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 14 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle

§ 14 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 14 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7-22

§ 15 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 16 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 16 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 16 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 16 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 16 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 16 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20

§ 16 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22

§ 16 Abs. 6 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22

§ 16 Abs. 6 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 16 Abs. 7 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 17 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 17 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 17 Abs. 2

bis 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 17 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22

§ 17 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

§ 17 Abs. 4 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20

§ 17a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22

§ 17a Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20

Anhang Anhang (Ergänzung zum Bundesrecht) Begriffsbestimmungen In diesem Anhang werden Begriffe erläut ert, die in dieser Verordnung verwendet werden. Warnung (§ 1) Frühzeitiger Hinweis auf das mögliche bis wahrscheinliche Eintreten einer bedrohlichen Situation. Alarmierung (§ 1) Akustisches Zeichen mit dem Zweck, die Bevölkerung aufmerksam zu machen und zu einem situationsgerechten Verhalten zu veranlassen. Lebensgrundlagen (§ 3) Sammelbegriff für alle Güter und Infrastr ukturen, die zum Leben notwendig sind. ICARO (§ 7–9) Abkürzung für "Information Catastrophe Alarme Radio Organisation". Eine Vereinbarung zwischen Bund und der SRG-SSR idée suisse sowie den Lokalradiostationen zur augenblicklic hen Weiterverbreitung von behördlichen Verhaltensanweisungen nach der Au slösung eines Allgemeinen Alarms. Schwallwasserwarnungen (§ 14) Verbreitung von akustischen Warnzeichen dur ch Kraftwerksbetreiber unterhalb von Staustufen vor einem geplanten und kontrollierten plötzlichen Anstieg des Wasserpegels.

Anhang